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09.07.2011 Venezuela / Militär / Politik

Chávez bestätigt Minister und Militärs

Kabinett und militärisches Oberkommando bleiben unverändert. Jugendministerium gegründet. Krankheit des Präsidenten offenbart dessen zentrale Stellung
Hugo Chávez und Minister beim Treffen des Ministerrates

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez (2. v.r.) beim Treffen des Ministerrates am Freitag

Caracas. Der venezolanische Präsident hat das militärische Oberkommando des Landes sowie die Minister seiner Regierung demonstrativ in ihren Ämtern bestätigt. Bei einem außerordentlichen Treffen des Ministerrates am Donnerstag erklärte Chávez, die Dienstzeit der amtierenden und vor der Pensionierung stehenden Generalmajore und weiterer ranghoher Militärs zu verlängern. Damit setzte das Staatsoberhaupt Spekulationen ein Ende, die im Zuge seiner Krebsbehandlung aufgekommen waren. Verschiedene Medien hatten zuvor über angebliche Machtkämpfe im chavistischen Lager und im Militär berichtet. Außerdem sahen sie eine Regierungsumbildung bevorstehen, bei der unter anderem Vizepräsident Elías Jaua seinen Posten verlieren würde. Die Tageszeitung Últimas Noticias berichtete, der bisherige Außenminister Nicolas Maduro solle während eines weiteren Rehabilitationsaufenthalts Chávez' in Kuba zum Vizepräsidenten aufsteigen. Auch Jaua selbst hatte Anfang der Woche angekündigt, Chávez würde sein "Team" neuordnen, um sich auf die "neue Etappe" vorzubereiten.

Als einzige Veränderung begrüßte Chávez die Journalistin Mari Pili Hernández als neue Ministerin in seinem Kabinett. Sie wird das neu gegründete Jugendministerium leiten. "Es gibt viele Gerüchte", erklärte der Präsident in der live im Fernsehen übertragenen Sitzung, "dass ich nur zurückgekommen bin, weil es in den Streitkräften Streit und Spaltung gebe". "Ihr müsst noch warten", erklärte er an die Adresse der Opposition, die weiter versuche zu "destablisieren, mit ihren Laboratorien des schmutzigen Krieges, des psychologischen Krieges".

Der Erklärung vorangegangen war die überraschende Rückkehr des Präsidenten nach Venezula am vergangenen Montag. Zuvor hatte er sich für einen Monat in Kuba aufgehalten, wo er sich zwei Operationen unterziehen musste. Zunächst hatte es aus Regierungskreisen geheißen, er sei lediglich wegen eines Abszesses in der Beckengegend operiert worden. Am 30. Juni erklärte der Präsident dann in einer über Fernsehen und Radio übertragenen Rede, dass bei der ersten Operation ein Krebstumor entdeckt worden sei, welcher aber erfolgreich entfernt worden sei. Um welche Art von Krebs es sich handelte, erwähnte er nicht. Nach seiner Rückkehr nach Caracas und einem begeisterten Empfang durch seine Anhänger gab er sich zwar optimistisch, den Krebs besiegen zu können. Gleichzeitig erklärte er jedoch, dass der Kampf gegen die Krankheit noch nicht gewonnen sei. Es solle niemand glauben, dass seine Präsenz in Caracas bedeute, "dass wir die Schlacht gewonnen haben". Man habe erst begonnen, die Krankheit zu besiegen.

Das potentielle vorzeitige Ausscheiden des Präsidenten aus dem Amt hatte zum ersten Mal seit langer Zeit die Frage einer möglichen Nachfolge auf die Tagesordnung der Debatten im Land gebracht. Gleichzeitig offenbarte die lange Abwesenheit des Präsidenten die einigende Rolle, die Chávez sowohl für die "Bolivarische Revolution" als auch für seine politischen Widersacher eingenommen hat. Sollte er bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2012 nicht ein weiteres Mal antreten können, so könnten die im Regierungslager bisher vor allem abseits der Öffentlichkeit geführten Machtkämpfe aufbrechen. Ähnliches wäre im Lager der Opposition zu erwarten. Diese begründet zur Zeit ihre Zusammenarbeit im "Tisch der demokratischen Einheit" (MUD) über teilweise große politische und personelle Differenzen hinweg ausschließlich mit der gemeinsamen Ablehnung der Person Hugo Chávez. In inhaltlichen Fragen treten Spaltungstendenzen immer wieder offen zutage. Zuletzt hatte sich ein Mitte-Links-Bündnis zwischen dem MUD und der sozialistischen Partei des Präsidenten (PSUV) gebildet.

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