Haiti / Politik

Showbusiness statt Regierung in Haiti

Präsident "Sweet Mickey" erweist sich bisher als geschickter Unterhalter. Politische Fortschritte hat er seit seiner Wahl nicht vorzuweisen

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Weiß sich zu inszenieren: Michel Martelly alias "Sweet Mickey"
Weiß sich zu inszenieren: Michel Martelly alias "Sweet Mickey"

Port-au-Prince. In Haiti ist der nach wie vor regierungslose Präsident Michel Martelly alias "Sweet Mickey" bemüht, an vielen politischen Fronten gleichzeitig Präsenz zu zeigen. Indes spricht einiges dafür, dass auch der zweite von ihm vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten von der oppositionellen Mehrheit im Senat und im Abgeordnetenhaus abgelehnt wird. Martelly zeigt sich vordergründig dennoch zuversichtlich, dass ihm ein Durchbruch in den festgefahrenen Verhandlungen gelingen wird.

Der vorgeschlagene Bernard Gousse hatte in der Interimsregierung nach der gewaltsamen Absetzung von Präsident Aristide zwischen 2004 und 2006 das Amt des Justizministers inne und wird von vielen Seiten grober Menschenrechtsverletzungen in dieser Zeit bezichtigt. Das Ergebnis der Verhandlungen wird in entscheidendem Maße davon abhängen, wie viele Ministerposten der Präsident den oppositionellen Parteien einzuräumen bereit ist.

Derweil übt sich Martelly in staatsmännischem Auftreten, indem er öffentlichkeitswirksam allerlei Aktionswochen ankündigt. So eröffnete er am 18. Juli die "Woche des Wiederaufbaus" aus Anlass der Präsentation der Pläne für den Neubau verschiedener Ministerien im historischen Zentrum der Hauptstadt. Mit der Planung des neuen Stadtkerns war von der Internationalen Aufbaukommission kurioserweise die Prinz-Charles-Stiftung beauftragt worden. Deren Co-Präsident Bill Clinton war denn auch in der Woche zu Gast in Haiti.

Am 25. Juli nun wurde die "Woche des Tourismus" ausgerufen, die der Präsident zum Anlass nehmen wird, eine Tournee durchs ganze Land zu unternehmen und dabei die attraktivsten Strände und andere Standorte potentiellen Investoren schmackhaft zu machen.

Martelly, der seit mehr als zwei Monaten auf die kommissarische Mitwirkung eines eigentlich abgewählten Kabinetts angewiesen ist, fand unterdessen auch noch Zeit, den deutschen und den argentinischen Außenminister sowie den Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten, José Miguel Insulza, zu empfangen und von diesen die besten Wünsche für das baldige Zustandekommen einer neuen arbeitsfähigen Regierung entgegen zu nehmen.

Man darf gespannt sein, wann sich die intern in verschiedene Lager gespaltene Opposition zu einer gemeinsamen Haltung durchringt und dem im Showgeschäft durchaus erfahrenen und von Ankündigung zu Ankündigung eilenden Sänger-Präsidenten eine eigene Strategie zur Zukunft des zerrütteten Landes entgegenhält. Die ersten 100 Tage seiner Amtsführung sind bald vorbei. Bisher verkauft sich Martelly ganz geschickt.