Haiti / Politik

Haiti soll endlich wieder wählen dürfen

Präsident Martelly verabschiedet Dekrete für Parlaments- und Präsidentenwahl. 105 Parteien treten an. Wie schneidet Partei von Ex-Präsident Aristide ab?

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Wahlen in Haiti (Archivbild von Telesur)
Wahlen in Haiti (Archivbild von Telesur)

Port-au-Prince. In Haiti wollen nach Angaben des lateinamerikanischen Fernsehsenders Telesur 105 Parteien zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen antreten. 87 weitere Bewerber wurden von der Wahlbehörde CEP zunächst nicht zugelassen. Sie können dagegen bei der CEP Widerspruch einlegen. Im August dieses Jahres sollen die Parlamentswahlen stattfinden. Für Oktober ist die Wahl eines neuen Präsidenten geplant. Beide Abstimmungen sind wichtig, um dem von einer dauerhaften politischen und sozialem Krisen geplagten Land Stabilität zu bringen.

Seit Monaten besteht in Haiti kein Parlament mehr, weil die Wahlen im Laufe der vergangenen drei Jahre mehrfach verschoben wurden. Präsident Michel Martelly regiert angesichts dieser Situation per Dekret. Dieser Zustand hat die politische Krise noch einmal verschärft. Am 16. März hatte Martelly nun ein Dekret erlassen, nach dem die erste Runde der Parlamentswahlen am 9. August stattfinden soll. Die Präsidentschaftswahlen sind demnach für den 25. Oktober angesetzt.

In Haiti sind 8,845 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Sie werden für das Zwei-Kammern-Parlament 20 Senatoren und 118 Abgeordnete bestimmen. Gewählt werden zudem 140 Regionalparlamente mit 1.140 Mitgliedern. Bei den Präsidentschaftswahlen soll ein Nachfolger von Martelly bestimmt werden, dessen Mandat im Mai 2016 ausläuft. Organisation und Durchführung der Wahlen kosten das Land rund 53 Millionen US-Dollar. Von diesem Betrag werden 38 Millionen von dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) zur Verfügung gestellt.

Zu den politischen Parteien, die ihre Kandidaten im August und Oktober ins Rennen schicken können, gehören die Patriotische Bewegung der Demokratischen Opposition (MoPod), die Nationalunion für Integrität und Versöhnung  (UNIR), Fanmi Lavalas, Petit Dessalines, Inité und die Haitianische Partei Tet Kale (PHTK). Zugelassen sind bislang auch die Nationale Union Tet Kale (RNTK), Respé, die Vereinigung der Sozialdemokratischen Parteien (Fusion), die Organisation des Kämpfenden Volkes (OPL), der Nationale Zusammenschluss Politischer Haitianischer Parteien (CNPPH), Konvansyon Inite Demokratik (KID), Renmen Aviti, Demokratische Aktion für den Aufbau Haitis (ADEBHA) und Konbit Travaye Peyizan Pou Libere Ayiti (Kontra Pep La).

Mit besonderer Spannung werden Mobilisierungsfähigkeit und Abschneiden der Partei Fanmi Lavalas des ehemaligen Präsidenten Jean Bertrand Aristide erwartet. Aristide war Ende Februar 2004 durch einen von den USA untersützten Militärputsch gestürzt werden. Er lebte mehrere Jahre im südafrikanischen Exil. Im März 2011 kehrte er nach Haiti zurück.

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