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Amerika streitet mit USA um Kuba

Ausschluss der sozialistischen Regierung von Regionalgipfel der USA sorgt für zunehmende Konflikte. ALBA-Bündnis behält Druck aufrecht

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Präsident Santos in Havanna
Präsident Santos mit Journalisten am Militärflughafen von Havanna

Havanna/Bogotá. Trotz eines Schlichtungsversuches des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos hält die Kritik am Ausschluss Kubas von dem US-dominierten "Amerika-Gipfel" an. Santos hatte am Mittwoch in Gesprächen mit dem kubanischen Staats- und Regierungschef Raúl Castro versucht, den Disput zwischen lateinamerikanischen und karibischen Staaten sowie den USA zu schlichten. Ohne Erfolg. Vor allem die Mitglieder des linksgerichteten Bündnisses Bolivarianische Allianz für Amerika (ALBA) hatten sich gegen den Ausschluss Kubas von dem "Amerika-Gipfel" ausgesprochen, der Mitte April in der nordkolumbianischen Hafenstadt Cartagena stattfinden wird. Im Februar hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa einen möglichen Boykott der acht ALBA-Vollmitglieder ins Spiel gebracht, sollte Kuba nicht eingeladen werden.

Der "Amerika-Gipfel" wird von den USA seit 1994 ausgerichtet und dient als Forum der von Washington dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS). Kuba war aus diesem Bündnis 1962 ausgeschlossen worden. Die Regierung in Washington begründet die Isolation Kubas seither mit der Menschenrechtslage in dem Karibikstaat. Kritiker dieser Politik weisen jedoch mit zunehmender Vehemenz drauf hin, dass die USA nach dem Ausschluss Kubas aus der OAS ohne Probleme mit den blutigen Militärdiktaturen Lateinamerikas kooperiert haben. In den vergangenen Jahren war die andauernde Isolationspolitik Washingtons gegen die sozialistische Führung in Havanna dabei nicht nur bei linken Bündnispartnern auf Kritik gestoßen. Erst 2008 war Kuba mit breiter Unterstützung – auch rechtsgerichteter Regierungen – in die Rio-Gruppe aufgenommen worden.

Als Gastgeber des kommenden "Amerika-Gipfels" versuchte Santos nun, den Konflikt aus dem Weg zu räumen. In einem vierstündigen Gespräch habe er Raúl Castro am Mittwoch dargelegt, dass er aufgrund der "fehlenden Einstimmigkeit" in der OAS keine Einladung aussprechen könne. Allerdings sagte der konservative Politiker auch zu, sich für eine Lösung des lange schwelenden Konfliktes einzusetzen: "Wir werden versuchen, dass sich diese unangenehme Situation beim kommenden Gipfel in Panama nicht wiederholt", so Santos, der in Havanna auch mit seinem venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez zu Gesprächen zusammenkam. Ein Boykott des Gipfels am 14. und 15. April scheint aber abgewendet.

Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag bekräftigte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez dennoch die Kritik an der Politik der USA. Die Mitgliedsstaaten der ALBA würden nun über das weitere Vorgehen beraten. Die Gespräche würden auch mit anderen Staaten der Region geführt, die dem linksgerichteten Bündnis nicht angehören. Zugleich wies Rodríguez darauf hin, dass die "Amerika-Gipfel" 1994 ins Leben gerufen wurden, um dem neoliberale Freihandelsabkommen ALCA zum Durchbruch zu verhelfen. Gut zehn Jahre später, 2005, wurde dieses Vorhaben auf einem Folgetreffen im argentinischen Mar del Plata für gescheitert erklärt.

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