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12.08.2012 Venezuela / Politik

Carter-Zentrum lobt venezolanisches Wahlsystem

Großes Vertrauen in Überprüfbarkeit der Ergebnisse. Auch spanische Parlamentarier äußern sich positiv
Logo des Carter-Zentrums

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Maracaibo, Venezuela. Das US-amerikanische Carter-Zentrum hat dem venezolanischen Wahlrat (CNE) bescheinigt, über eines der "vertrauenswürdigsten Wahlsysteme der Welt" zu verfügen. Dies sagte die Direktorin der Amerika-Abteilung der Organisation des ehemaligen US-Präsidenten James Carter, Jennifer McCoy, gegenüber der venezolanischen Tageszeitung Panorama. McCoy hat sich kürzlich an einem Probelauf der Wahlcomputer beteiligt, die im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober durchgeführt werden. Der Wahlprozess sei "sehr effizient" gewesen und es habe keine Probleme gegeben.

Bezüglich des Systems zur Authentifizierung der Wähler führte McCoy aus: "Es ist das elektronisch einsichtigste System, dass ich weltweit gesehen habe." Sie hob hervor, dass doppelte Abstimmungen unmöglich seien, weil die Wahlmöglichkeiten erst nach einem Abgleich der Fingerabdrücke freigeschaltet werden. "Wir haben Gerüchte gehört, dass es in der Vergangenheit möglich war, dass der Vorsitzende des Wahllokals viele Stimmen abgeben konnte, indem er den Knopf drückte. Das ist jetzt nicht möglich."

Besonders hob die Vertreterin des Carter-Zentrums die Möglichkeit hervor, die Wahlergebnisse im Nachhinein zu überprüfen: "Es gibt sehr viele Kontroll- und Sicherheitsmechanismen im System. Aber das Wichtigste ist, dass man verifizieren und prüfen kann." Das venezolanische Wahlsystem sieht vor, dass die Stimmen elektronisch erfasst werden. Zusätzlich erhalten die Wähler jedoch einen Ausdruck, den sie dann in eine Wahlurne werfen. Dass diese Ergebnisse in 54 Prozent der Wahllokale überprüft werden, sei eine Übereinkunft der Parteien, die viel Vertrauen schaffe, so McCoy. Statistisch notwendig seien lediglich drei bis vier Prozent.

Ob das Carter-Zentrum der Einladung des venezolanischen Wahlrats folgt, im Oktober als Wahlbeobachter nach Venezuela zu kommen, ließ McCoy unterdessen offen: "Wir werden die Möglichkeiten prüfen, weil das Carter-Zentrum nicht sehr groß ist. Wir müssen unsere personellen und finanziellen Ressourcen überprüfen, um hier teilnehmen zu können."

Neben dem Carter-Zentrum besuchten kürzlich auch spanische Parlamentarier Venezuela, um einen Eindruck vom Wahlsystem und dem Wahlkampf zu bekommen. Die Sprecher für Iberoamerika der sozialdemokratischen PSOE und der postfrankistischen PP im spanischen Kongress, Francisco González Cabaña und Guillermo Mariscal, hatten die Einladung des CNE angenommen und waren nach Venezuela gekommen.

In einem Interview mit dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur sagte Gonzáles, dass die geheime Wahl in Venezuela "garantiert" sei. Bei Treffen mit den Wahlkampfleitern des amtierenden linken Präsidenten Hugo Chávez und seines aussichtsreichsten Herausforderers Henrique Capriles Radonski habe er ein "vollständiges Vertrauen in das elektronische Wahlsystem" feststellen können, sagte González. Dies entspreche auch dem, was man mit eigenen Augen gesehen habe.

Dass auch die venezolanische Rechte, deren Kandidat Capriles ist, in das Wahlsystem vertraut, zweifelt die Regierung an. Bislang weigert sich Capriles, die Ergebnisse der Wahlen im Vorfeld anzuerkennen und so dem CNE sein Vertrauen auszusprechen. Die Festnahme eines vermeintlichen Söldners diese Woche führte deshalb im Regierungslager erneut zu Spekulationen über mögliche Pläne der Opposition, die Wahlen nicht anzuerkennen. Der Mann mit US-amerikanischem Pass war bei der Einreise aus Kolumbien verhaftet worden. Nach Aussagen von Präsident Chávez handelt es sich um einen ehemaliges Mitglied des US Marine Corps.

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