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Lateinamerika erkennt Palästina an

Nur Panama stimmt gegen Antrag der Autonomiebehörde. Guatemala, Kolumbien und Paraguay enthalten sich

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138 Staaten stimten für Palästina, neun dagegen, 41 enthielten sich.
138 Staaten stimten für Palästina, neun dagegen, 41 enthielten sich.

New York. Die Regierungen Lateinamerikas und der Karibik haben über alle politischen Grenzen hinweg die Anerkennung Palästinas als unabhängigen Staat unterstützt. Lediglich die Führung Panamas schloss sich der Gruppe der sieben Staaten an, die mit den USA und Israel gegen den Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde stimmte. 138 UN-Mitglieder votierten für die Resolution, 41 – darunter Guatemala, Kolumbien und Paraguay – enthielten sich. Mit der Abstimmung in New York am Donnerstagabend hat der Staat Palästina nun Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen.

Offensichtlich ist der Druck, den die USA auf ihnen nahestehende Staatsführungen in der Region aufgebaut haben. Vor diesem Hintergrund war die Unterstützung des palästinensischen Antrags durch Mexiko überraschend, obwohl dessen Führung eine entsprechende Initiative der Autonomiebehörde zuvor abgelehnt hatte. Die De-facto-Regierung Paraguays wandte sich mit ihrem Votum gegen die Linie der vormaligen, demokratisch gewählten Regierung unter Präsident Fernando Lugo. Diese hatte sich der Mehrheitsmeinung der lateinamerikanischen und karibischen Staaten angeschlossen. Unterstützung kam nun von dezidiert linken Akteuren wie den Regierungen Venezuelas und Kubas sowie der kolumbianischen Rebellenorganisation FARC.

Die Haltung in Lateinamerika liegt auch in dem Umstand begründet, dass es in der Region eine starke palästinensische Immigration gibt, die politischen Einfluss hat. Im brasilianischen Porto Alegre etwa gab es eine Großdemonstration im Anschluss an ein politisches Forum über den palästinensischen Unabhängigkeitskampf. Auch in Chile und anderen Staaten feierten gebürtige Palästinenser die Abstimmung auf den Straßen. In der Hauptstadt Santiago gibt es bereits seit 1991 eine palästinensische Botschaft. Auf Basis eines bilateralen Abkommens war ein "freier, unabhängiger und souveräner Staat" von Chile am 7. Januar vergangenen Jahres anerkannt worden.

Chile war damit Teil einer lateinamerikanischen Bewegung, in deren Verlauf seit 2010 Argentinien, Brasilien, Bolivien, Ecuador, El Salvador, Honduras, Paraguay und Peru den Staat Palästina anerkannten. Die spanische Nachrichtenagentur EFE weist darauf hin, dass alle diese Staaten mit Ausnahme von Chile und Peru den nun neu legitimierten Staat in den Grenzen vom 4. Juni 1967 anerkennen, vor dem sogenannten Sechs-Tag-Krieg.

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