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14.08.2008 Venezuela

PSUV vor Reorganisation

Vizepräsident der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) kündigt Neustrukturierung für November an

Caracas. Nichts hält ewig und schon gar nicht, wenn in Lateinamerika gewählt wird. Venezuela ist da keine Ausnahme, sondern die Regel. Im November finden die Bürgermeister- und Gouverneurswahlen statt und danach soll die regierende Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) reorganisiert werden. Das kündigte der nationale Vizepräsident, der General a.D. Alberto Müller Rojas, am Mittwoch (13.8.2008) auf einer Pressekonferenz an.

"Wenn wir an das kommende Jahr denken, dann mit Blick auf die Restrukturierung der ganzen Partei. Dabei gehen wir von der Erfahrung aus, die wir bei den Mobilisierungen in diesem Jahr gemacht haben", fuhr der Politiker fort. Die PSUV hatte sich erst Anfang des Jahres ein neues Programm gegeben und Parteiämter neu vergeben. Ihre organisatorische Schwäche war ein Grund gewesen, der zum Scheitern des Verfassungsreferendums im Dezember 2007 führte. Präsident Hugo Chávez forcierte daraufhin die Reorganisation der Partei.

Aus der Niederlage scheinen seine Parteistrategen die entsprechenden Schlüsse gezogen zu haben. Entsprechend bereiten sie sich auf den Wahlgang im November vor. Der PSUV-Vorstand hat die technische Leitung des Wahlkampfes einem Team übertragen. Das bilden der Journalist und amtierende Informationsminister Andrés Izarra, der ehemalige Vizepräsident Diosdado Cabello, der Ex-Innenminister Jesse Chacón und die bekannte Fernsehjournalistin Vanessa Davies. Cabello und Davies gehören dem PSUV-Vorstand an, Chacón kandidiert für den Bürgermeisterposten der Gemeinde Sucre im Bundesstaat Sucre. Der Vorwahlkampf wird im September beginnen. Müller Rojas erklärte weiter, den Wahlkampf würde die PSUV über Mitgliederbeiträge und Spenden finanzieren. Letztere kämen besonders von jenen, "die sich durch ihre Arbeit im Staatsapparat der Partei verpflichtet fühlen".

Inzwischen scheinen auch die Querelen der PSUV mit ihren beiden Koalitionspartnern, der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) und der sozialdemokratischen Partei Vaterland für alle (PPT), beigelegt zu sein. Die PCV hat angekündigt, sie werde die Kandidatur des TV-Moderators Mario Silva für den Gouverneursposten im Bundesstaat Carabobo unterstützen. Die PPT scheint dem Beispiel folgen zu wollen, nachdem sie in anderen Bundesstaaten zunächst ehemalige PSUV-Mitglieder als ihre eigenen Kandidaten aufstellte, die zuvor von der Parteibasis abgelehnt worden waren. Dieses Verhalten führte zu einem heftigen, öffentlich ausgetragenen Konflikt mit Präsident Chávez.

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