Aufstand in Brasilien – Live-Ticker

Seit zwei Wochen demonstrieren in Brasilien täglich mehr Menschen für kostenlose und bessere öffentliche Dienstleistungen. Amerika21.de berichtet mehrmals täglich über die aktuellsten Entwicklungen

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Protest in Brasília
Protestierende in Brasília vor dem Kongressgebäude

Wir beenden hiermit den Live-Ticker "Aufstand in Brasilien" und freuen uns, dass unsere Berichterstattung auf großes Interesse gestoßen ist. Wir arbeiten komplett ehrenamtlich und hoffen, auf diesem Weg einen Beitrag zu leisten, die teilweise schrägen Bilder in den deutschsprachigen Medien ein wenig gerade zu rücken. Wenn Ihnen das gefällt, freuen wir uns über Feedback und natürlich auch über Spenden.

Die Redaktion von amerika21.de


18:39 h ++ Der Fraktionsvorsitzende der rechten PMDB im Nationalkongress, Eduardo Cunha, erklärte gegenüber Medien, "der Kongress ist gegen ein Plebiszit". Die PMDB ist eine der größten Parteien im brasilianischen Abgeordnetenhaus und dort Teil der Allianz der regierenden Arbeiterpartei PT.

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17:19 h ++ Das Movimento dos Trabalhadores Sem-Teto, das sich neben anderen Gruppen heute mit Präsidentin Dilma Rousseff in Brasília trifft, hat eine Erklärung mit allen Forderungen veröffentlicht, die sie der Präsidentin vorlegen werden. Die Erklärung wurde von der Zeitschrift Brasil de fato soeben unter dem Titel "Was die Peripherie Dilma sagen wird" veröffentlicht.

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17:12 h ++ Auf der Abschlußkundgebung der Demonstration, die heute am Vormittag in der Südzone São Paulos stattfand, wurden gemeinsame Forderungen verabschiedet. Staatliche Mietzuschüsse der "bolsa aluguel" sollten auf 400 Reais angehoben werden, den Bewohnerinnen und Bewohnern des Novo Pinheirinho soll eine vertraglich gesicherte Wohnsituation gewährleistet werden, die Munizip übergreifend operierenden Buslinien sollen künftig ganztägig fahren und die U-Bahn und S-Bahnen der Stadt sollen verlängerte Betriebszeiten bekommen.

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16:47 h ++ Vertreter verschiedener städtischer Organisationen und Gruppen wie des Movimento dos Trabalhadores Sem-Teto, der Gruppe Resistência Urbana und der Bewegung der Periferia Ativa werden sich heute am Nachmittag in Brasília mit Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff treffen. Die Gruppen werden ihre Forderungen für die Bekämpfung der Immobilienspekulation vorlegen und Vorschläge unterbreiten, wie auf Bundesebene Rechtsrahmen geschaffen werden könnten, um die Enteignung brachliegender Gelände und deren Zuführung für Programme sozialen Wohnungsbaus durchzusetzen. Des Weiteren fordern die Gruppen Mietpreiskontrollen und -grenzen, kostenlosen Personennahverkehr sowie kostenfreie Gesundheit und Erziehung. Das Stichwort bei letzteren Forderungen ist, so die Gruppen, öffentliche Dienstleistungen "im Fifa-Standard" für die ganze Gesellschaft haben zu wollen. Die Gruppen sprechen sich auch gegen die Verwendung öffentlicher Gelder für die Fußballweltmeisterschaft und die Olympischen Spiele aus.

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Di, 16:18 h ++ Im Bundesstaat Minas Gerais haben Demonstranten in den frühen Morgenstunden erneut Straßenabschnitte abgeriegelt. Wie die Militärpolizei berichtet blockieren ungefähr 600 Aktivisten die Bundesstraße BR-356 in Richtung Rio de Janeiro. Auch in anderen Orten kommt es im Moment zu Blockaden von Straßenabschnitten. Diese laufen bislang friedlich ab.

Schon gestern wurden mit den Blockaden wichtiger Straßen im gesamten Bundesstaat den Forderungen der Demonstranten nach einer Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs sowie einer Senkung des Fahrtarifs Nachdruck verliehen.

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Di, 13:03 h ++ Mindestens zehn Demonstrationen sind für den heutigen Dienstag landesweit angekündigt. In São Paulo werden die größten Demonstrationen erwartet. Das Bündnis Periferia Ativa hat hier unter dem Motto "Die Peripherie von São Paulo wird weiterhin stillstehen!" zu drei Startpunkten in der Peripherie der Stadt aufgerufen. Antifaschisten haben in sozialen Netzwerken angekündigt, eventuelle Interventionsversuche von Faschisten und Nationalisten auf der Demo zu blockieren. Auch in anderen Städten im Bundesstaat von São Paulo sowie in Rio de Janeiro, Minas Gerais und Santa Catarina sind Demonstrationen angekündigt.

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Di, 12:58 h ++ Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird sich heute zu mehreren Gesprächen mit Vertretern der brasilianischen Anwaltsvereinigung OAB, des Obersten Gerichtshofs Brasiliens (STF), des Brasilianischen Senats sowie mit Vertretern von urbanen Bewegungen treffen. Gegenstand der Gespräche sollen Dilma Rousseffs gestrige Vorschläge zur Politikreform sein.

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Di, 11:20 h ++ Das Movimento Passe Livre erklärte Medienberichten zufolge Montag Nachmittag (Ortszeit) nach dem Treffen mit Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff, dass die Bundesregierung keine konkreten Vorschläge zur Tarifsenkung oder zur Vebesserung des Services des öffentlichen Personenahverkehrs unterbreitet habe. "Dialog ist ein wichtiger Schritt, aber ohne konkrete Aktionen, die eine Verbesserung für die Bevölkerung in die Wege leiten, gibt es keinen Fortschritt" in der Sache, erklärte eine Vertreterin des Movimento.

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Di, 11:12 h ++ Bei den Protesten Montag Abend in der südbrasilianischen Stadt Porto Alegre gegen die Fahrpreiserhöhungen kam es zu einem massiven Tränengaseinsatz seitens der Polizeikräfte. Dies zeigt ein Video, auf das das offene Medienkollektiv NINJA hinweist. Die Aufnahmen zeigen zudem, wie eine demonstrierende Menschenmenge im Anschluß an den Tränengasbeschuß durch vorrückende Polizeieinheiten auf der Straße zurückgetrieben werden. Einige Demonstranten mussten wegen erlittener Verletzung von helfern weggetragen werden.

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Di, 8:19 ++ Nach einem Treffen mit den 27 Gouverneuren sowie den Bürgermeistern der 26 größten Städte kündigte Staatspräsidentin Dilma Rousseff "längst fällige" politische Reformen an. Sie schlug die Durchführung eines Plebiszits über eine (eingeschränkte) verfassunggebende Versammlung über Politikreformen vor, die eine politische Reform ausarbeiten soll. Darüber könne am 7. September oder am 15. November in einem Referendum abgestimmt werden. Der 7. September ist der brasilianische Unabhängigkeitstag, an 15. November wurde die Republik ausgerufen.

Dilma Rousseff kündigte außerdem Milliardeninvestitionen für den öffentlichen Nahverkehr an. Die Regierung werde 19 Milliarden Euro in neue "Projekte für urbane Mobilität" investieren, erklärte sie nach einem Krisengespräch mit Vertretern der Protestbewegung in Brasília. Damit solle der öffentliche Nahverkehr im Land verbessert werden.

An Protestkundgebungen am gestrigen Montag beteiligten sich in Porto Alegre 10.000, in São Luis 7000 und in Rio de Janeiro 2000 Menschen, berichtet afp.

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Mo, 19:57 h ++ Der Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, Geraldo Alckmin von der rechtsliberalen Partei PSDB, hat am heutigen Montag angekündigt, die geplante Erhöhung der Mautgebühren auf privatisierten Straßen im Bundesstaat für ein Jahr einzufrieren. Ab dem 1. Juli hätte es sonst eine Erhöhung von 6,5 Prozent gegeben. Alckmin erklärte, diese Maßnahme sei nicht populistisch und nicht dem Druck der Straße geschuldet.

Geraldo Alckmins Partei PSDB war diejenige, die in den 1990er Jahren die große Privatisierungswelle im Land losgetreten hatte. Damals waren unter anderem auch Staatsunternehmen wie Minenunternehmen Vale do Rio Doce priviatisiert worden. Kritiker hatten stets darauf verwiesen, dass der Verkaufspreis von Vale do Rio Doce damals viel zu niedrig gewesen war. Dieser Verdacht wurde von Gerichten bestätigt, aber ein rechtskräftiger Urteilsspruch steht noch aus.

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Mo, 19:11 h ++ Das offene Medienkolletiv NINJA – Narrativas Independentes, Jornalismo e Ação ist nach der Sperrung in den sozialen Medien mittlerweile wieder zugelassen und berichtet nahezu brasilienweit von den Aktionen und Demonstrationen vor Ort.

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Mo, 18:12 h ++ In Belo Horizonte haben sich am Sonntag Abend rund 600 Menschen unter der Brücke einer mehrspurigen Straße zu einer Protestvollversammlung versammelt. Für Mittwoch planen sie eine weitere Demonstration in der Hauptstadt des Bundesstaat Minas Gerais. Die Vollversammlung einigte sich auf vier zentrale Forderungen, die auf der Demonstration gemeinsam gestellt werden: Die Aufhebung der in Brasilien verabschiedeten Sondergesetze für die Fußballweltmeisterschaft, die Schaffung eines brasilienweit geltenden Gehaltsrahmens für Lehrer im Staatsdienst, die Reduzierung der Fahrpreise im öffentlichen Personennahverkehr sowie die Ent-Militarisierung der Militärpolizei.

Auf der letzten Großdemonstration in Belo Horizonte am vergangenen Samstag hatten rund 100.000 Menschen an dem Demonstrationszug teilgenommen. Es kam zu teils schweren Zusammenstößen mit den Polizeikräften. Am Samstag hatten in der Stadt Japan und Nigeria im Rahmen des Confederations-Cups gegeneinander gespielt. Am Mittwoch treffen in Belo Horizonte im Estadio Mineirão Brasilien und Uruguay im Halbfinale des Cups aufeinander.

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Mo, 17:15 h ++ Das Movimento Passe Livre weist in dem offenen Brief auch mit Nachdruck darauf hin, dass die Äußerungen des brasilianischen Justizministers, José Eduardo Cardozo, gegebenenfalls die Nationalen Sicherheitskräfte des Heeres (Força Nacional de Segurança) bei den Demonstrationen einzusetzen, nur dazu führe, den Kampf der Bevölkerung zu kriminalisieren.

Die Meldungen über die Überwachung der Proteste durch die Bundespolizei und den Geheimdienst ABIN wiesen in die gleiche Richtung der Kriminalisierung der Bevölkerung. Des Weiteren forderte das MPL die Ent-Militarisierung der Militärpolizei sowie eine neue Politik auf Bundesebene in Bezug auf die Regelungen bezüglich der Waffenausstattung der Polizeikräfte.

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Mo, 16:55 h ++ Nach Informationen der Zeitung O Estado de São Paulo wurden die Fahrpreise in zwölf Hauptstädten der Bundesstaaten sowie im Regierungsbezirk D.F trotz der Proteste nicht gesenkt. In der drittgrößten Stadt Brasiliens, Salvador da Bahía, wo der Fahrpreis vor einem Jahr von 2,50 auf 2,80 Reais erhöht wurde, stehe laut Bürgermeister Antônio Carlos Magalhães Neto eine Fahrpreissenkung "nicht zur Debatte".

Auch einige der wichtigsten Städte des Bundesstaates São Paulo verweigerten die Fahrpreissenkung. Die Stadtverwaltung der Hafenstadt Santos widersetzte sich trotz Protesten mit über 20.000 Teilnehmern einer Senkung des Fahrtarifs. Bei der letzten Erhöhung in der Stadt im Januar stieg der Preis von 2,65 auf 2,90 Reais an. Auch in anderen Städten wie Piracicaba, São José do Rio Preto und Botucatu ist eine Veränderung des Fahrpreises nicht abzusehen.

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Mo, 16:40 h ++ Die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in São Paulo wird ab heute wieder drei Reais kosten. Nachdem der Preis für Bus, Zug und U-Bahn am 2. Juni auf 3,20 Reais erhöht worden war, beschlossen Bürgermeister Fernando Haddad und Gouverneur Geraldo Alckmin am vergangenen Mittwoch nach sechs großen Demonstrationen in der Stadt, die Fahrpreiserhöhung wieder zurückzunehmen.

Mo, 16:35 h ++ Das Movimento Passe Livre (MPL) hat in einem öffentlichen Brief an Präsidentin Dilma Rousseff, auf die Einladung zu einem Treffen zwischen Repräsentanten der Bewegung und Regierungsvertretern geantwortet. In dem Brief bekräftigt die Bewegung ihre Forderung nach einem kostenfreien Transport: "Der Transport kann nur wirklich öffentlich sein, wenn er für jeden und jede zugänglich ist, beziehungsweise als universelles Recht verstanden wird."

Zudem fragt der Brief nach Dilma’s Haltung zum kostenfreien Transport: "In diesem Sinne würde wir gerne die Positionierung der Präsidentin erfahren, zum kostenfreien Transport öffentlicher Verkehrsmittel und über PEC 90/11, welcher den Transport in die sozialen Rechte des sechsten Artikels der Bundesverfassung einbezieht." Auch betont die Bewegung in dem Brief die anhaltende "Repression und Kriminalisierung" des Staates gegenüber Aktivisten und Journalisten und fordert eine "Demilitarisierung der Polizei".

Des Weiteren äußert sie die Erwartung eines Wandels der repressiven Politik der Regierung gegenüber anderen sozialen Kämpfen, wie dem Widerstand indigener Stämme, vom Abriss bedrohten Gemeinden, von Obdach- und Landlosen sowie von Müttern, deren Kinder in dem Peripherie von der Polizei getötet wurden.

Nach Angaben der Zeitung O Estado de São Paulo wird der Brief heute auf einem Treffen zwischen Repräsentanten der MPL und Präsidentin Dilma Rousseff im Palácio do Planalto in der Hauptstadt in Brasília eingereicht.

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Mo, 16:29 h ++ Die Homepage Globo hat eine sehenswerte Visualisierung des landesweiten Verlaufs der Proteste seit dem 17. Juni erstellt, aus der die Anzahl, die Orte und die Größe der Demonstrationen hervorgeht.

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Mo, 13:34 h ++ Während es seit Tagen in allen Großstädten des Landes zu Demonstrationen kommt, konnten die seit mehreren Monaten für ihre Rechte protestierenden Indigenen Munduruku einen wichtigen Etappensieg feiern.

Die brasilianische Bundesregierung teilte Sonntag Abend mit, dass die Vorfeldstudien der von den Regierungsbehörden beauftragten Wissenschaftler für die Errichtung mehrerer Großstaudämme am Amazonas-Nebenfluss Tapajós abgebrochen werden. Dies berichtet das Portal der Widerstandsbewegung aus Pará, Xingu Vivo Para Sempre. Beobachter gehen davon aus, dass es der brasilianischen Bundesregierung derzeit darum geht, nicht noch mehr gesellschaftlichen Konfliktfeldern begegnen zu müssen.

Zuvor hatten die Munduruku 25 Wissenschaftler festgenommen, um diese an der Durchführung der Vorfeldstudien zu hindern. Die Munduruku haben mehrmals mit Nachdruck deutlich gemacht, dass sie keine Großstaudämme in ihren von der brasilianischen Verfassung geschützten Territorien haben wollen.

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Mo, 12:54 h ++ Wie das Nachrichtenportal Agência Brasil berichtet trifft sich Präsidentin Dilma Rousseff heute mit Gouverneuren und Bürgermeistern der Landeshauptstädte, um über die Proteste im Land zu diskutieren. Voraussichtlich gegen 16 Uhr kommt es zu dem Treffen mit den Bürgermeistern. Vorausgehen wird der Besprechung ein Treffen im Sitz der Nationalversammlung der Bürgermeister (Frente Nacional de Prefeitos). Zeitgleich trifft sich Gilberto Carvalho, Präsidialamtsminister der Regierung, in Rio de Janeiro mit Gouverneur Sergio Cabral und mit Bürgermeister Eduardo Paes.

Präsidentin Dilma Roussef hatte in einer Ansprache Ende letzter Woche das Demonstrationsrecht verteidigt und angekündigt, die Forderungen der Demonstrierenden ernst zu nehmen. Zudem teilt Agência Brasil die Prognose, dass es zu einem Treffen zwischen Regierungsmitgliedern und Repräsentanten der Protestbewegung kommen könnte.

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Mo, 9:43 h ++ Die Tageszeitung Estado de São Paulo berichtet, dass der größte Teil der Feindseligkeiten gegen die Anhänger der politischen Parteien und linken Gruppen, zu denen es Donnerstag Nacht bei der Demonstration auf der Avenida Paulista gekommen war, von Personen ausging, die als Mitglieder rechtsextremer Gruppen wie Skinheads und Glatzen identifiziert wurden. Es handele sich dabei vor allem um zwei Gruppen: "Carecas do ABC" ("Glatzen von ABC", "ABC" steht dabei für die südliche Vorortregion von São Paulo, Anm. d. Red.) und "Carecas do Brasil" ("Glatzen Brasiliens).

Dem Vernehmen nach kontaktierten die Reporter des Estado de São Paulo mehrmals Mitglieder der faschistischen Skinhead-Gruppen für Interviews, aber keiner wollte mit der Zeitung sprechen. Beim dritten Versuch wurde den Reportern gesagt: "Pass auf, ich mag weder Kommunisten noch Journalisten".
Dem Bericht zufolge vermischten sich auf der Donnerstagdemonstration die Schreie der Glatzen, sie seien stolz, Brasilianer zu sein, mit denen der etwa 110.000 Anwesenden. Um die Übergriffe durch die faschistischen Gruppen zu verhindern, hatte ein menschlicher Kordon versucht, die zu schützen, die linke Fahnen trugen, abzuschirmen. Das Ganze endete in einem Tumult (wir berichteten, siehe Video), Faustschlägen und Drohungen, sodaß die linken Gruppen auf der Höhe des Museums MASP entschieden, auf die weitere Teilnahme an der Demonstration zu verzichteten.

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Mo, 06:44 ++ Die brasilianischen Medien und Umfrageinstitute bemühen sich weiter herauszufinden, wer die Protestierenden sind und was sie wollen. Nach einer Befragung von Datafolha wollen 66 Prozent der Einwohner von São Paulo (ca. 20 Mio Einwohner) die Fortsetzung der Proteste – selbst nach der Rücknahme der Fahrpreiserhöhungen. Der Umfrage zufolge, die am Sonntag von der Zeitung Folha de S.Paulo veröffentlicht wurde, kommt die größte Unterstützung für die Proteste aus den gebildetsten Bevölkerungsschichten mit einem Monatseinkommen zwischen fünf und zehn Mindestgehältern (zwischen 1.150 und 2.300 Euro) sowie aus den reichsten Bevölkerungsteilen. Die Mehrheit der Ältesten und der Bezieher eines Monatseinkommens bis 460 Euro sprechen sich gegen die Proteste aus.

Für 40 Prozent sollte es bei der nächsten Forderung um Fragen des Gesundheitssystems gehen, wogegen 20 Prozent der Paulistanos Verbesserungen im Erziehungssystem wünschen. Für 65 Prozent der Befragten bringen die Proteste mehr Vor- als Nachteile. Am Dienstag, vor der Rücknahme der Tariferhöhung, lag diese Quote nur bei 51 Prozent. Des weiteren sind 72 Prozent der Demonstranten der Auffassung, dass die Avenida Paulista, die Hauptstraße von São Paulo, weiterhin Ort der Proteste sein sollte. Etwa 88 Prozent der Befragten sind gegen ein Eindringen in öffentliche Gebäude.

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Mo, 06:32 ++ In mehreren brasilianischen Städten kam es am Sonntag zu kleineren Demonstrationen gegen Korruption und Verschwendung öffentlicher Mittel für die Mega-Events. In Fortaleza beteiligten sich rund 500 Demonstranten an einer Kundgebung am Rande des Spiels des Confederations Cup zwischen Nigeria und Spanien. In Rio de Janeiro nahmen nach Polizeiangaben rund 4.000 Menschen an einer Demonstration teil. In den sozialen Netzwerken wird die Idee für einen Generalstreik am 1. Juli diskutiert, melden Nachrichtenagenturen.

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So, 21:40 ++ Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan hat diesen Samstag die Proteste in Brasilien mit denen verglichen, die in der Türkei stattfinden. Erdoğan zufolge ist Brasilien Opfer derselben "Konspiration" wie sein eigenes Land mit dem Ziel, die Regierung zu destabilisieren. "In Brasilien wird dasselbe Spiel gespielt", sagte Erdoğan. "Die Symbole sind dieselben, die Plakate sind dieselben; Twitter, Facebook sind dieselben, die internationalen Medien sind dieselben. Die Proteste werden vom selben Zentrum aus gesteuert."

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So, 21:40 ++ Proteste gibt es nicht nur in den Großstädten, sondern auch in zahllosen Provinzstädten. Am heutigen Sonntag protestierten beispielsweise 2.200 in Araraquara, Bundesstaat Sao Paulo, eine Stadt mit 200.000 Einwohnern, berichtet O Globo.

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So, 19:57 ++ Die Tageszeitung Extra Globo berichtet: "Die Militärpolizei von Rio zählt auf eine neue Waffe, um Demonstrationen auseinander zutreiben: einen Wasserwerfer mit Hochdruckwasserstrahl. Wer an diesem Samstag im Zentrum der Stadt war, konnte das Fahrzeug sehen, eskortiert von vier Motorrädern, als es in Richtung des Sitzes des Batalhão de Choque im [Stadtteil] Cidade Nova fuhr." Extra Globo verweist in dem Beitrag darauf, dass "Die Türken, die in Istanbul auf die Strassen gingen, die Kraft dieses Wasserstrahls sehr gut kennen". Und dieser neue Wasserwerfer ist ein Fabrikat von Volkswagen, wie auf der veröffentlichten Fotografie deutlich an dem Logo vorne am Fahrzeug zu erkennen ist. Nach 34 Flugabwehrpanzer Gepard 1A2 der deutschen Bundeswehr steht deutsche Technik in Rio de Janeiro nun auch für das Auseinandertreiben von Protestierenden bereit. Ob das Fahrzeug von VW do Brasil hergestellt oder aus Deutschland importiert worden ist, muss geklärt werden.

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So, 19:38 ++ Das Comitê Popular da Copa – DF (in etwa: lokales Basiskomitee zur WM im Bundesdistrikt von Brasília) hat eine Erklärung veröffentlicht mit der Frage: "Warum ist die Polizeirepression bei den Protesten gegen den Confederations-Cup größer?" Die Erklärung wurde über das Portal 10porhora weiter verbreitet.

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So, 19:17h ++ In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben Polizisten der Spezieleinheit Rota (Ronda Ostensivas Tobias de Aguiar) in der Favela Funerária, im Stadtteil Vila Maria, in der Nordzone São Paulos, drei Menschen erschossen. Laut dem Bericht des Portals uol geschah dies wenige Stunden, nachdem ein Polizist während der Proteste angeschossen wurde. Der Bericht fährt fort, dass die Opfer bislang nicht identifiziert wurden und niemand verhaftet wurde. Die Gruppe Maẽs de Maio fragt: "Und ihr großen Medien? Die Erschossenen bei den Protesten in den Favelas, zählt ihr die zur Bilanz der Demonstrationen hinzu?" Die Einheit der Militärpolizei Rota ist spätestens seit dem Gefängnismassaker von Carandiru 1992 mit 111 Erschossenen für ihr hartes Vorgehen berüchtigt.

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So, 16:30 h ++ In São Paulo ruft ein Bündnis verschiedener Gruppen für Dienstag zu Demonstrationen auf. Unter dem Motto "Die Peripherie von São Paulo wird weiterhin stillstehen!" In dem über soziale Medien gestreuten Aufruf erklären die zu den Demonstrationen aufrufenden Gruppen: "Wenn sie vorher gesagt haben, es sei unmöglich die Fahrpreise zu senken, dann hat der Kampf der Bevölkerung gezeigt, dass dem nicht so ist. Wir haben die 20 Centavos schon wegbekommen. Wir können noch viel mehr erreichen. Das Transportwesen wird nur dann wirklich öffentlich sein, wenn wir gar keinen Tarif mehr dafür zahlen müssen."

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So, 16:05 h ++ Die Tageszeitung Folha de São Paulo berichtete soeben, dass die brasilianischen Behörden nicht davon ausgehen, dass die FIFA oder deren kommerzielle Partner wegen der infolge der Proteste entstehenden Un- und Mehrkosten Schadensersatz vom brasilianischen Staat fordern werden. Dem Vernehmen nach sei sich die FIFA bewußt, dass eine Entschädigungsforderung seitens der FIFA "einen noch größeren Streit mit der brasilianischen Bevölkerung auslösen" würde. Eventuelle Entschädigungsklagen sind vom sogenannten "Allgemeinen WM-Gesetz " ("Lei Geral da Copa") vorgesehen, das Brasilien auf Drängen der FIFA abgeschlossen hatte. Dieses sieht im Fall von jedweden Schäden, den die FIFA und ihre kommerziellen Partner, egal durch wen oder wie, erleiden, vor, dass der brasilianische Staat als Vertragspartner der FIFA und Ausrichter der Fußballweltmeisterschaft im kommenden Jahr für alle etwaigen Schäden verantwortlich zeichnet und vertraglich haftbar gemacht werden kann.

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So, 15:46 h ++ Der Journalist Leonardo Sakamoto, Koordinator der Menschenrechtsorganisation Repórter Brasil aus São Paulo, die seit Jahren gegen die Sklavenarbeit in Brasilien kämpft, kommentiert auf seiner Seite in sozialen Netzwerken eine Begegnung am Nachbartisch. Dort sitzt ein junges Pärchen, und der Junge, "gut aussehend und chic gekleidet", sagt zu ihr, dass er nichts von Politik versteht und dass er stolz darauf sei. "Ich will davon auch nichts wissen. So manipuliert mich keiner."

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So, 14:27 h ++ Das Movimento Passe Livre, das die Protestwelle in São Paulo angeführt hatte, ruft für Sonntag zu drei offenen Treffen auf, um über die gemeinsame Agenda gegen die Fahrpreise und über das Transportwesen in der Millionenstadt sowie über den Kampf für kostenlosen öffentlichen Nahverkehr zu diskutieren. Dies teilt das MPL auf ihrer Internetseite mit. Nach den Vorfällen der rechten Übergriffe auf der Donnerstagsdemo kursierten im Netz und in der Presse Mutmaßungen, das Movimento würde sich aus den Protesten zurückziehen. Das MPL selbst hatte gestern noch einmal deutlich gemacht, dass der Kampf, trotz erster Erfolge wie der Rücknahme der Fahrpreiserhöhung vom Mittwoch Nachmittag, weitergehe: " Wir haben immer klargestellt, dass der Kampf gegen die Fahrpreiserhöhung weiter geht bis zur Rücknahme. Jetzt, wo der Tarif wieder gesenkt wurde, werden wir den Kampf fortsetzen, für den Nulltarif." São Paulos große Tageszeitung, die Folha de São Paulo, weist in ihrer heutigen Ausgabe auf die "drei offenen Treffen" des Movimento hin.

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So, 14:01 h ++ Douglas Belchior, Geschichtsprofessor und Mitglied der afrobrasilianischen Organisation União de Núcleos de Educação Popular para Negras/os e Classe Trabalhadora (UNEafro Brasil) kritisiert in seinem Blog das Zerreissen der Fahne der UNEafro durch eine Gruppe von aufgebrachten Demonstranten, die am Donnerstag Abend auf der Avendia Paulista gegen alle Fahnen (außer der brasilianischen) waren. "Traurig zu sehen, wie Faschisten, versteckt hinter [National]Flaggen und Nationalhymne unterstützt wurden durch diese in Feststimmung aufgebrachte Menge, so als seien sie am Rande eines Fußballspiels." Belchior legt Wert darauf, dass er seinen Schülern und Schülerinnen nahelegt, sich in den ihnen genehmen Parteien zu engagieren und gleichzeitig diejenigen bewundert, die "Partei ergreifen dafür, keiner Partei anzugehören". Es sei zunehmend schwer, die politischen Parteien zu respektieren und zu ihnen zu stehen. Aber dennoch gelte, dass eine sich "demokratisch" nennende Gesellschaft ohne Parteien eher eine Diktatur sei. "Wenn eine Minderheit sich nicht ausdrücken darf", dann sei das Diktatur, so Belchior. "Es ist extrem besorgniserregend, dass eine so massive und sich ausbreitende Bewegung wie diese dermaßen durch neonazistische Gruppen, Faschisten, Nationalisten, Glatzen aus der ABC-Region [im Süden der Stadt São Paulo, Anm.d.Red.], Skinheads und rassistische Gruppen beeinflusst wird, und das alles gestützt durch die großen Fernseh- und Radiokanäle".

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So, 13:21 h ++ Dieses Video beschreibt den im vorherigen Beitrag angesprochenen Moment, als die aufgebrachte Menge der "anti-partidários" ("Anti-Parteilichen") wenig libertär forderten "Runter mit den Fahnen". Die sozialen Bewegungen und linken Parteien haben in den vergangenen Tagen mehrmals mit Nachdruck auf den Unterschied von "apartidário" ("un-parteilich") und "anti-partidário" ("Anti-Parteilich"), darunter auch das Proteste in São Paulo ursprünglich initiierende Movimento Passe Livre, hingewiesen. Am Donnerstag Abend hatten die "Anti-Parteilichen" versucht, jeden aus der Demonstration zu vertreiben, der rote Fahnen, Halstücher oder Ähnliches trug.

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So, 13:05 h ++ Das Nachrichtenportal Rede Brasil atual dokumentiert eine Diskussion zwischen Demonstranten, die am Donnerstag Abend auf der Großdemonstration auf der Avendia Paulista im Zentrum von São Paulo den Auschluß aller Parteien und organisierter sozialer Bewegungen gefordert hatten, und einem Mitglied der die Proteste ursprünglichen initierenden Bewegung Movimento Passe Livre (MPL). Im Verlauf der Diskussion legt der Aktivist der MPL, bekannt unter dem Namen Bahia, 21 Jahre, einem der agressiv die Parteien verdammenden Demonstranten, David, 26 Jahre, dar, warum der Versuch des Ausschliessens jeglicher Parteifahnen und derer der sozialen Bewegungen als gewalttätig anzusehen ist, als undemokratisch und als blind in Bezug auf die historische Entwicklung sozialer Kämpfe in Brasilien anzusehen sei. Das Geschrei und die Forderung "Runter mit den Fahnen" auf der Donnerstagdemo sei, so Bahia, "krank, besorgniserregend, Barbarei. Die Leute haben sich wie Tiere verhalten", erklärte Bahia. Die halbstündige Diskussion endete mit dem Eingeständnis des Demonstranten, David, mit dessen Worten: "Ja... du hast da Recht. [Pause.] Ich glaube, wir waren da ein wenig gewalttätig."

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So, 11:22 h ++ In der Stadt Mogi das Cruzes im östlichen Bereich des Großraum von São Paulo haben am Freitag Abend Medienberichten zufolge bis zu 35.000 Menschen (Polizeiangaben) auf den Straßen auf einer Demonstration für gesellschaftlichen Wandel, bezahlbaren Transport, gegen Korruption und für Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Bildung im Land protestiert. Der Demonstrationszug teilte sich dabei in drei Blöcke, um die teils auch unterschiedlichen politischen Forderungen voneinander zu trennen. D‪ie Geschäfte hatten am Freitag Nachmittag bereits weit vor dem Aufzug geschlossen. Zwischenzeitlich sollen einige Demonstranten versucht haben, in das Gebäude des Bürgermeisters einzudringen, was aber von anderen Teilnehmern des Demonstrationszuges verhindert wurde.

Es war nach Donnerstag der zweite Protest in der 380.000 Einwohner zählenden Stadt. Am Donnerstag Abend hatten die Demonstrierenden die Rücknahme der Tariferhöhung bei Bussen im Stadtgebiet von 3,30 Reais auf 3,00 Reais gefeiert.
Auf der Demonstration am Freitag Abend hatten sich die linken Gruppen zu einem Block zusammengeschlossen. Wie dem Bericht, den die linke Organisation Maẽs de Maio über die sozialen Medien verbreitete, eines der Teilnehmer dieses linken Blocks zu entnehmen ist, startete der Antifa-Block mit rund 150 Personen aus Künstlerkollektiven, Libertären, aus anarchistischen Gruppen sowie aus Mitgliedern der Parteien PSOL und aus der Arbeiterpartei PT und wuchs im Verlauf des Demonstrationszuges durch die Innenstadt auf bis zu 1.000 Teilnehmende an. Die hinterher im Netz verbreiteten Aufnahmen des Antifa-Blocks waren bewußt unscharf, da es der Gruppe zufolge zuvor zu Bedrohungen gegen sie gekommen war.

So, 10:00 h ++ In São Paulo gab es am vergangenen Donnerstag nicht nur die bereits erwähnte Großdemonstration im Zentrum der Stadt, auf der es zu Übergriffen durch rechte Schlägertrupps kam. Eine durchweg linke Demo gab es im Süden der Stadt. Passapalavra zeigt das Video des Demonstrationszugs in der Peripherie der Stadt, organisiert durch das Netzwerk Rede Extremo Sul. Zwei Demozüge aus den Stadtteilen Grajaú und Varginha hatten sich auf der Avenida Teotônio Vilela vereint und waren gemeinsam bis zur Ponte do Socorro gezogen.

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So, 9:40 h ++ Das den meisten bekannte soziale Medium, das in Brasilien vorrangig für die Organisierung und Informationsverbreitung von den Menschen zu den Protesten genutzt wird, hat einem Pressebericht von Rede Brasil atual zufolge einem der unabhängigen Berichterstattern an der Basis, dem Kollektiv Ninja, den Zugang gesperrt. Für rund 30.000 Personen, die der laufenden Berichterstattung von Narrativas Independentes, Jornalismo e Ação (Ninja) folgten, bricht damit ein Teil der unabhängigen Berichterstattung weg. Ninja hatte alle Berichte und Photos stets unter einer Creative Commons-Lizenz allen zur Verfügung gestellt. Laut dem Medienbericht von Rede Brasil atual war dem Kollektiv zunächst keine Erklärung für die Sperrung bekannt geworden.

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So, 9:11 h ++ In Salvador hat Medienberichten zufolge die Militärpolizei einen Fotojournalisten gezwungen, sein Bildmaterial zu löschen. Dies berichtet die Revista Bahia auf ihrer Internetseite. Demnach umstellten die Einheiten der Operation Gêmeos auf den Protesten zwischen Barris und Dique do Tororó den Fotoreporter des Portals iBahia und entließen ihn erst nach Durchsicht und Löschung allen Materials. Bei den Protesten ging weiteren Medienberichten zufolge die Polizei mit Tränengas gegen die Menge vor, die ihrerseits Pyrotechnik einsetzte. Ein weiterer Reporter wurde von der Militärpolizei beschimpft, gestoßen und bekam Pfefferspray ins Gesicht. Ein Journalist von Bahia Notícias wurde verhaftet, da er, Presseberichten seiner Zeitung zufolge, die Behandlung des Fotoreporters durch die Polizeikräfte hinterfragt hatte. Der für den Polizeieinsatz vor Ort verantworliche Militärpolizist erklärte dem gleichen Bericht zufolge, "wer hier das Sagen hat, das ist die Militärpolizei".
Der Verband der Community Radios Brasiliens, Amarc, hatte bereits am Freitag (wir berichteten) in einer Erklärung gefordert, dass die journalistische Ausdrucksfreiheit und Berichterstattung nicht durch den Staat und besonders nicht durch Polizeikräfte behindert werden dürfe.

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So, 8:40 h ++ Die Agentur Agência Pública bietet einen laufend aktualisierten Überblick über die Proteste in den sechs Großsstädten, in denen derzeit die Fußballspiele des Confederations-Cup ausgetragen werden: Rio de Janeiro, Belo Horizonte, Brasília, Recife, Fortaleza und Salvador.

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Sa, 23:35 h ++ Auch in Belo Horizonte im Bundesstaat Minas Gerais versammelten sich am Freitag an die 150 Mitglieder sozialer Bewegungen und linker Organisationen, um über die Protestwelle im Land zu diskutieren, wie ebenfalls Brasil de fato gerade berichtet. Auf den Bericht des Treffens folgen drei Interviews mit Vertretern sozialer Bewegungen.

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Sa, 23:25 h ++ In São Paulo wurde am Freitag Abend ein weiteres Treffen von linken Organisationen und sozialen Bewegungen abgehalten. In den Räumen der Chemiegewerkschaft versammelten sich 76 Organisationen und Gruppen zur Bewertung der Mobilisierungen der vergangenen Tage. Dies berichtet die Zeitschrift Brasil de fato. Die Massenproteste wurden als progressiv begrüßt, aber die Organisationen warten auch deutlich vor dem versuch rechter Kräfte der Einflussnahme und Unterwanderung der Proteste. Sehr kritisch wurden dabei der Rückgriff auf Nationalismus gesehen und die von Rechten geäußerte Ansicht, dass die politischen Organisationen Ursache der Probleme des Landes seien. Mit dieser Unterstellung versuche die Rechte Hass auf die linken Organisationen schüren, so die auf dem Treffen versammelten sozialen Bewegungen. Scharf verurteilt wurde die von rechtsradikalen Gruppen, Skinheads und Faschisten auf der Donnerstagsdemonstration im Zentrum São Paulos gegen Linke ausgeübte Gewalt. Der rechten Gewalt und den Unterwanderungsversuchen müsse durch eine geschlossene Linke entgegen getreten werden. An dem Treffen bei der Chemiegewerkschaft nahmen unter anderem Organisationen und Gruppen wie die Marcha Mundial das Mulheres, der Gewerkschaftsdachverband CUT, Via Campesina, União Nacional dos Estudantes (UNE), Intersindical sowie Parteienvertreterinnen und -vertreter der Partido Socialista dos Trabalhadores Unificado (PSTU), Partido Socialismo e Liberdade (PSOl) und der regierenden Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) teil.

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Sa, 21:05 h ++ Die Tageszeitung Folha de São Paulo hat Befragungen der auf den Straßen in São Paulo Demonstrierenden durch Datafolha vornehmen lassen. Von den 551 durch die Mitarbeiter von der Agentur befragten Personen, die sich am Donnerstag Abend auf dem Demonstrationszug auf der Avendia Paulista befanden, sind 63 Prozent zwischen 21 und 35 Jahre alt, 78 Prozent der Befragten haben einen höheren Schulabschluss und 72 Prozent bezeichneten sich als parteilos.

64 Prozent der Befragten benutzen Omnibusse, 79 Prozent die U-Bahn. Über die Frage nach der Nutzung von Automobilen und anderen Verkehrsmitteln gibt der Bericht der Folha ebensowenig Auskunft wie über die Frage nach der Gewichtung der jeweiligen Verkehrsmittelnutzung. Im Durchschnitt sagten die Befragten aus, der faire Tarif für Bus und Bahn solle bei zwei Reais (umgerechnet 0,67 Euro) liegen. 25 Prozent der Befragten sprachen sich für Nulltarif aus.

31 Prozent der 551 Befragten schätzten sich im politischen Spektrum als Teil der politischen Mitte ein, 22 Prozent als links. 32 Prozent sind Datafolha zufolge extrem liberal, 2 Prozent zählten sich zum extremen Konservativismus. Diese Einschätzungen zusammen gerechnet decken 87 Prozent der von Datafolha Befragten ab. Wo sich die verbleibenden 13 Prozent politisch verorten, darüber gibt die Folha de S.P. keine Auskunft.

88 Prozent der Befragten sprachen sich gegen die Todesstrafe, gegen Waffenbesitz aus und erklärten sich als Verteidiger einer Gesellschaft, die Homosexualität akzeptiert. Die Folha de S.P. führte nicht aus, ob diese letzten Fragen gemeinsam gestellt wurden.

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Sa, 20:49 h ++ Die Soziologin und Journalistin Marília Moschkovich, die unter anderem für Portal "Outras Palavras" schreibt, analysierte bereits am 19. Juni in einem lesenswerten Beitrag detailliert die Vorgänge um die Demonstrationen in São Paulo zwischen dem 10. und 19. Juni. Sie stellt Fragen über ungewohnte Demozugänderungen, wer genau wann zu welcher Demonstration wo aufgerufen hat, wer welche Interessen mit den aufflammenden Protesten verfolgen könnte, wundert sich über das Verhalten von Militärpolizisten und stellt Fragen nach der Täterschaft (und den Interessen) von Brandanschlägen zeitgleich zu den Demonstrationen. Moschkovich beendet ihre Betrachtung "Está tudo tão estranho, e não é à toa" mit den Worten: "Ich hoffe, dass sie am Ende zu mir sagen werden, dass ich irre bin. Ich hoffe ehrlich, dass es so kommen wird, weil mein Eindruck ist der, dass alles noch viel schlimmer ist, als es zu sein scheint".

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Sa, 20:45 h ++ Die Tageszeitung Globo bietet in ihrer heutigen Ausgabe ihren Leserinnen und Lesern den Service der Orts- und Terminankündigung für die heute geplanten Demonstrationen. Neben vielen anderen sind diesmal auch mit dabei sechs kleineren Städte in der Region um Santos, Bundesstaat São Paulo.

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Sa, 19:20 h ++ Auch die Wohlhabenderen erkennen das Potential der Straße, diesmal zu Fuß, wo sie sonst nur per Auto fahren. In São Paulo demonstrierte laut Presseangaben am Samstag Mittag eine Gruppe von Bewohnern des als Reichenviertel bekannten Stadtteils Morumbi für "mehr Sicherheit". Sie zogen vor den Gouverneurspalast Palácio dos Bandeirantes, der sich im gleichen Stadtviertel befindet. "Gouverneur, lass die Polizei ihre Arbeit machen", forderten sie auf den Transparenten. Die dort demonstrierende wohlhabende Mittelklasse forderte Schnelligkeit bei dem Eingreifen der Staatskräfte. "Morgen ist es zu spät – Sicherheit sofort!", stand auf weiteren Plakaten.

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Sa, 18:50 h ++ Angesichts der Massenproteste der vergangenen Tage gegen die Fahrpreiserhöhungen von Bus und Bahn gräbt der brasilianische Senat in Brasília ein Gesetzesvorhaben zur Entlastung der Fahrpreise aus. Das Gesetzesvorhaben stammt noch aus dem Jahre 2009; vier Jahre lang war es den Mitgliedern des Senats nicht gelungen, das Projekt voranzutreiben. Nun hat der Senat entschieden, es am kommenden Dienstag in der Kommission für Wirtschaftsfragen CAE zu behandeln. Das Gesetzesvorhaben sieht die steuerliche Entlastung der Busdienstleistungen vor. Laut dem Berichterstatter der Kommission zu diesem Gesetzesvorhaben, dem Senator Lindbergh Farias von der Arbeiterpartei PT aus Rio de Janeiro, soll das Vorhaben dazu dienen, eine Reduzierung der Fahrpreise um durchschnittlich 15 Prozent zu erreichen.

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Sa, 16:30 h ++ Die von Beobachtern als äußerst brutal beschriebene Vorgehensweise der Militärpolizei von Rio de Janeiro am Donnerstag Abend gegenüber den Demonstrierenden wird von den Reporterinnen der unabhängigen linken Agentur Agência Pulsar beschrieben. Am Ende der Reportage findet sich der Link zu dem entsprechenden Audiobeitrag mit den O-Tönen der Demonstrantinnen und Demonstranten, die vom Batalhão de Choque im Zentrum von Rio de Janeiro angegriffen wurden.

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Sa, 16:25 h ++ Der Gewerkschaftsdachverband CUT verurteilte in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung die "gewalttätigen Aktionen von Gruppen, die gegen die Demokratie sind", auf das Schärfste. Diese Gruppen häten eine "konservative Agenda" auf die Demonstrationen auf den Straßen gebracht, die "Rückschritt, das Schüren von Vorurteilen, Intoleranz und den Hass zwischen den Schichten" befördere. D‪ie CUT forderte alle ihre Mitglieder, Mitgliedsorganisationen, Kreisverbände und alle weiteren gewerkschaftlichen Zusammenschlüsse in der Erklärung auf, friedlich und organisiert einzutreten "für die für die Demokratie und Entwicklung des Landes wichtigen Werte wie hochwertigen öffentlichen Transport, Bildung und Gesundheit sowie für eine politische Reform, die die Stärkung der Parteien, die Beteiligung der Bevölkerung sowie die Transparenz und Demokratisierung der Medien" sicherstellt.

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Sa, 15:45 h ++ In São Paulo haben sich am Freitag Abend rund 60 Personen sozialer Bewegungen und Kollektive in der Kulturkooperative der Peripherie (Cooperativa Cultural da Periferia – Cooperifa) im Stadtteil Jardim Guarujá getroffen, um die aktuellen Vorgänge gemeinsam zu besprechen. Dies berichtet das Portal Rede Brasil atual. Dabei ging es dem Portal zufolge hauptsächlich um die Frage, wie den als rechts bis hin zu faschistisch eingestuften Übergriffen und Positionen, die in den vergangenen Tagen vermehrt auf den Demonstrationen vor allem in São Paulo zu beobachten waren, gemeinsam als Linke begegnet werden könne. Auf der Avendia Paulista am Donnerstag Abend war es übereinstimmenden Presseberichten zufolge zu brutalen Übergriffen von faschistischen Kreisen auf Linke gekommen. Dem Bericht des Portal Rede Brasil atual zufolge kamen die bei dem Treffen in der Cooperifa anwesenden Mitglieder der sozialen Bewegungen überein, dass es trotz aller unterschiedlichen Kritiken und Positionen der Linken untereinander zuvörderst vonnöten sei, sich gegenseitig zu unterstützen.

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Sa, 15:35 h ++ Die Kampagne in Rio gegen die Fahrpreisrücknahme fordert die sofortige Einrichtung einer parlamentarischen Untersuchungskommission (CPI) zum Bustransportwesen in Rio de Janeiro. Die Entscheidung des Bürgermeisters von Rio de Janeiro, Eduardo Paes, die Fahrpreiserhöhung in Folge der Proteste zurückzunehmen sei "nur ein armseliger Schritt in die Richtung in die wir wollen. Der Busservice ist prekär und alle Welt weiß dies. Es gibt keinerlei Transparenz in Bezug auf die mit den Firmen des öffentlichen Transports geschlossenen Verträge." Die Kampagne teilte zudem mit, dass derzeit noch sieben Unterschriften von Stadtverordneten fehlten, um das geforderte Quorum zur Einrichtung der parlamentarischen Untersuchungskommission zu erreichen.

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Sa, 14:55 h ++ Das unabhängige linke Nachrichtenmagazin Brasil de fato hat seit drei Tagen mit erschwertem Zugang zu den sozialen Netzwerken zu kämpfen. Die Redakteure vermuten dahinter den Versuch von Unbekannten, die linke Berichterstattung der Zeitschrift einzuschränken. Den Redakteuren sei es derzeit nur über indirekt Inhalte hochladende Programme wie Hootsuite möglich, ihre sozialen Medien mit Informationen zu speisen. Zudem war die Internetseite der Zeitschrift am Freitag gehackt worden. Mittlerweile ist sie wieder im Netz.

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Sa, 14:50 h ++ Der Blog tijolaço hinterfragt in einer neuen Analyse
unter dem Titel "What is this, 'companheiro'?" die möglichen Hintergründe über die plötzliche Entstehung von äußerst professionell erstellten Protestvideos.

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Sa, 14:30 h ++ In den sozialen Netzwerken wird die Erklärung einer Ärztin des Krankenhauses Souza Aguiar in Rio de Janeiro über den Tränengasangriff der Polizeikräfte auf das Krankenhaus am Abend des 20. Juni verbreitet. Demnach haben die Polizeikräfte trotz Bitten der vor Ort anwesenden Personen, dies sei doch ein Krankenhaus, zwei Tränengasgranaten in die Nähe des Eingangsbereichs zum Krankenhaus geworfen. "Das Gas stieg im Gebäude bis in das siebten Stockwerk wo sich die Kinderabteilung befindet." Das Gas sei bis in die Notfallabteilung eingedrungen. "Mehreren Angestellten wurden schlecht. Mütter und Kinder atmeten diesen Horror ein", so die Ärztin. Ein Reporterbericht zu dem Vorfall findet sich in diesem Fernsehbericht.

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Sa, 14:20 h ++ Der Verband der Community Radios Brasiliens, Amarc, forderte in einer Erklärung, dass die journalistische Ausdrucksfreiheit und Berichterstattung nicht durch den Staat und besonders nicht durch Polizeikräfte behindert werden dürfe. "Eine demokratische Gesellschaft macht man durch die Repektierung des Menschenrechts auf Kommunikation". Diese müsse vor allem in Situationen sozialer Konflikte gewährleistet sein. "Die Arbeit von Journalisten und Berichterstattern an der Basis zu verhindern, zu behindern oder zu kriminalisieren ist ein Angriff auf die Demokratie", so Amarc Brasil in der Erklärung.

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Sa, 14:10 h ++ Das Oberkommando des brasilianischen Heeres traf sich am Freitag Abend zur Lagebesprechung. Dies berichtet die Tageszeitung Folha de São Paulo. Demnach konstatierten die hochrangigen Generäle, dass "die Arbeit der Infiltrierung" der Proteste dadurch erschwert werde, dass es auf den "Demonstrationen weder Anführer noch Organisation" gebe. Deshalb, so berichtet die Folha S.P., müssten derzeit alle nachrichtendienstlichen Erkenntnisse über die Proteste "24 Stunden" durch die Beobachtung der sozialen Medien erfolgen.

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Sa, 14:02 h ++ Für dieses Wochenende sind in Brasilien bislang in zwölf Städten in neun Bundesstaaten Demonstrationen geplant. Schätzungen zufolge werden die zahlenmäßig größten Demonstrationen heute auf der zentral gelegenen Avendia Paulista in São Paulo und morgen in Rio de Janeiro auf der Strandstrasse an der Copacabana stattfinden. Weitere Demonstrationen sind in Belo Horizonte, Maceió, Juiz de Fora im Bundesstaat Minas Gerais, São Luís im Bundesstaat Maranhão, Curitiba und Campo Mourão im Bundesstaat Paraná sowie in Caruaru im Bundesstaat Pernambuco und in Abelardo Luz im Bundesstaat Santa Catarina geplant. Für Sonntag ist bislang neben dem geplanten Protest in Rio de Janeiro eine Demonstration in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo geplant.

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Sa, 13:21 h ++ In einer landesweit übertragenen Fernsehansprache hat die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff auf die Massenproteste der letzten Wochen reagiert. Sie äußerte Verständnis für die Proteste und kündigte für die nahe Zukunft größere Investitionen in Verkehr, Bildung und Gesundheit an. Für eine Verbesserung des Gesundheitssystems solle auch medizinisches Personal aus dem Ausland nach Brasilien eingeladen werden. In den vergangenen Jahren haben die ALBA-Staaten Bolivien, Ecuador und Venezuela ein neues öffentliches Gesundheitssystem vor allem mit der Unterstützung durch kubanische Ärzte aufgebaut.

Dilma Rousseff kündigte einen "großen Pakt" für politische Veränderungen an und erklärte ihre Absicht, mit den Demonstranten zu verhandeln.

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