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19.07.2013 Venezuela / Politik / Wirtschaft

Venezuela übernimmt Präsidentschaft im Mercosur

Präsidenten der Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten von Mercosur

Präsidenten der Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten von Mercosur

Quelle: flickr.com
Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Montevideo. Am 12.Juli hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro auf dem 45. Mercosur-Gipfel in der uruguayischen Hauptstadt turnusgemäß die halbjährige Präsidentschaft des integrativen Wirtschaftsbundes Gemeinsamer Markt des Südens übernommen. An dem Gipfel nahmen neben Maduro die Präsidenten der Gründerstaaten Argentinien, Brasilien und Uruguay sowie der beisitzenden Länder Bolivien und Honduras teil.

Paraguay, ebenfalls einer der Gründerstaaten, war im Juni letzten Jahres ausgeschlossen worden, nachdem der demokratisch gewählte Präsident Fernando Lugo durch die rechten Eliten des Landes in einem parlamentarischen Staatsstreich abgesetzt worden war. Paraguay hatte über Jahre hinweg eine Vollmitgliedschaft Venezuelas in dem Wirtschaftsbund blockiert. Nach dem Ausschluss Paraguays haben die verbliebenen Vollmitglieder jedoch Venezuela als volles Mitglied aufgenommen, was zu einer Zuspitzung in der angespannten Situation zwischen beiden Ländern führte.

Der im April neu gewählte Präsident Paraguays, Horacio Cartes, ging nach seiner Wahl von einer baldigen Rückkehr seines Landes in den Mercosur aus. Nach der turnusgemäßen Präsidentschaftsübernahme durch Venezuela verkündete Cartes jedoch in einem Kommuniqué überraschend, die Reintegration an die Bedingung zu knüpfen, dass die Präsidentschaft im Mercosur umgehend seinem Land übertragen werde. Die von Venezuela übernommene Präsidentschaft werde Paraguay nicht anerkennen, da dessen Vollmitgliedschaft nicht mit den rechtlichen Prinzipien und Normen des Mercosur konform gehe, welche die Neuaufnahme eines Landes regulierten. Die Aufnahme eines neuen Mitgliedes müsse einstimmig beschlossen werden. Da aber Paraguay zum Zeitpunkt der Entscheidung ausgeschlossen war, sei dies nicht möglich gewesen.

Unterstützung erfuhr diese ablehnenden Haltung von der venezolanischen Rechten. Der im April unterlegene Präsidentschaftskandidat Henrique Capriles Radonski ließ auf seinem Twitter-Account verlauten: "Unsere Anerkennung gilt der Position des gewählten Präsidenten Paraguays, Einspruch zu erheben und sich nicht von wirtschaftlichen Interessen verleiten zu lassen”.

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