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Ecuador bereit zu Handelsabkommen mit EU

Präsident Correa schließt Freihandelsabkommen aus. Jegliche Vereinbarung müsse die Souveränität des Landes respektieren

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Ecuadors Präsident Rafael Correa bei "Enlace Ciudadano" am Samstag
Ecuadors Präsident Rafael Correa bei "Enlace Ciudadano" am Samstag

Quito. In seiner wöchentlichen Radio- und Fernsehsendung hat Ecuadors Präsident Rafael Correa am Samstag die Bedeutung einer Einigung mit der Europäischen Union (EU) über ein neues Handelsabkommen unterstrichen. Die bisher bestehenden Abkommen über Zollvergünstigungen laufen Ende dieses Jahres aus. Die EU steht an zweiter Stelle der Exporte Ecuadors.

Die europäische und ecuadorianische Delegation haben am vergangenen Freitag die zweite Runde der Gespräche im Fischereihafen von Manta abgeschlossen, nachdem die Verhandlungen im Januar nach einer Unterbrechung von mehr als vier Jahren wieder aufgenommen worden waren.

Zwar bestehe immer ein Risko bei solchen Abkommen, so der Präsident, "aber wenn wir unterschreiben und etwas schlecht funktioniert, kann dieses Abkommen gekündigt werden". Es gehe nicht um ein Freihandelsabkommen, betonte Correa. Die Regierung müsse daher in dieser Art von Verhandlungen mit großer Umsicht, Verantwortung und Geduld agieren, besonders als Land, das keine nationale Währung habe. Ecuador sei nicht bereit, um jeden Preis zu unterschreiben. Die nationale Souveränität, die Inlandsproduktion und Beschäftigung müssten geschützt sein, betonte der Präsident in der Sendung "Enlace Ciudadano", in der er wöchentlich über die Arbeit der Regierung berichtet.

Es gebe "rote Linien", die nicht überschritten werden, so bei Themen wie Zugang zu Märkten, geistiges Eigentum, öffentliches Beschaffungswesen und Dienstleistungen – einer Branche, in der vor allem kleine und mittelständische Unternehmen tätig sind, die Schaden nehmen könnten, wenn der Wettbewerb für Europa geöffnet wird.

Correa gab bekannt, es sei bereits vereinbart worden, dass die Zollvergünstigen für den Zugang zum europäischen Bananenmarkt in der gleichen Höhe beibehalten werden, wie sie für Hauptkonkurrenten wie Kolumbien und Costa Rica gelten. Darüber hinaus sei geplant, den Zollabbau in Zeiträumen von zehn Jahren für bestimmte Industriebereiche und 15 Jahre für manche landwirtschaftliche Erzeugnisse vorzunehmen. Er warnte zugleich, seine Regierung werde keine "Ineffizienz" schützen, nach Ablauf der Fristen müssten diese Sektoren wettberwerbsfähig sein. Auch werde man Schutzmaßnahmen zur Korrektur von Ungleichgewichten im Handel ergreifen, da das Land "dollarisiert" sei und keine Abwertung vornehmen könne.

Die Delegationen werden im Mai zur dritten von vier geplanten Gesprächsrunden zusammentreffen, bei denen Vorschläge beider Seiten dargestellt und analysiert werden. Die Verhandlungen könnten im Juni oder Juli abgeschlossen sein, sagte der Minister für Außenhandel, Francisco Rivadeneria, während der Sendung.

Ecuador war im Jahr 2009 aus den Verhandlungen zu einem Freihandelsvertrag der Europäischen Union mit der Andengemeinschaft (CAN) ausgestiegen, die 2006 begonnen hatten. Der CAN gehören Bolivien, Peru, Ecuador und Kolumbien an. Die Verhandlungen mit Ecuador und Bolivien scheiterten. Im Jahr 2010 schloss die EU einen Freihandelsvertrag mit Kolumbien und Peru ab. Ein ähnliches Abkommen mit Costa Rica, Honduras, Nicaragua, Panama und El Salvador ist seit dem vergangenen Jahr in Kraft.

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