Boliviens Beitritt zum Mercosur rückt näher

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José Mujica und Evo Morales in Montevideo
José Mujica und Evo Morales in Montevideo

Montevideo. Uruguay hat als zweites Land einer Vollmitgliedschaft Boliviens im gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur) zugestimmt. Dies gab Uruguays Präsident, José Mujica, in Montevideo bekannt. Der Beitritt des Andenstaates zu dem Binnenmarkt muss nun noch von Argentinien, Brasilien und Paraguay genehmigt werden. Venezuelas Parlament hatte seine Zustimmung bereits im Juli vergangenen Jahres gegeben. Bei einem Treffen der Staatschefs der Mercosur -Staaten im Dezember 2012 wurde der Prozess zur Aufnahme Boliviens in das Wirtschaftsbündnis gestartet.

Entsprechend der Verträge des Mercosur muss Bolivien wirtschaftliche Instrumente etablieren, die der Verringerung der Asymmetrien zwischen den Mitgliedsstaaten dienen und eine "verhältnismäßig gleichmäßige wirtschaftliche Entwicklung im Mercosur" begünstigen. Mit dem Beitritt zum Bündnis erkennt Bolivien außerdem die bisher verabschiedeten Abkommen und Protokolle unter anderem zum Schutz der Menschenrechte und zur Lösung von Konflikten zwischen den Mitgliedsstaaten an.

Der uruguayische Senator Roberto Conde, der im Senat den bolivianischen Beitritts-Antrag vorstellte, hob die strategische und geopolitische Bedeutung der Aufnahme Boliviens in den Mercosur hervor. Damit nehme die Wichtigkeit  des Bündnisses auf dem Kontinent und international stark zu. Die Rolle des Mercosur könne zukünftig politisch von großem Nutzen sein und die Möglichkeiten zur Entwicklung und internationalen Präsenz stärken.

Zu den Zielen des Mercosur zählen neben der "Einrichtung eines gemeinsamen Marktes, der den freien Verkehr von Wahren, Diensten und Produktionsfaktoren impliziert; die Einrichtung eines gemeinsamen Außenzolls; die Koordination makroökonomischer Politiken; die Aufnahme einer gemeinsamen Außenhandelspolitik und die Harmonisierung der Gesetzgebungen" in den Mitgliedsstaaten.

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