Caracas. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, um der Versorgungsknappheit bei einigen Grundnahrungsmitteln entgegenzuwirken. Mit verschiedenen Kontrollmechanismen soll verhindert werden, dass Produkte für den Schwarzhandel abgezweigt werden, die zur Befriedigung der Grundbedürfnisse notwendig sind.
Die wichtigste Neuerung ist die Einführung des sogenannten "Biometrischen Systems der öffentlichen und privaten Versorgung". Das System, das in ähnlicher Form bereits in den staatlich subventionierten Supermarktketten Mercal, Pdval und Bicentenario verwendet wird, registriert beim Kauf von gewissen Gütern den Fingerabdruck der Konsumenten. Damit soll verhindert werden, dass Einzelpersonen Produkte hamstern, um sie auf dem Schwarzmarkt weiterzuverkaufen. Präsident Maduro bestritt, dass es sich dabei um ein System zu Rationierung handle: "Es ist ein System, um uns von den Schmugglern zu befreien, damit die Leute in jeden Supermarkt gehen können und ihre Produkte vorfinden", so der Staatschef. Laut dem Sonderbeauftragten der Regierung für die Durchsetzung fairer Preise, Andres Eloy Méndez, muss dieses Erfassungssystem bis November dieses Jahres in allen Supermärkten des Landes installiert werden.
Maduro bezeichnete die elektronische Kontrolle als "segensreich, um gegen den Betrug vorzugehen". Der Verkauf und die Verteilung von Gütern werde dadurch einfacher und gerechter. Gleichzeitig rief er Polizei und Justiz dazu auf, bei Fällen von Mißbrauch und Schmuggel entschieden durchzugreifen.
Als weitere Sofortmaßnahme kündigte die Regierung ein vorläufiges Verbot der Ausfuhr von Grundnahrungsmitteln aus Venezuela an. "Venezuela produziert diese Nahrungsmittel nicht für den Export, sondern um sie zu konsumieren", mahnte Maduro. Zugleich schlug der Präsident vor, staatlich kontrollierte Läden zu eröffnen, die gewisse Produkte in US-Dollar nach Kolumbien und in die Karibik exportieren sollen.
Laut Maduro sind diese zusätzlichen Kontrolle notwendig, "den Schwarzhandel der Mafias und Kartelle, der venezolanischen Oligarchie und der Mafias auf kolumbianischer Seite" zu stoppen. Er rechne bei der Durchsetzung der Maßnahmen mit der Unterstützung der Bevölkerung und der staatlichen Aufsichtsstelle für faire Preise, sagte der Staatschef.
Venezuela hat seit längerer Zeit damit zu kämpfen, dass staatlich subventionierte Produkte der Grundversorgung, deren Preisniveau deutlich unter dem Kolubmiens liegt, über die Grenze geschmuggelt werden. Jüngsten Medienberichten zufolge betrifft dies neben Benzin vor allem Nahrungsmittel, Textilien, Schuhe und Zigaretten. Wie der Chef des Strategischen Kommandos der venezolanischen Streitkräfte, Vladimir Padrino López, vergangene Woche bekanntgab, wurden seit Jahresbeginn rund 21.000 Tonnen Lebensmittel und 40 Millionen Liter Benzin an der Grenze zu Kolumbien sichergestellt. Wie Vizepräsident Jorge Arreaza am Samstag mitteilte, beschlagnahmten die Streitkräfte allein im Verwaltungsbezirk Mara im Grenzgebiet des Bundesstaat Zulia vergangene Woche 63.000 Liter Benzin und zehn Tonnen Lebensmittel, die für den Schmuggel nach Kolumbien bestimmt waren.
Venezuela und Kolumbien reagierten auf den zunehmenden Schmuggel mit gemeinsamen Operationen zur Beschlagnahmung geschmuggelter Güter sowie mit der Schließung der 2.200 Kilometer langen gemeinsamen Grenze während der Nacht.