Brasilien / Politik

Kampagne gegen Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

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"Basis, zu den Waffen"
"Basis, zu den Waffen"

São Paulo. In Brasilien hat die regierende Arbeiterpartei PT eine Gegenkampagne in sozialen Netzwerken gestartet, nachdem rechte Kräfte in den vergangenen Tagen für eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff mobilisiert hatten. Die Partei rief ihre Mitglieder in einem bei Facebook veröffentlichten Text dazu, auf sich "mit Argumenten gegen die Ignoranz im Netz und auf der Straße zu bewaffnen".

In São Paulo hatten am vergangenen Samstag, eine Woche nach der knappen Wiederwahl Rousseffs, rund 2.500 Menschen für die Amtsenthebung der 66-jährigen Politikerin demonstriert. Rechte Parteien und reaktionäre Organisationen hatten zu dem Protest aufgerufen. Zahlreiche Demonstranten forderten zudem ein Eingreifen des Militärs. Auch in sozialen Netzwerken sprachen sich viele Brasilianer für eine erneute Machtübernahme der Streitkräfte aus. Brasilien wurde bereits zwischen 1964 und 1985 von rechten Militärs regiert.

Die Aufrufe zum Putsch stießen auf scharfe Kritik. Auch mehrere Politiker der rechtsliberalen PSDB distanzierten sich überraschend deutlich. "Jede Art von Rückschritt unserer Demokratie wird auf unseren schärfsten Widerstand stoßen“, erklärte Aécio Neves, unterlegener Spitzenkandidat der PSDB, bei seinem ersten Besuch im Nationalkongress nach der verlorenen Wahl. Der ehemalige Gouverneur von Minas Gerais erklärte jedoch, weiterhin "eine Opposition ohne Waffenruhe" führen zu wollen.

Unterdessen traf sich Rousseff in Brasília mit Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva um über die Besetzung der zukünftigen Regierung zu diskutieren. Neben Personalfragen ging es auch um die unruhige Situation auf den Finanzmärkten und den wachsenden Druck der rechten Opposition im Parlament.