Kuba / USA / Politik

New York Times kritisiert erneut US-Politik gegen Kuba

US-Regierung müsse diplomatische Annäherung erreichen. Versuche der Destabilierung zur Herbeiführung eines Regimewechsels seien misslungen

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Die Tageszeitung The New York Times äußert zunehmend Kritik an der Politik der USA gegen Kuba
Die Tageszeitung The New York Times äußert zunehmend Kritik an der Politik der USA gegen Kuba

New York. Zum fünften Mal innerhalb eines Monats hat die Tageszeitung The New York Times in einem ausführlichen Leitartikel die Politik der USA gegenüber Kuba kritisch beleuchtet. Unter dem Titel "Kuba, misslungene Versuche eines Regimewechsels" bot der Redaktionsausschuss der einflussreichen Tageszeitung eine Rückschau auf die zahllosen in Washington geschmiedeten Pläne gegen die Insel, von der Verabschiedung des Helms-Burton-Gesetzes durch die Regierung von Bill Clinton im Jahre 1996 bis in die jüngste Zeit.

Das Blatt hebt hervor, dass diese "subversiven Projekte" einzig dazu geführt hätten, dass die US-Regierung in den vergangenen 18 Jahren bei dem Versuch, in Kuba vorgeblich demokratische Reformen in Gang zu setzen, 264 Millionen Dollar ausgegeben hat. Die besagten Initiativen, weit davon entfernt ihr Ziel zu erreichten, hätten sich als kontraproduktiv erwiesen, da diese Mittel zu einem "Magneten für Gauner und Phrasendrescher" geworden seien.

"Die geheimen Programme haben", wie die New York Times hervorhebt, "die Feindseligkeit zwischen beiden Nationen verschärft und Gelegenheiten blockiert, in Bereichen von gemeinsamem Interesse zusammenzuarbeiten." Sie verweist außerdem auf die Behörde für internationale Entwicklung der Vereinigten Staaten (USAID), die versucht habe, illegale Projekte in Kuba umzusetzen.

In dem Leitartikel wird im Einzelnen ausgeführt, wie die Investitionen in Initiativen zum Sturz der kubanischen Regierung von einigen Millionen im Jahr auf über 20 Millionen US-Dollar im Jahre 2004 gestiegen sind. Dies geschah in den ersten Jahren der Regierung von George W. Bush (2001-2009), als mit Gruppen von Kubanoamerikanern Verträge ohne größere Kontrollen abgeschlossen wurden. Eine dieser Gruppen habe die erhaltenen Gelder in eine internationale Lobbystrategie von zweifelhafter Legalität investiert, um ausländische Regierungen davon zu überzeugen, die Blockade zu unterstützen, die die USA seit 1962 über die Insel verhängt haben. Die Gelder seien angeblich auch für Nahrungsmittel und Kleidung ausgegeben worden, die für Gefangene in Kuba bestimmt waren, was aber nicht verifiziert werden konnte.

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Einem im November 2006 vom US-Rechnungshof (GAO) veröffentlichten Bericht zufolge verwendete ein Auftragnehmer die Fonds des Programms dazu, eine gasbetriebene Motorsäge, elektronische Geräte, darunter Spiele von Nintendo und Play Stations, ein Mountainbike, Lederjacken, Krebsfleisch in Dosen und Schokolade der Nobelmarke Godiva zu kaufen. Als daraufhin eine Anhörung stattfand, konnten die Ausgaben nicht gerechtfertigt werden. Trotz der genannten Untersuchungen des GAO habe der US-Kongress im Jahre 2008 mit 45 Millionen Dollar eine Rekordsumme für Projekte gegen Kuba genehmigt.

Im Dezember 2009 nahmen die kubanischen Behörden Alan Gross fest, einen US-Amerikaner, der im Rahmen einer Initiative von USAID unter der Vorgabe, Tourist zu sein, fünf Mal die Insel bereiste, um Kommunikationsgeräte einzuschmuggeln, die in Kuba nicht erlaubt sind, wie die Zeitung betonte. Nach der Festname von Gross schickte die USAID keine US-amerikanischen Auftragnehmer mehr nach Kuba, sondern ließ Lateinamerikaner die Missionen übernehmen, von denen viele vom kubanischen Geheimdienst aufgedeckt worden seien (amerika 21 berichtete).

Die NYT erinnert auch daran, dass die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) unlängst ein umstrittenes Programm der Creative Associates International aufdeckte, die ein System für einen twitterähnlichen Kurznachrichtendienst unter dem Namen ZunZuneo entwickelte (amerika21 berichtete), um innerhalb Kubas Dissidenz zu erzeugen. AP enthüllte außerdem im August, dass USAID unter dem Vorwand der Organisation von Veranstaltungen, darunter ein Seminar über AIDS, junge Lateinamerikaner auf die Insel geschickt habe, um Personen ausfindig zu machen, die "Agenten des sozialen Wandels" sein könnten.

Die US-amerikanischen Führer müssten an Stelle von verdeckten Projekten zum Sturz des kubanischen Systems Mechanismen entwickeln, um eine koordinierte Zusammenarbeit mit der kubanischen Regierung zu ermöglichen. Washington müsse erkennen, dass es produktiver wäre, eine diplomatische Annäherung zu erreichen als auf dubiosen Methoden zu bestehen, wenn es darum gehe, einen positiven Einfluss auf Kuba in Richtung einer offeneren Gesellschaft auszuüben, schlussfolgert die New York Times.

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