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05.11.2014 Kuba / USA / Politik

New York Times für Gefangenenaustausch zwischen Kuba und USA

Die Tageszeitung New York Times fordert Präsident Obama auf, drei in den USA inhaftierte Kubaner gegen Alan Gross auszutauschen, der in Kuba einsitzt
Alan Gross wurde 2009 verurteilt, weil er satellitengesteuerte Geräte an Regierungsgegner in Kuba verteilt hatte

Alan Gross wurde 2009 verurteilt, weil er satellitengesteuerte Geräte an Regierungsgegner in Kuba verteilt hatte

Quelle: FLICKR.COM
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New York. Die Tageszeitung The New York Times (NYT) hat von Präsident Barack Obama gefordert, den US-Bürger Alan Gross gegen drei kubanische Aufklärer auszutauschen, die seit 1998 in den USA im Gefängnis sitzen. Gross ist wegen verdeckter Aktionen in Kuba inhaftier.

In dem Leitartikel mit dem Titel "A Prisoner Swap With Cuba" (Häftlingsaustausch mit Kuba) wird vorgeschlagen, Washington und Havanna sollten die Frage untersuchen, wie diese Fälle einer Lösung zuzuführen seien, um gleichzeitig eine Normalisierung ihrer Beziehungen anzusteuern. Ein Austausch könne den Weg zur Wiederaufnahme diplomatischer Verbindungen eröffnen und den Vereinigten Staaten durch eine Ausdehnung von Handel, Tourismus und Kontakten zwischen Kubanern und Nordamerikanern bessere Möglichkeiten bieten, positive Veränderungen auf der Insel zu bewirken, heißt es in dem Artikel der NYT.

Die am vergangenen Sonntag publizierte Kolumne erkannte an, dass der in Kuba einsitzende US-Amerikaner Alan Gross im Jahr 2009 unter dem Vorwand, Tourist zu sein, fünf Mal nach Havanna gereist war. Gross wurde in Kuba wegen "Vergehen gegen die Unabhängigkeit und Integrität des Staates" zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Er war Mitarbeiter der Development Alternative (DAI), einem Subunternehmen der US-amerikanischen Entwicklungsagentur USAID. Diese bezahlte die DAI und diese wiederum Gross, um im Rahmen eines der Programme des Außenministeriums zur "Förderung der Demokratie in Kuba", satellitengesteuerte Geräte an Regierungsgegner in Kuba zu verteilen. Als Fachmann für Kommunikationstechnologie hatte Gross zuvor für die USA in über fünfzig Ländern gearbeitet. So erstellte er zum Beispiel während der Militärinterventionen im Irak und in Afghanistan Satelliten-Kommunikationssysteme.

Die Regierung der USA und zahlreiche US-Medien hatten stets versichert, dass Gross verhaftet worden sei, weil er auf Kuba für "Zugang zum Internet ohne Zensur" sorgen wollte. Da Gross kein Spion sei, käme ein Gefangenenaustausch nicht in Frage, so bislang die Position der Regierung Obama.

Die drei in den USA inhaftierten Kubaner Gerardo Hernández, Ramón Labañino, Antonio Guerrero

Quelle: Archiv

In dem NYT-Beitrag werden auch "die Unstimmigkeiten des Gerichtsverfahrens" gegen die sogenannten Cuban Five hervorgehoben. Bereits im August 2005 seien die Urteile von einem Appellationsgerichtshof mit dem Hinweis aufgehoben worden, dass die Angeklagten keinen fairen Prozess erhalten hätten. Die Gruppe der fünf Kubaner war im Jahr 1998 im Bundesstaat Florida festgenommen worden, weil sie exilkubanische Terrorgruppen ausgekundschaftet hatte. In einem von Beobachtern und verschiedenen internationalen Organisationen, wie Amnesty International als unfair und fehlerhaft beanstandeten Prozess wurden sie zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Bislang konnten lediglich René und Fernando González nach Kuba zurückkehren.

Der Leitartikel der New York Times weist außerdem darauf hin, dass Alan Gross damit gedroht hat, sich im Gefängnis das Leben zu nehmen. Falls Gross in Gefangenschaft sterben sollte, würde die Möglichkeit besserer Beziehungen zu Kuba für mehrere Jahre verschwinden. Präsident Obama müsse anerkennen, dass dies vermeidbar wäre, dass aber ein baldiges Handeln von Nöten sei, so der Kommentar.

Kubas Regierung hatte stets ihre Bereitschaft zu einem Gefangenenaustausch erklärt.

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