Karibik / Lateinamerika

CELAC verurteilt US-Blockade gegen Kuba

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Logo des Regionalbündnisses CELAC
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San José. Die nationalen Koordinatoren der Mitgliedsländer der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (CELAC) haben sich gegen die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba ausgesprochen. Beim Vorbereitungstreffen für den dritten Gipfel der Staats-und Regierungschefs, der heute in Costa Rica beginnt, unterstützten die Teilnehmer einstimmig eine entsprechende von Kuba eingebrachte Resolution.

Der Text bekräftigt die Zurückweisung der Blockade, die eine Verletzung der Prinzipien des internationalen Rechts darstelle, und begrüßt die am 17. Dezember seitens der Präsidenten der USA und Kubas, Barack Obama und Raúl Castro, verkündete Absicht zur Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Obama solle alle nur möglichen Maßnahmen ergreifen, die in seinen exekutiven Befugnissen liegen, um die Anwendung dieser restriktiven Politik gegen die Karibikinsel zu modifizieren.

Die Vertreter der 33 CELAC-Mitgliedsländer fordern außerdem den US-Kongress dazu auf, kurzfristig eine Diskussion über die Aufhebung der Blockade zu eröffnen, die vor mehr als einem halben Jahrhundert gegen die kubanische Regierung und die vom kubanischen Volk durchgeführte Revolution verhängt worden ist.

Sie erinnern auch an die 23 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu diesem Thema verabschiedeten Resolutionen und rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, ihre Haltung der Ablehnung der Blockade in unveränderter Form aufrechtzuerhalten, solange diese andauere. Gleichzeitig weisen sie nachdrücklich die Verschärfung der extraterritorialen Dimension der Blockade zurück und verurteilen die Einbeziehung Kubas in die sogenannte Liste der Länder, die den internationalen Terrorismus fördern.

Bei dem Vorberereitungstreffen der nationalen Koordinatoren wurden verschiedene Resolutionen verabschiedet, die den Staats- und Regierungschefs zur Ratifizierung vorgelegt werden sollen. Die CELAC-Mitglieder hatten bei ihren vorangegangenen Gipfeltreffen bereits die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba gefordert.

Das Bündnis war 2011 als Mechanismus der regionalen Integration auf Initiative des damaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez gegründet worden und ist als Alternative zur von den USA dominierten Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) konzipiert. Ihm gehören alle amerikanischen Staaten außer die USA und Kanada an. Nach Kuba hatte Costa Rica den Vorsitz inne, der jetzt von Ecuador übernommen wird.

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