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Streiks in Peru gegen Kupfermine und Outsourcing

Proteste gegen Tia Maria: "Landwirtschaft ja - Mine nein"

Proteste gegen Tia Maria: "Landwirtschaft ja - Mine nein"

Arequipa. Trotz zweimonatiger Aussetzung des Bergbauprojekts Tia Maria dauern die Proteste in Peru weiter an. Soziale und politische Organisationen kündigten für den 27. und 28. Mai einen 48-stündigen Streik in sieben Regionen des Landes an. Gleichzeitig traten die Mitglieder des Gewerkschaftsbundes der Minen-, Metall- und Eisenarbeiter am Montag in einen unbefristeten Streik.

Oscar Gonzalez Rocha, Präsident der Southern Copper Corporation, welche die Kupfermine voraussichtlich ab 2017 betreiben soll, gab bekannt, dass das Unternehmen eine zweimonatige Pause in der Durchführung des Projekts einlegen wird, um mit den Kritikern zu verhandeln. Ferner sollen diese "alle ihre Beunruhigungen und Ängste ausdrücken können, es sollen Lösungen gefunden und der weitere Weg vereinbart werden".

Die Aktivisten überzeugte dies jedoch nicht. Unmittelbar nach dieser Ankündigung trafen sich die Organisatoren der Proteste. Nach einem vierstündigen Gespräch kündigten sie weitere Streiks an und betonten, dass diese ab Juni auch in einen zeitlich unbegrenzten übergehen könnten. Neben Arequipa wird dieses Mal auch in den weiter entfernt gelegenen Städten Cusco, Tacna und Puno gestreikt, mit Beteiligung von Aktivisten aus Cajamarca, Ayacucho und Apurimac.

Die Regierung behält indes den harten Kurs bei, den sie gegen die Proteste eingeschlagen hat. Präsident Ollanta Humala schloss aus, dass die Regierung das Projekt einseitig aufkündigen wird, und verweist auf das Risiko, dass das Land andernfalls vor internationalen Gerichtshöfen verklagt werden könnte.

Bezüglich der Gewalt im Zusammenhang mit den Protesten, die seit Ende März drei Menschen das Leben gekostet und circa 200 weitere verletzt haben, stellte sich Innenminister José Luis Perez Guadalupe hinter die Polizei: Diese sei absolut dazu berechtigt, ihre Schusswaffen "in einer rationalen Art und Weise" einzusetzen, sie könne und solle Waffen verwenden, dies wäre eine normale Situation und nichts Ungewöhnliches. Zuvor war bei Facebook ein Video veröffentlicht wurden, das zeigt, wie Demonstranten Steine auf die Polizisten warfen. Einige der Polizisten warfen ihrerseits Steine zurück, ein Polizist zückte jedoch seine Waffe und schoss auf die Demonstranten.

Zugleich traten am Montag Mitglieder des Gewerkschaftsdachverbandes der Minen-, Metall- und Eisenarbeiter in einen unbefristeten Streik. Diese Entscheidung sei von allen Gewerkschaften getroffen worden, so Generalsekretär Marcos Cercas. Grund sei die fehlende Aufmerksamkeit der Regierung für ihre Anfragen und Beschwerden, die der Verband mehrfach vorgetragen hatte.

Der Streik richtet sich in erster Linie gegen die Outsourcingmaßnahmen und das dafür geschaffene Regelwerk, das von der Regierung unter Alan Garcia (2006–2011) durchgesetzt wurde. Diese Maßnahmen "beeinflussen den Arbeitssektor und wirken sich durch die billige Arbeitskraft einseitig positiv für die Unternehmen aus", kritisiert Cercas. "Das Gesetz erlaubt den Unternehmern, den Arbeitern Vorteile zu verweigern, wie sie für die Stammbelegschaft gelten. Das Outsourcing umfasst bereits fast 70 Prozent aller Minenarbeiten, verdrängt die festangestellten Arbeiter und schränkt die Freiheiten der Gewerkschaften ein", führt er weiter aus.

Derzeit sind zehn von insgesamt 25 Regionen Perus von der Arbeitsniederlegung betroffen, der Gewerkschaftsbund gab sich jedoch zuversichtlich, dass sich die Streiks in alle Regionen ausbreiten werden.

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