Kuba bekräftigt Solidarität mit "Bürgerrevolution" in Ecuador

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Tausende Regierungsanhänger versammelten sich vor dem Präsidentenpalast
Tausende Regierungsanhänger versammelten sich am Montag vor dem Präsidentenpalast zur "Verteidigung der Bürgerrevolution"

Havanna. Angesichts zum Teil gewalltätiger Proteste rechter Oppositionsgruppen in Ecuador hat die Republik Kuba ihre "unerschütterliche und uneingeschränkte Solidarität" mit der Regierung von Rafael Correa ausgedrückt. Diese sieht sich seit Anfang Juni mit Mobilisierungen ihrer Gegner zum Sturz der linksgerichteten "Bürgerrevolution" konfrontiert.

"Oligarchische Gruppen, die von Kommunikationsmedien, den sozialen Netzwerken im Internet und den großen transnationalen Presseorganen unterstützt werden, wollen die rechtmäßig konstituierte Regierung diskreditieren, eine Krise hervorrufen und in dem stabilen und friedlichen Land Gewalt auslösen", heißt es in einer öffentlichen Erklärung vom 15. Juni aus Havanna. Die Vorgänge in Ecuador verliefen "offensichtlich nach dem gleichen Drehbuch der Destabilisierung, wie dies bereits gegen andere progressive Regierungen der Region ausgeführt wurde."

Zuvor hatten auch die Präsidenten von Venezuela, Nicolás Maduro, und Bolivien, Evo Morales, die Gewaltakte rechter Gruppen in Ecuador verurteilt und ihre Solidarität mit der Regierung Correa ausgedrückt.

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Hintergrund sind zunehmende Angriffe der Opposition, die Correas Absetzung fordern. Die Proteste begründet sie mit Gesetzesinitiativen der Regierung, die Steuerreformen unter anderem bei Erbschaften und Immobilienspekulationen vorsehen. Von Regierungsseite werden die Mobilisierungen als Destabilisierungsversuche und Vorbereitung auf einen Putsch gewertet. Präsident Correa forderte seine Gegner auf, gemäß der Verfassung ein Abwahlreferendum durchzuführen. Die Demonstrationen bezeichnete er als legitim, solange sie nicht in Gewalt umschlagen.

Auch politische und soziale Organisationen aus Ländern der Bolivarischen Allianz (Alba) haben ihre Unterstützung der "Bürgerrevolution" in Ecuador erklärt. "Der von Präsident Correa in Ecuador angeführte Prozess ist erneut Opfer eines Destabilisierungsversuches geworden, mit Attacken auf das Büro der Alianza País in Quito und durch konstante mediale Aktionen, um das Volk zu desinformieren und die Streitkräfte aufzurufen, die konstitutionelle Regierung zu stürzen", heißt es in einem Kommuniqué des lateinamerikanischen Zusammenschlusses.

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