Brasilien / Politik

Opposition in Brasilien will Präsidentin absetzen

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Die Oppositionsabgeordneten konservativer Parteien beim Start der Initiative Pro-Impeachment gegen Dilma Rousseff
Die Oppositionsabgeordneten konservativer Parteien beim Start der Initiative Pro-Impeachment gegen Dilma Rousseff

Brasília. Die Oppositionsführer der Abgeordnetenkammer haben am vergangenen Donnerstag offiziell bestätigt, dass sie gemeinsam ein Amtsenthebungsverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff einleiten. Auf der eigens dafür eingerichteten Webseite werden für das Vorhaben Unterschriften gesammelt.

Die Seite informiert über den aktuellen Antrag einer Amtsenthebung durch den Juristen und Mitbegründer der Arbeiterpartei (PT), Hélio Bicudo, und fordert zugleich den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, auf, mit den Formalien für ein Impeachmentverfahren zu beginnen. Es sei seine Pflicht, diese Forderung auf die Agenda zu nehmen.

Bicudo hatte im Juli dieses Jahres seinen Bruch mit der Regierung erklärt und unterstützte seitdem die Initiative, die Präsidentin ihres Amtes zu entheben.

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Dafür sind neben einem "Schuldnachweis" Zweidrittelmehrheiten in beiden Parlamentskammern notwendig. Bei einem erfolgreichen Impeachmentverfahren würde der Vizepräsident das Amt übernehmen. Dies wäre im aktuellen Fall Michel Temer.

Das brasilianische Volk sei über die Entwicklung des Landes entrüstet und akzeptiere keine weiteren Lügen mehr, heißt es seitens der Opposition. Korruptionsskandale wie der um den Ölkonzern Petrobras, Steuererhöhungen, eine stetig steigende Inflation und Arbeitslosigkeit belasten das Land. Zusätzliche Einsparungen beim Bildungs- und Gesundheitssystem verstärkten den Unmut in der Bevölkerung.

Rousseff wies die Forderungen nach einem Impeachmentverfahren zurück. Eine vorzeitige Niederlegung ihres Amtes sei keine Option. Dies stellte die Präsidentin in einem kürzlich veröffentlichten Interview der Tageszeitung "Valor Econômico" klar. Trotzdem beunruhige sie die Tagsache, dass aktuell lediglich sieben Prozent ihrer Regierung zustimmen. Sie bleibe aber  zuversichtlich und überzeugt, dass ihr Brasilien diese Krise überwinden werde, so Rousseff.

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