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29.08.2015 Brasilien / Politik

Vizepräsident in Brasilien tritt als Mediator zurück

Vizepräsident Michel Temer (rechts) mit Finanzminister Levy

Vizepräsident Michel Temer (rechts) mit Finanzminister Levy

Quelle: Foto: Romério Cunha https://www.flickr.com/photos/micheltemer/20890810482/
Lizenz: CC by 2.0

Brasilia. In Brasilien hat Vizepräsident Michel Temer von der zentristischen Partei PMDB Mitte der Woche seinen Rücktritt von der Schlüsselfunktion des Verhandlungsführers zwischen Regierung und Parlament bekanntgegeben. Temer, der zugleich Vorsitzender der PMDB ist, behält jedoch sein Amt als Vizepräsident der Republik. Er will sich nach eigener Auskunft zukünftig mehr um institutionelle Angelegenheiten des Landes kümmern, wie die Nachrichtenagentur Agência Brasil schreibt.

Medienberichten zufolge soll Temer die Schlüsselfunktion aufgrund politischen Drucks aus seiner Partei abgegeben haben. Zuletzt hatte sich das Verhältnis zwischen Regierung und Parlament verkompliziert. Zunehmend war es zu Blockaden einer Parlamentsmehrheit gegen Gesetzesentwürfe der Regierung gekommen. Dabei stimmten auch Teile der Koalitionsparteien gegen Regierungsvorhaben – insbesondere Abgeordnete aus Reihen der PMDB. Der Vizeregierungschef klagte seit Längerem über Probleme, Übereinkommen und Konsens mit den Parlamentariern zu finden, heißt es bei der Agência Brasil.

Auf dem Verhandlungsposten soll Medienberichten zufolge der bisherige Staatssekretär für Luftfahrt, Eliseu Padilha, kommissarisch folgen. Dieser hatte Temer bereits seit April dieses Jahres bei den Gesprächen zwischen Regierung und Kongress unterstützt. Bis September will die Regierung einen dauerhaften Nachfolger benennen.

Die Regierung erklärte zudem, das Ausscheiden Temers bedeute nicht, dass der Politiker oder die PMDB auf Distanz zu Präsidentin Dilma Rousseff gehen wollten, wie das die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina berichtet. Für seine zuvor gemachte Äußerung, Brasilien brauche einen wirklichen Anführer, um das Land zu einen, hatte der Vizepräsident aus den Reihen der PT und seitens linker Kräfte viel Unverständnis geerntet.

Zudem erfolgte der Rücktritt von dem Posten zu einem Zeitpunkt, an dem die PMDB entgegen offizieller Verlautbarungen zunehmend auf Oppositionskurs zu ihrem Koalitionspartner, der Arbeiterpartei Rousseffs (PT) geht.

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