Offiziere in El Salvador wegen Massakers 1989 verhaftet

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Beerdigung der Opfer des Massakers 1989
Beerdigung der Opfer des Massakers 1989

San Salvador. In El Salvador sind vier Militäroffiziere verhaftet worden, die an der Ermordung von sechs Jesuitenpriestern, ihrer Hausangestellten und deren Tochter Mitte November 1989 beteiligt gewesen sein sollen. Zwölf weitere Offiziere sind auf der Flucht. Ein Gericht in Spanien, das sich mit dem Fall befasst, hatte internationale Haftbefehle ausgestellt, denen El Salvador jetzt Folge leistete.

Die Ermordung der Jesuitenpriester hatte weltweit Empörung ausgelöst und letztlich zu ernsthaften Friedensverhandlungen zwischen der damaligen Regierung und der linksgerichteten FMLN-Guerilla geführt. Ein Amnestiegesetz, das im Jahr 1993 verabschiedet wurde, verhinderte jedoch eine Aufklärung dieses Massakers und eine strafrechtliche Verfolgung der dafür Verantwortlichen. Nachdem alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausgeschöpft waren, hat ein Gericht in Spanien Anklage erhoben, denn fünf der Ermordeten waren Spanier. Der Haftbefehl war bereits im Jahr 2011 ausgestellt und im Januar 2016 mit einem Auslieferungsantrag erneuert worden.

Einer der nun verhafteten Offiziere, Guillermo Alfredo Benavides, war Direktor der Militärakademie. Er war bereits im Jahr 1992 zu 30 Jahren Haft verurteilt worden, kam aber aufgrund des Amnestiegesetzes wieder frei.

Zwölf weitere Militäroffiziere sind auf der Flucht. Präsident Salvador Sánchez Cerén hat sie aufgefordert, sich zu stellen.

Ein weiterer Militäroffizier, der frühere Vize-Verteidigungsminister, Inocente Orlando Montano, der in den USA lebt und dort wegen Verstoßes gegen das Einwanderungsgesetz und wegen Meineid in Haft ist, wird voraussichtlich ebenfalls an Spanien ausgeliefert. Das zuständige US-Gericht hat die Auslieferung bereits gebilligt.

Der Rechtsanwalt der Offiziere, Lisandro Quintanilla, hält die Verhaftungen für willkürlich. Die rechtsgerichteten Parteien Arena, PCN und PDC verurteilten die Verhaftungen am Wochenende in einer Presseerklärung. Die Regierung sah sich zu einer eindeutigen Stellungnahme veranlasst, um klarzustellen, dass die Rechtslage El Salvador zum Handeln verpflichtet und die Polizei absolut korrekt gehandelt habe. Erst im August 2015 habe der Oberste Gerichtshof diese Verpflichtung bestätigt.

Am Montag informierte der Erste Friedensrichter von San Salvador formal den Obersten Gerichtshof über die Verhaftung der vier Offiziere. Der Gerichtshof wiederum muss nun Spanien informieren, damit die dortigen Behörden innerhalb von 60 Tagen die Auslieferung beantragen können.

Die Verhaftungen könnten ein Ende der Straflosigkeit für die unzähligen Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkrieges (1980-1992) einläuten, der mehr als 75.000 Menschen das Leben kostete.

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