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14.03.2016 Brasilien / Politik

Rechte Massenproteste gegen Regierung Rousseff in Brasilien

Demonstration auf der Avenida Paulista in São Paulo

Demonstration auf der Avenida Paulista in São Paulo

Quelle: Niklas Franzen

São Paulo. In Brasilien sind am Sonntag hunderttausende Menschen gegen die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff auf die Straße gegangen. In 160 Städten fanden Demonstrationen statt. Alleine in São Paulo versammelten sich 500.000 Menschen auf der zentralen Avenida Paulista. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Datafolha handelt es sich damit um die größte Demonstration in der Geschichte der Stadt. Vor allem die Mittelschicht beteiligte sich an den Protesten, zu denen rechte Gruppen aufgerufen hatten. In die Nationalfarben gelb und grün eingehüllte Demonstranten riefen "Weg mit PT" und "Unsere Fahne wird niemals rot sein“. PT ist das Kürzel der regierenden Arbeiterpartei von Präsidentin Rousseff, deren Amtsenthebung die Demonstranten forderten.

Anlass der Proteste sind zahlreiche Korruptionsskandale und der wirtschaftliche Einbruch des Landes. "Wir sind hier, um gegen diese Regierung zu demonstrieren, die die korrupteste in der Geschichte Brasiliens ist", sagte der 45-jährige Demonstrant Fernando Rahal gegenüber amerika21. Die Regierung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei PT steht aufgrund des Korruptionsskandals beim halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras unter Druck. Seit 2014 wird im Rahmen der Operation "Lava Jato" (Autowäsche) gegen Politiker und Manager des Konzerns ermittelt. Auch Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva steht im Fokus der Ermittler. Vergangene Woche durchsuchte die Bundespolizei die Wohnung des ehemaligen Gewerkschaftsführers und verhörte ihn für mehrere Stunden. Auf der Demonstration in São Paulo trugen tausende Demonstranten Plastikpuppen von Lula in einer Häftlingsuniform bei sich.

Diese Proteste könnten einem Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff Auftrieb geben. Seit Monaten versucht die rechte Opposition die Präsidentin abzusetzen. Diese äußerte sich am Abend nach einem Treffen mit ihrem Stab. "Das Demonstrationsrecht ist zentraler Bestandteil unserer Demokratie und muss von allen respektiert werden. Das friedliche Ablaufen der heutigen Demonstrationen zeigt die Reife eines Landes, in dem unterschiedliche Meinungen zusammenleben können", sagte die 68-Jährige. Am kommenden Freitag werden in São Paulo regierungsnahe Organisationen und Gewerkschaften auf die Straße gehen. 

In mehreren Städten forderten Demonstranten zudem auf Transparenten eine Intervention der Streitkräfte. In der Hauptstadt Brasília sprach der ultrarechte Politiker Jair Bolsonaro unter tosendem Beifall auf einem Lautsprecherwagen. Brasilien wurde von 1964 bis 1985 von rechten Militärs regiert.

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27.02.2016 Nachricht von Niklas Franzen