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19.03.2016 Kuba / USA / Politik / Wirtschaft

US-Präsident Barack Obama zu Besuch in Kuba, Treffen mit Castro

Zweitägiges Programm in Havanna. Weißes Haus kündigt Rede vor gut 1.000 Gästen an. Erster Besuch eines US-Staatschefs seit 1928
Flaggen von Kuba und den USA

Flaggen von Kuba und den USA

Quelle: Cubahora
Lizenz: CC by-sa 2.0

Havanna. US-Präsident Barack Obama plant am Dienstag eine "wichtige Rede" während seines mit Spannung erwarteten Besuchs in Kuba. Bei der Ansprache im Theater der Hauptstadt Havanna werde der US-Präsident auf die "komplizierte Geschichte" zwischen beiden Staaten eingehen, hieß es aus dem Weißen Haus. Auch werde Obama die Möglichkeiten einer weiteren Annäherung zwischen Washington in Havanna ausführen. Der US-Präsident wird am 21. und 22. März als erstes US-Staatsoberhaupt seit 1928 in dem Karibikstaat erwartet. Kurz vor dem Besuch hatten die USA die bestehende Blockade gelockert.

Die US-Regierung äußerte zugleich ihre Erwartung, dass die Rede Obamas auch in Kuba live von Fernsehen und Radio übertragen wird. Die kubanische Seite habe gegenüber diesem Ansinnen bislang keine Bedenken geäußert, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Ben Rhodes, bei einer telefonischen Pressekonferenz gegenüber internationalen Medienvertretern.

Der US-Präsident wird am Sonntagabend in Havanna eintreffen. Der Besuch ist der bisherige Höhepunkt der Mitte Dezember 2014 begonnenen Annäherung zwischen den USA und Kuba. Im vergangenen Jahr waren die Botschaften beider Staaten wiedereröffnet worden. Vor dem offiziellen Programm will Obama mit seiner Familie die Altstadt von Havanna besuchen. In der Kathedrale wird er nach Angaben von Rhodes mit dem Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega, zusammenkommen.

Die spanische Nachrichtenagentur EFE berichtete, dass Obama nach Kuba und im Anschluss nach Argentinien in Begleitung seiner Ehefrau Michelle und seiner Töchter Malia und Sasha sowie seiner Schwiegermutter Marian Robinson reisen werde. Weniger Erwähnung fanden die übrigen Begleiter des US-Präsidenten. Mit dabei sind einflussreiche US-Abgeordnete wie Steve Cohen, Barbara Lee und Jim McGovern, die sich seit Jahren für eine Annäherung an Kuba einsetzen. Mit dabei sein wird auch Eliot Engel, ein wichtiger Vertreter der Demokratischen Partei im Außenpolitik-Komitee des Abgeordnetenhauses. Zu den sechs Senatoren in Obamas Delegation zählen die Demokraten Amy Klobuchar, Dick Durbin, Heidi Heitkamp und Tom Udall. Die Republikaner entsenden Jeff Flake und den Demokraten Patrick Leahy, die eine parteiübergreifende Gruppe US-Politiker repräsentieren, die sich für eine Annäherung mit Kuba einsetzen.

Zu den Unternehmern in der Delegation zählen unter anderem Arne Sorenson, Geschäftsführer der Hotelkette Marriott Pritzker und Ursula Burns, Geschäftsführerin des Technologie- und Dienstleistungsunternehmens Xerox.

Einer der Höhepunkte für viele Kubaner und US-Amerikaner wird ein Freundschaftsspiel eines kubanischen Baseball-Spitzenteams und dem US-Team Tampa Bay Rays.

Das offizielle Programm wird am Montag beginnen. Geplant sind dabei unter anderem ein Besuch des Denkmals des kubanischen Nationalhelden José Martí am Platz der Revolution in der kubanischen Hauptstadt. Im Anschluss wird Obama mit dem kubanischen Staats- und Regierungschef Raúl Castro zusammenkommen. Nach diesem Gespräch werden beide Politiker eine gemeinsame Pressekonferenz geben.

Ein Treffen zwischen Obama und dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro schloss Präsidentensprecher Rhodes entschieden aus. Weder die Regierung der USA noch die kubanische Regierung hätten daran Interesse. Seit der kubanischen Revolution war Fidel Castro nach kubanischen Angaben Ziel von 638 Mordanschlägen. Ein beträchtlicher Teil davon wurde vom US-Auslandsgeheimdienst CIA geplant und durchgeführt. Zu Beginn des Annäherungskurses mit den USA hatte Fidel Castro, der schon von all seinen Regierungsämtern zurückgetreten war, vor den politischen Intentionen Washingtons gewarnt.

Bei seinem Treffen mit Raúl Castro will Obama nach Angaben aus Washington über die Fortschritte im Annäherungsprozess sprechen, aber auch "sehr offen" auf die Differenzen eingehen. Der US-Präsident werde zudem seine Unterstützung eines direkten Austauschs zwischen den Menschen in beiden Staaten zum Ausdruck bringen und eine bessere Handelspolitik befürworten, hieß es aus dem Weißen Haus. Auf der Tagesordnung steht vor diesem Hintergrund auch ein Treffen mit kubanischen Unternehmensleitungen. Geplant ist zudem ein Arbeitsessen im Palast der Revolution in Havanna.

Bei der Obama-Rede im "Gran Teatro" von Havanna werden mehr als eintausend Gäste erwartet. Die meisten sind nach Presseberichten von der US-Regierung eingeladen worden, andere von der kubanischen Seite. Rhodes betonte, dass die US-Organisatoren vor allem auf ein junges Publikum geachtet haben. Obama werde in seiner Rede deutlich machen, dass die USA nicht auf eine Politik des Regimewechsels setzen, sondern der Meinung sind, dass das kubanische Volk seine Zukunft selbst in die Hand nehmen solle. In diesem Zusammenhang sei auch eine Annäherung zwischen den Kubanerinnen und Kubanern auf der Insel und den kubanischen Gemeinschaften im Ausland wichtig.

Bereits Anfang April vergangenen Jahres hatte Obama im Gespräch mit der New York Times seine außenpolitische Doktrin gegenüber Kuba umrissen. Kuba muss sich nun darüber im Klaren werden, wie man mit der Obama-Doktrin umgeht, die darauf abzielt, die US-Hegemonie weniger plump aufrechtzuerhalten und auszubauen, als dies von den meisten US-Präsidenten seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs versucht wurde. "Nehmen Sie ein Land wie Kuba", sagte Obama gegenüber dem New-York-Times-Kolumnisten Thomas L. Friedman: "Wir gehen nur ein kleines Risiko ein, wenn wir versuchen, in Verhandlungen eine Verbesserung für das kubanische Volk zu erreichen. Kuba ist ein kleines Land. Es stellt keine Bedrohung unserer grundlegenden Sicherheitsinteressen dar, so dass es keinen Grund gibt, die Doktrin nicht zu erproben." Wenn deutlich werde, dass die eigenen Ziele auf diese Weise nicht zu erreichen seien, werde man die Politik eben wieder anpassen.

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06.03.2016 Nachricht von Michael Wögerer