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06.06.2016 Nicaragua / Politik

Kandidatenkür in Nicaragua

Kanididiert wieder: der amtierende Präsident Daniel Ortega

Kanididiert wieder: der amtierende Präsident Daniel Ortega

Managua. Die Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) in Nicaragua hat am Samstag den amtierenden Präsidenten Daniel Ortega als Kandidaten für die Wahl am 6. November bestimmt. Ortega gilt als Favorit. Dies liegt zu einen an den hohen Zustimmungswerten für die Regierung, zum anderen daran, dass es der liberalen Opposition bisher nicht gelang, einen gemeinsamen Kandidaten aufzustellen. Laut einer vor wenigen Wochen veröffentlichten Umfrage von M&R Consultores, liegt die Regierungspartei derzeit bei knapp 64 Prozent der Stimmen. Fast 90 Prozent der Nicaraguaner glauben an einen Wahlsieg der Sandinisten.

Die ehemalige Regierungspartei Partido Liberal Constitucionalista (PLC) hatte zunächst den konservativen Politiker Noel Vidaurre aufgestellt. Dieser zog sich allerdings zurück nachdem offensichtlich wurde, dass Ex-Präsident Arnoldo Alemán im Hintergrund weiterhin die Fäden ziehen und über die Aufstellung der Abgeordneten entscheiden wolle. Derzeit ist die Partei noch ohne Ersatzkandidat. Die wichtigste Oppositionspartei Partido Liberal Independiente (PLI) hat den aus Chinandega stammenden Abgeordneten Luis Roberto Callejas zum Kandidaten gekürt. Im Bündnis Coalición Nacional por la Democracia sind noch weitere Parteien zusammengeschlossen, die bekanntesten von ihnen sind das Movimiento Renovador Sandinista (MRS) und die Unión Demócrata Cristiana (UDC). Wichtigste Führungsfigur dieses Bündnisses ist der Politiker und Bankier Eduardo Montealegre. Der ehemalige Minister Arnoldo Alemáns war 2006 selbst Präsidentschaftskandidat.

Daniel Ortega hatte das Land nach dem Sieg der sandinistischen Revolution 1979 zunächst als Vorsitzender eines Regierungsrats und von 1984 bis zur Wahlniederlage der Sandinisten 1990 als Präsident regiert. Erst 2006 kehrte Ortega an die Macht zurück, was er vor allem der noch heute andauernden Spaltung der Liberalen zu verdanken hatte. Bei den Wahlen 2011 wurde er dann mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. Umstritten war diese Wahl vor allem, da der Kandidatur Ortegas eigentlich eine verfassungsgemäße Beschränkung entgegenstand, die jedoch mit einem Urteil des obersten Gerichtshofs aus dem Weg geräumt wurde. Bei den Wahlen kam es zu Unregelmäßigkeiten und in Folge dessen zu Protesten;

Seitdem konnte Ortega seine Präsidentschaft und seine persönlichen Zustimmungswerte weiter konsolidieren. Gleichzeitig gelingt es den Oppositionsparteien kaum, unentschlossene und unzufriedene Wähler an sich zu binden.

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