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05.08.2016 Kuba / USA / Politik / Wirtschaft

USA und Kuba verhandeln Kompensationszahlungen

Äußerte sich in Havanna zu den Gesprächen: Vize-Außenminister Abelardo Moreno

Äußerte sich in Havanna zu den Gesprächen: Vize-Außenminister Abelardo Moreno

Quelle: Ismael Francisco/Cubadebate

Washington. In der US-Hauptstadt Washington ist die zweite Gesprächsrunde zwischen den Regierungen der USA und Kuba zum Thema Entschädigungszahlungen abgeschlossen worden. An dem zweitägigen Gespräch, dass der Vorbereitung späterer Verhandlungen dienen sollte, nahmen mit Brian J. Egan ein hochrangiger Vertreter des US-Außenministeriums sowie der stellvertretende kubanische Außenminister Abelardo Moreno Fernández teil.

Im Dezember vergangenen Jahres hatten sich beide Seiten zum ersten Mal getroffen, um über Ausgleichszahlungen zu beraten. Die USA stellen diese Forderungen in Folge von Nationalisierungen nach der Revolution 1959, Kuba macht Entschädigungen wegen der Jahrzehnte währenden Blockade der USA geltend.

Neben den nach wie vor ungelösten Fragen bezüglich einer Rückgabe des US-Marinestützpunktes in Guantánamo und der Beendigung der zu Beginn der 1960er Jahre gegen das sozialistische Land verhängten Wirtschafts-, Finanz-, und Handelsblockade, dürfte die Entschädigungsfrage das zentrale Thema in den auf eine Normalisierung der Beziehungen ausgerichteten bilateralen Verhandlungen sein. Der Streitwert beträgt nach ersten Schätzungen mehr als 310 Milliarden US-Dollar, wobei sich die Forderungen der kubanischen Regierung auf 302 Milliarden und die Ansprüche aus den USA auf 10,4 Milliarden US-Dollar belaufen. Mehr als die Hälfte der von Kuba geforderten Summe wird dabei als Kompensation für die Opfer des seit den frühen 1960er Jahren direkt und indirekt von den USA unterstützten Terrors gegen die kubanische Bevölkerung veranschlagt, während 121 Milliarden US-Dollar als Wiedergutmachungszahlung für die durch die Blockade verursachten volkswirtschaftlichen Schäden eingefordert werden. In den USA sind indessen etwa 6.000 Klagen von Unternehmen oder Privatpersonen anhängig, die eine Kompensation für ihre nach dem Sieg der Revolution als Antwort auf die Blockade-Politik der USA enteigneten Güter und Besitztümer einfordern.

Obwohl eine rasche Einigung der Entschädigungsfrage von der Regierung Obama als prioritär eingestuft wird und seit dem Beginn der Gespräche im Dezember letzten Jahres Fortschritte erzielt worden sind, gilt eine baldige Übereinkunft auch in Anbetracht der anstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA als wenig realistisch. Fest steht jedoch, dass ohne eine einvernehmliche Lösung keine Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba möglich ist.

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