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16.04.2017 ALBA-Länder / Politik

Bolivarische Allianz bekräftigt Solidarität in Lateinamerika

Logo von der Seite des kubanischen Außenministeriums über das Alba-Treffen

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Quelle: cubaminrex

Havanna. Mit einem Aufruf für "Einheit, Frieden und Hoffnung" hat der Politische Rat des linksgerichteten lateinamerikanischen Staatenbundes Bolivarische Allianz für Amerika (Alba) seine 15. Sitzung beendet. Die Zusammenkunft in Kubas Hauptstadt Havanna war unter anderem angesichts der Spannungen in manchen Ländern sowie der sich abzeichnenden Akzentverschiebungen der US-Außenpolitik gegenüber Lateinamerika unter dem neuen Präsidenten Donald Trump einberufen worden. Bei dem Arbeitstreffen auf Ministerebene war auch El Salvadors Außenminister Hugo Martínez anwesend, dessen Regierung bislang nicht Mitglied des Bündnisses ist.

Bei den Beratungen waren auch der kubanische Staatschef Raúl Castro und Venezuelas Präsident Nicolás Maduro anwesend. In verschiedenen Erklärungen wurde die Solidarität mit Nicaragua, Venezuela und den karibischen Ländern zum Ausdruck gebracht.

In einer abschließenden Deklaration nehmen die Außenminister zu den verschiedenen Herausforderungen und Problemen der Mitgliedsländer Stellung. So lehnen sie die "Aggression und Manipulation ab, die der Bolivarischen Republik Venezuela zugefügt wird, sowie den Betrug und die Lügen, die ihre Souveränität, Unabhängigkeit und Stabilität und die der ganzen Region bedrohen." In diesem Zusammenhang verurteilen sie auch "das interventionistische, illegale und pro-imperialistische Verhalten des Generalsekretärs" der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, und "seine Versuche, die Ausübung des souveränen Rechtes der venezolanischen Nation auf partizipative Demokratie" und weitere fortschrittliche Politiken zu verhindern. Zugleich fordern sie die OAS auf, sich endlich zu den Plänen der US-Regierung zu äußern, eine Mauer zum Nachbarstaat Mexiko aufzubauen. Die Erklärung endet mit dem Appell: "Jetzt ist die Zeit für Einheit, Frieden und Hoffnung!"

Neben den thematischen Besprechungen war das Treffen eine Demonstration des Zusammenhalts in der Region. So wurde der Wahlsieg von Ecuadors Präsidentschaftskandidat der Alianza País, Lenín Moreno, gefeiert, der "die Bürgerrevolution in diesem Land" nun fortführen könne. In seiner Ansprache warnte Ulises Guilarte de Nacimiento, Generalsekretär des kubanischen Gewerkschaftsdachverbandes CTC, in den Anstrengungen für die Weiterentwicklung nicht nachzulassen: "Unsere Region steht vor den Auswirkungen einer starken und organisierten imperialistischen Offensive gegen progressive Regierungen." Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro bedankte sich für die bei dem Treffen vorgebrachte Solidarität. Maduro zeigte sich davon überzeugt, dass die OAS Venezuela und seine Revolution nicht werde besiegen können.

Dem Alba-Bündnis gehören derzeit Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominika, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Lucia, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und Grenadinen und Venezuela an.

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