Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange soll nach Ecuador reisen dürfen

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Julian Assange, hier mit dem ehemaligen Außenminister von Ecuador, Ricardo Patiñ
Julian Assange, hier mit dem ehemaligen Außenminister von Ecuador, Ricardo Patiño

London/Quito. Nach der Entscheidung der schwedischen Justiz, das Strafverfahren gegen den Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, einzustellen, bemüht sich die Regierung von Ecuador um eine rasche Ausreisegenehmigung für den Aktivisten, damit er als politischer Flüchtling in Ecuador leben kann und nicht weiter in der Botschaft des Landes in London gefangen bleibt.

Assange war am Freitagnachmittag vom Balkon der Botschaft Ecuadors vor die Presse getreten, um zur Einstellung des Verfahrens wegen sexueller Nötigung in Schweden Stellung zu beziehen. Dies sei ein wichtiger Sieg. Er werde die Anklage aber weder verzeihen noch vergessen, dass er sieben Jahre ungerechtfertigt eine furchtbare Ungerechtigkeit erfahren habe. Er habe von einem Staat wie Großbritannien nicht erwartet, dass dieser so etwas zulasse, so Assange.

Der Internetaktivist befand sich aufgrund des Haftbefehls aus Schweden zunächst in Hausarrest und seit 2012 in der Botschaft von Ecuador, wo er politisches Asyl genießt. Assange betonte am Freitag aber auch, dass die Entscheidung der schwedischen Justiz nur einen Teilerfolg darstelle, weil er immer noch von Verfolgung bedroht sei. Eine Anfrage an die britischen Behörden, ob von Seiten der USA ein Auslieferungsantrag vorliege, sei bisher nicht beantwortet worden.

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Auch bedeuten der Beschluss Schwedens und die Aufhebung des europäischen Haftbefehls nicht, dass Assange sich frei bewegen kann. Die britische Polizei erklärte, dass sie den Aktivisten bei Verlassen der Botschaft festnehmen würde, da er gegen verschiedene Auflagen verstoßen habe.

In Ecuador erklärte Außenminister Guillaume Long bei einer Pressekonferenz, man sei erfreut über die Entscheidung der schwedischen Justiz. Long kritisierte zugleich, dass die Entscheidung so lange benötigt hat, zumal es seit sieben Jahren keine Anklage gegeben hat. Die Angebote Ecuadors, Assange in der Botschaft befragen zu lassen, seien lange abgelehnt worden. Eine solche Anhörung fand schließlich im vergangenen Jahr statt. Am 8. Mai habe er einen Brief an das Außenministerium Schwedens geschrieben und eine Entscheidung angemahnt. Nun befinde man sich in Kontakt mit den britischen Behörden, um eine schnelle Ausreisegenehmigung für Assange zu erreichen.

Auch Long betonte, Assange sei weiterhin von Verfolgung durch die US-Behörden bedroht. Medienberichte und die Erklärung von US-Präsident Donald Trump bestätigten, dass es nie nur um die Anschuldigungen in Schweden gegangen sei, sondern um eine politische Verfolgung. Long bejahte die Frage des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur, ob der kommende Präsident von Ecuador, Lenín Moreno, auch zum politischen Asyl für Assange stehe. Es sei an der Zeit, dass Assange als politisch Verfolgter nach Ecuador kommen könne.

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