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08.09.2017 Kuba / Politik

Kuba beginnt Nominierung der Kandidaten für nächste Parlamentswahl

"Kuba wählt: Ohne Autoritäten, ohne Zwänge"

"Kuba wählt: Ohne Autoritäten, ohne Zwänge"

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Havanna. In Kuba hat am Montag die Aufstellung der Kandidaten für die kommenden Wahlen zur Nationalversammlung des Landes begonnen, die am 22. Oktober stattfinden werden. Die Versammlungen auf Nachbarschafts-Ebene, bei denen zunächst über die Nominierung eines Kandidaten abgestimmt wird, dauern voraussichtlich bis zum 30. September an.

Die Wahlen zur Nationalversammlung, dem höchsten Legislativorgan des Landes, finden in der Regel alle fünf Jahre statt. Gleichzeitig werden auch die 16 Provinzparlamente des Landes neu gewählt. Bei den letzten Wahlen im Februar 2013 waren mehr als 8,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, das 612-köpfige Parlament sowie die 1.269 Kandidaten für die Provinzversammlungen zu wählen.

Bereits vor einigen Monaten trat nun die Wahlkommission (CEN) für die anstehenden Wahlen zur neunten Legislaturperiode der "Asamblea Nacional del Poder Popular", wie die Nationalversammlung genannt wird, zusammen. "Das wird eine Aufgabe des gesamten Volkes werden, mehr als 161.828 Wahlhelfer nehmen daran teil", kommentierte Alina Balseiro, die Präsidentin der nationalen Wahlkommission.

Insgesamt stehen wieder mehr als 600 Kandidaten in über 12.500 Wahlkreisen auf den Listen. Nach der erfolgten Nominierung per Handzeichen in der Nachbarschaftsversammlung werden die Kandidaten am 22. Oktober in gleicher und geheimer Wahl nach dem Mehrheitswahlrecht in die Parlamente entsandt. Sollte ein Kandidat nicht über mindestens 50 Prozent der Stimmen erreichen, erfolgt eine Woche später eine Nachwahl im jeweiligen Wahlkreis.

Die Aufstellung der Kandidaten wird von den Massenorganisationen (Frauenverband, Gewerkschaften, Komitees zur Verteidigung der Revolution u.a.) durchgeführt. Die regierende Kommunistische Partei (PCC) darf sich daran laut Verfassung ausdrücklich nicht beteiligen, jedoch dürften sich unter den Kandidaten wieder zahlreiche Parteimitglieder befinden.

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