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17.11.2017 Chile / Politik

Beobachter rechnen in Chile mit Stichwahl für Präsidentschaft

In Chile wird an diesem Sonntag gewählt

In Chile wird an diesem Sonntag gewählt

Santiago de Chile. Nach jüngsten Umfragen gelten Sebastián Piñera und der unabhängige Alejandro Guillier als sichere Kandidaten für die Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen. Piñera kann vor allem bei jüngeren Wählern bis 34 Jahre punkten, Guillier eher bei der älteren Generation. Beatriz Sánchez von der Frente Amplio liegt auf Platz 3 der Prognosen.

Die Wahl findet an diesem Sonntag statt, bestimmt werden Präsidentschaftsamt und Abgeordnete, Regionalräte sowie ein Teil der Senatoren. Zwei Frauen und sechs Männer bewerben sich um das Amt des Präsidenten, so viele wie nie zuvor. In die Stichwahl kommen die beiden Kandidierenden mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang. Sie findet am 17. Dezember statt. Insgesamt sind 14,3 Millionen Personen wahlberechtigt.

Sebastián Piñera hält sich mit Aussagen zu seinen politischen Vorhaben zurück und führt einen sehr personenbezogenen Wahlkampf. Befürchtet wird aber, dass es bei einer Wahl Pineras im öffentlichen Dienst zu Entlassungen kommt. In Interviews erklärte Piñera dazu, dass diejenigen im öffentlichen Dienst, die "für das Volk" arbeiteten, sich nicht sorgen müssten. In seiner ersten Amtszeit hatte er kurz nach der Machtübernahme 11.000 Angestellte entlassen. In den vergangenen Wochen war Piñera immer wieder durch die Vermischung von Politik und eigenen wirtschaftlichen Interessen in die Kritik geraten. So hatte die Zeitschrift Cambio 21 über das Fischereigesetzes berichtet, das Piñera in seiner ersten Amtszeit verabschieden ließ. Das Gesetz begünstigt große Fischereiunternehmen, darunter Corpesca, an dem Pinera über AntarChile Anteile hält. In die Kritik geraten war dieser auch durch die Beteiligung am peruanischen Fischereiunternehmen Exalmar. Hintergrund ist ein Fischereistreit zwischen beiden Ländern, von dem Piñera profitieren könnte. Eine parlamentarische Untersuchung steht noch aus.

Alejandro Guillier, der von einem Bündnis von Mitte-links-Kräften unterstützt wird, will eine Reform des Bildungswesens durchführen und unter anderem die Studienkredite Crédito con Aval de Estado (CAE) abschaffen. Er legte in den letzten Interviews vor den Wahlen besonderen Wert auf die ökonomische Kompetenz der jetzigen Regierung. So habe Chile auf erneuerbare Energien gesetzt, spiele bei Sonnen- und Windkraft eine führende Rolle in Lateinamerika, verfüge über niedrige Energiepreise und dadurch Wettbewerbsvorteile. Die erneuerbaren Energien haben im Oktober 2017 erstmals mehr als 20 Prozent zur Energieerzeugung des Landes beigetragen. Als künftige Aufgabe nannte er den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur und die Unterstützung kleiner und mittelständischer Unternehmen. Er hofft in einem möglichen zweiten Wahlgang auf die Unterstützung des Koalitionspartners der bisherigen Regierung, der Christdemokratischen Partei (DC), die mit Carolina Goic als eigener Kandidatin angetreten ist.

Es sei ein Fehler der Regierungskoalition gewesen, sich nicht in Vorwahlen auf einen Kandidaten geeinigt zu haben, erklärt Ex-Präsident Ricardo Lagos. Nun müsse man die erste Runde als Vorwahl betrachten. Die Frente Amplio müsse sich entscheiden ob sie sich enthalte oder ihn in der zweiten Runde unterstütze. Er werde mit denjenigen regieren, die mit ihm zusammenarbeiten wollen, signalisierte Guillier.

Beate Sánchez, Chefin der Frente Amplio, hatte mit 200 Seiten das umfangreichste Wahlprogramm vorgelegt. Zu den Kernpunkten gehören eine kostenfreie Ausbildung, eine Reform der Krankenversicherung, die allen Chilenen Zugang zu guter Versorgung sichern soll und eine verfassunggebende Versammlung. Zur Frage, ob sie in einer eventuellen zweiten Runde Guillier unterstützen wird, äußerte sich Sánchez nicht. Außerdem sei die Frente Amplio ein Bündnis, dass sich nicht nur zu diesen Wahlen gegründet habe, betonte Sebastián Depolo, Chef der Kampagne von Beate Sánchez. Die jetzige Regierungskoalition Nueva Mayoría stehe als politische Kraft vor ihrer Auflösung, die Frente Amplio dagegen sei ein neues politisches Projekt mit Zukunft.

Entscheidend wird sein, wer überhaupt zur Wahl geht, denn zwischen 7,5 und 8,5 Millionen Menschen werden am 19. November gar nicht an die Wahlurnen treten, schätzt das Centro de Estudios Públicos (CEP). Mauricio Morales, Direktor des CEP an der Universidad de Talca erklärte, dass die Nichtwähler vor allem in den niedrigen Einkommensschichten und unter jungen Menschen zu finden sind. In der Altersgruppe zwischen 18 und 24 schätzt er den Anteil der Nichtwähler auf 83 Prozent.

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