Brasilien: Indizien für Verwicklung von Sicherheitskräften in Massaker

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Brasiliens Militär ist seit vergangenem Jahr aufgrund eines Präsidial-Dekrets verstärkt in den Favelas von Rio präsent
Brasiliens Militär ist seit vergangenem Jahr aufgrund eines Präsidial-Dekrets verstärkt in den Favelas von Rio präsent

Rio de Janeiro. Laut einem Bericht der Menschrechtsorganisation Human Rights Watch war eine spezielle Einsatzgruppe des Militärs für ein Massaker in der Favela "Complexo do Salgueiro" bei Rio de Janeiro am 11. November des vergangenen Jahres verantwortlich. Dabei wurden acht Menschen getötet und mehrere verletzt.

Überlebende und unbeteiligte Zeugen hatten beschrieben, dass schwarz gekleidete und maskierte Täter aus einem Waldstück heraus einen Hinterhalt durchgeführt hätten. Sie sollen sich vom Waldrand aus genähert und dann aus kurzer Distanz auf die am Boden liegenden Opfer geschossen haben. Sie seien schwer bewaffnet und mit Nachtsicht-Technik ausgerüstet gewesen. Anwohner berichteten zudem, dass sich am Tag zuvor in der bewaldeten Gegend innerhalb der Favela bewaffnete Männer von Hubschraubern abgeseilt hätten.

Die Sondereinheit CORE (Coordenadoría de Recursos Especiales), die polizeiliche und militärische Einsatzkräfte leitet, teilte mit, dass auch im Vorfeld schon eine fehlgeschlagene Operation gegen Bandenmitglieder in der Umgebung stattgefunden hatte, ihre Mitglieder jedoch an der Schießerei nicht beteiligt gewesen seien und das Eintreffen am Tatort mit zwei Schützenpanzern zufällig gewesen sei, beziehungsweise diese nur auf Grund des Gefechtslärms zum Ort geeilt wären.

Zeugen berichteten ebenfalls, dass die eingetroffenen bewaffneten Kräfte die Hilfe an den Überlebenden untersagt und entgegen der üblichen Vorgehensweise keine  Spurensicherung durchgeführt hätten. Ballistikexperten und Forensiker kamen nachträglich zu dem Schluss, dass die Verletzungen durch Gewehrfeuer entstanden und dass einige der Opfer, bereits verletzt, per Kopfschuss exekutiert wurden. Während die Aussagen der am Tatort eingetroffenen Polizisten aufgenommen und deren Waffen zur Untersuchung eingezogen wurden, verweigerte die Armee jegliche Kooperation. Nach einer Gesetzesänderung vom vergangenen Oktober ist für die Untersuchung von Tötungen durch Sicherheitskräfte nicht mehr die Staatsanwaltschaft und die zivile Gerichtsbarkeit zuständig, sondern die Militärjustiz.

Dieses Ereignis erfolgte im Zuge der Militarisierung der Sicherheit in Rio de Janeiro, die De-facto-Präsident Michel Temer per Dekret am 26. Juli vergangenen Jahres verfügt hatte. Die Proteste dagegen wurden unter anderem von Stadträtin Marielle Franco angeführt, die am vergangenen 14. März in Rio ermordet wurde.

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