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Mercosur-Mitgliedsländer drängen auf Abkommen mit der EU

Das Motto des Mercosur lautete früher: "Unser Norden ist der Süden". Seit dem Ausschluss Venezuelas geht es vor allem um den Abschluss von Freihandelsabkommen, unter anderem mit der EU

Das Motto des Mercosur lautete früher: "Unser Norden ist der Süden". Seit dem Ausschluss Venezuelas geht es vor allem um den Abschluss von Freihandelsabkommen, unter anderem mit der EU

Quelle: mas.org.ar

Asunción. Zum 52. Gipfeltreffen des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) sind am vergangenen Montag die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zusammengekommen. Bei dem Treffen in der paraguayischen Hauptstadt Asunción ging es vor allem um die Handelsbeziehungen des südamerikanischen Staatenblocks auf dem internationalen Markt. Besonders im Fokus standen dabei die weiterhin andauernden Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU).

Ein vorerst letztes Mal begrüßte Horacio Cartes als Mercosur-Vorsitzender seine Kollegen der übrigen Mitgliedsstaaten und assoziierten Länder. Erst im Mai war Cartes als Staatspräsident Paraguays zurückgetreten. Nun endet auch die temporäre Präsidentschaft Paraguays innerhalb des Mercosur. Den halbjährlich wechselnden Vorsitz übernimmt für das restliche Jahr Uruguay.

Zentrales Thema des Gipfeltreffens waren die weltweiten Handelsbeziehungen der Staatengemeinschaft. Zufrieden zeigten sich die Regierungschefs über positive Entwicklungen in den Gesprächen mit Kanada und Südkorea. Weniger Grund zur Freude lieferten hingegen die andauernden Verhandlungen mit der EU. Der erhoffte Abschluss im ersten Halbjahr wurde nicht erreicht.

Der neue Vorsitzende des Mercosur, Uruguays Staatspräsident Tabaré Vázquez, betonte daher, man sei nicht bereit, Zeit in endlosen Verhandlungen zu verlieren. "Das ist keine Drohung", erklärte Vázquez, "das ist Würde und Verantwortung". Auch wolle man keine kleinen Vereinbarungen unterzeichnen, führte er fort. Mercosur führt seit mehreren Jahren mit der EU Gespräche über ein Freihandelsabkommen. Alleine im vergangenen Halbjahr fanden sechs Runden zwischen beiden Seiten statt.

Nun hoffen die Mitgliedsstaaten auf mehr Erfolg im zweiten Halbjahr unter dem Vorsitz Uruguays. Ein Grund für einen baldigen Abschluss könnten auch die Europawahlen im kommenden Frühjahr sein und die damit einhergehende Befürchtung Brüssels, eine neue Zusammensetzung des Parlaments könnte zukünftige Verhandlungen erschweren.

Auch die Delegationen Argentiniens und Brasiliens sprachen sich für weitere Gespräche mit der EU aus. Brasiliens De-facto-Präsident Michel Temer bezeichnete die Integration des Staatenblocks in die globale Wirtschaft als "unerlässlich" für die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer und den Wohlstand ihrer Bevölkerung. "Mercosur darf die Idee, eine Allianz mit der EU aufzubauen, nicht aufgeben", warnte Temer. Man befände sich auf der Zielgeraden, betonte er. Schließe man die Tür jetzt, würde man damit dem Verhandlungserfolg der letzten Zeit entgegenwirken.

Uruguays Außenminister Rodolfo Nin Novoa legte die Ziele für das kommende halbe Jahr vor: Neben der Verbesserung des Handelns innerhalb der Region sollen auch die wirtschaftlichen Beziehungen mit China wieder gestärkt werden, ebenso mit Singapur und Indonesien.

Einig waren sich die Staatschefs auf dem Gipfeltreffen auch über die "Notwendigkeit humanitärer Hilfe für Venezuela". Gemeinsam forderten sie den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro auf, humanitärer Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft Zugang zu gewähren. Venezuela war bis 2017 selbst Mitglied des Mercosur, wurde im August vergangenen Jahres jedoch aus politischen Gründen suspendiert. Somit gibt es aktuell lediglich vier Vollmitglieder: Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay. Weitere assoziierte Staaten sind unter anderem Bolivien, Chile, Kolumbien, Ecuador und Peru.

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