Anklage gegen De-facto-Präsidenten Temer in Brasilien wegen Korruption

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Angeklagt: Brasiliens De-facto Präsident Michel Temer
Angeklagt: Brasiliens De-facto Präsident Michel Temer

Brasília. Brasiliens Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot hat De-facto-Präsident Michel Temer vor dem Obersten Gerichtshof Brasiliens (STF) wegen passiver Korruption angeklagt. In der Anklageschrift wird dem Politiker vorgeworfen, Schmiergeld in Höhe von 500.000 Reais (etwa 110.000 Euro) von der Firma JBS, dem größten Fleischproduzenten der Welt, angenommen zu haben. Es ist das erste Mal, dass ein Präsident Brasiliens während seiner Amtszeit beim Gerichtshof angezeigt wird.

Unter den der Bundesanwaltschaft (MPF) vorgelegten Beweisen befinden sich Tonaufnahmen des Informanten und Vorstandsvorsitzenden der Firma JBS, Joesley Batista. Er hatte diese heimlich aufgenommen und Temer angezeigt. Darunter sind vier Aufnahmen, die alle im März aufgezeichnet wurden – eine davon in der Residenz des Präsidenten, dem Palácio do Jaburu. Im Dialog zwischen Batista und Temer kommen verschiedene geplante Delikte und Rechtsverstöße zur Sprache. So reden sie zum Beispiel darüber, Bestechungsgelder an die Staatsanwaltschaft und die Justiz zu zahlen.

Rodrigo Rocha Loures, ehemaliger Abgeordneter und Berater Temers, wurde vor diesem Hintergrund bereits seines Amtes enthoben und ebenso von Janot wegen passiver Korruption angeklagt. Er war zuvor mit einem Geldkoffer, der offenbar 500.000 Reais enthielt, gefilmt worden. Es soll sich dabei um das Bestechungsgeld an JBS handeln.

Die Abgeordnetenkammer des Parlaments wird über den weiteren Verlauf der Anklage entscheiden. Zwei Drittel der Abgeordneten müssen zustimmen, dann würde Temer für 180 Tage von seinem Amt suspendiert. Die Frist der polizeilichen Ermittlungen gegen Temer wurde um 60 Tage verlängert, sodass sie nun Ende August endet.

Der De-facto-Präsident beteuert derweil seine Unschuld. Trotz anhaltend schlechter Zustimmungswerte weigert sich Temer, der nicht vom brasilianischen Volk gewählt wurde, zurückzutreten.

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