DruckversionEinem Freund senden
30.08.2018 Kuba / USA / Politik

Kuba legt Jahresbericht über Schäden durch US-Blockade vor

Beziehungen beider Ländern haben sich seit Amtsantritt Trumps verschlechtert. Vor allem Gesundheitssektor leidet unter Blockade. Hohe finanzielle Schäden
Die Blockadepolitik der USA gegen Kuba verursacht seit mittlerweile 60 Jahren hohe humanitäre wie finanzielle Schäden auf der Karibikinsel

Die Blockadepolitik der USA gegen Kuba verursacht seit mittlerweile 60 Jahren hohe humanitäre wie finanzielle Schäden auf der Karibikinsel

Quelle: plenglish.com

Havanna/New York. Das kubanische Außenministerium hat den Jahresbericht über die Schäden veröffentlicht, die der Karibikinsel durch die von den USA seit fast sechs Jahrzehnten praktizierte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zugefügt wurden. Der fast 60-seitige Bericht deckt die Zeit zwischen April 2017 und März 2018 ab und konstatiert, dass die feindliche Politik seitens der USA gegen Kuba verschärft wurde, die Blockade weiter rücksichtslos umgesetzt wird und im betreffenden Zeitraum für die kubanische Gesellschaft Verluste und Schäden in Höhe von etwa 4,3 Milliarden US-Dollar verursacht hat.

Dem Bericht zufolge hat die US-Regierung die Beziehungen zu Kuba spürbar verschlechtert, indem Präsident Donald Trump im Juni 2017 ein "Memorandum des Präsidenten zur nationalen Sicherheit über die Stärkung der Politik der USA bezüglich Kuba" unterzeichnet hat. Darin wird unter anderem die Verschärfung der Blockade festgelegt, die von den US-amerikanischen Handels-, Finanz- und Außenministerien und anderen Staatsbehörden mit entsprechenden Vorschriften und Bestimmungen umgesetzt wurde. Das Recht der US-Bürger nach Kuba zu reisen wird beschränkt. Außerdem werden Geschäftsmöglichkeiten für US-Unternehmer in Kuba stark erschwert. Diese Verschlechterungen führten zu einem erheblichen Rückgang der Besuche aus den USA und zu weiteren Behinderungen der wirtschaftlichen und kommerziellen Beziehungen zwischen kubanischen Unternehmen und potenziellen Partnern aus den USA und Drittländern.

Aus Sicht Kubas stellt diese Politik eine massive und systematische Verletzung der Charta der Vereinten Nationen sowie der Menschenrechte, nicht nur Kubas, sondern aller Völker dar, da internationale Kooperation und Austausch in vielen Bereichen verhindert oder erschwert werden, also nicht nur im ökonomischen und finanziellen, sondern auch kulturellen, sozialen, sportlichen und technologischen Sektor. Aufgrund der erheblichen negativen sozialen und psychologischen Negativeffekte sei die US-Blockade zudem ein Akt des Völkermordes, wie es in der UN-Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords (1948) proklamiert und erläutert wird. Diese Anklage Kubas gegen die US-Politik bezieht sich unter anderem auf die destruktiven Auswirkungen der Blockade für den Gesundheitssektor. Demnach entstanden schwerste Beeinträchtigungen bei der Krankenversorgung aus den Schwierigkeiten, im Ausland Medikamente, Instrumente, Ersatzteile für medizinische Geräte und Verbrauchsmaterialien zu kaufen.

Wegen der exterritorialen Wirkung der US-Blockade sei es äußerst schwierig, auf fernen Märkten und oft über Zwischenhändler einkaufen zu müssen, was zu höheren Preisen führt. Dies, so wird in dem Bericht dargelegt, erzeugt Leiden und Verzweiflung bei Patienten und Angehörigen gleichermaßen, "weil sie nicht die richtigen Medikamente für die adäquate Behandlung einer Krankheit haben oder um ein Leben zu retten". Ergänzend wird erwähnt, dass MediCuba, eine kubanische Import- und Exportagentur, im vergangenen Jahr Anfragen an 30 pharmakologische Unternehmen in den USA verschickte, um von ihnen bestimmte wichtige Medikamente und Verbrauchsmaterialien zu kaufen. Jedoch hätten lediglich zwei Unternehmen geantwortet und mitgeteilt, dass sie aufgrund der Blockadebestimmungen nicht nach Kuba verkaufen dürften.

In dem Blockadebericht (UN Resolution 72/4) wird darauf hingewiesen, dass der kumulierte Schaden der seit fast 60 Jahren anhaltenden Blockade etwa 933,7 Milliarden Dollar beträgt (zu aktuellen Preisen könnte diese Summe auf mehr als 135.000 Milliarden Dollar geschätzt werden). Seit 1992 legt die kubanische Regierung den UN alljährlich einen entsprechenden Bericht vor, der die Resolution Kubas an die Generalversammlung mit der Forderung zur Beendigung der Blockade mit Fakten und Fallbeispielen unterstützen soll. Das Außenministerium zitiert darin konkrete Beispiele für die Verschärfung der Blockade in den vergangenen Monaten und verweist auf Geldstrafen für US-amerikanische und ausländische Banken und Unternehmen für ihre Beziehungen zu Kuba, darunter American Honda Finance Corporation, der Versicherungskonzern AIG und die Banken ASB, HSBC und Barclays.

Die internationale Gemeinschaft in Form der UN-Generalversammlung hat seit 1992 immer wieder ähnliche Initiativen verabschiedet, bei denen die US-Blockade als Verbrechen, Ungerechtigkeit, Menschenrechtsverletzung, Entwicklungshindernis und Relikt des Kalten Krieges bezeichnet wurde. In den Jahren 2015, 2016 und 2017 wurde der Resolutionsentwurf von 191 der 193 Mitgliedstaaten unterstützt. 2017 stimmten nur die USA und Israel dagegen. Am 31. Oktober wird die Generalversammlung die kubanische Resolution debattieren und abstimmen, die das Ende der Blockade fordert.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr

Was Sie auch interessieren könnte ...