Kuba / Politik

Kubas Präsident vor der UN-Generalversammlung: Kapitalismus bedroht Frieden

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Der Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel, bei seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York
Der Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba, Miguel Díaz-Canel, bei seiner ersten Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York

New York. Der Präsident von Kuba, Miguel Diaz-Canel, hält sich anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Sitzungsperiode der UN-Generalversammlung mehrere Tage in New York auf. Er nutzt seinen Aufenthalt für zahlreiche Treffen und Gespräche, unter anderem mit seinen Amtskollegen aus Ecuador, Iran, Kroatien, Mozambik und Peru. Darüber hinaus traf sich Diaz-Canel mit Direktoren führender US-Unternehmen aus dem Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie, die an einem Einstieg in den kubanischen Markt interessiert sind. Die Zusammenkunft fand auf Einladung von Eric Schmidt im Hauptsitz von Google statt. Führende Vertreter von Unternehmen wie VaynerMedia, Connectify, Mapbox, McKinsey Company, Virgin Group, AirBnB, Revolution, Twitter, Microsoft, Bloomberg und Cresta nahmen teil. Der Präsident wies darauf hin, dass die Computerisierung und Digitalisierung Kubas eine Priorität seiner Regierung sei, die US-Blockade jedoch ein Haupthindernis für schnellere und weitere Entwicklung darstelle.

Diaz-Canel führte zudem Gespräche mit Kongressabgeordneten der Republikaner und Demokraten. Er unterstrich die Bereitschaft Kubas zu einer stärkeren Kooperation mit den USA, wenn diese auf der Basis von Gleichheit und gegenseitigem Respekt erfolge.

Seine erste Rede vor der UN-Generalversammlung begann er mit dem Hinweis auf eine Weisheit von Albert Einstein: Der war gefragt worden, mit welchen Waffen ein hypothetischer Dritter Weltkrieg geführt werde und antwortete, dass er nur wisse, dass man den Vierten mit Stöcken und Steinen führen werde. Für die globalen Friedensziele und Forderungen nach Abrüstung und völlige Abschaffung der Atomwaffen habe sich auch der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro immer eingesetzt. Doch "73 Jahre nach den verbrecherischen Atomwaffenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki wird die Menschheit weiterhin von etwa 14.400 Nuklearwaffen bedroht, von denen 3.750 einsatzbereit sind und fast 2.000 sich in Betriebsalarmbereitschaft befinden."

Diaz-Canel kritisierte zahlreiche außenpolitische Aktivitäten der US-Regierung, wie den Rückzug aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran, die "Aggressionen gegen Venezuela und Nicaragua", den Ausstieg aus dem Klimaabkommen und schließlich die andauernde und von US-Präsident Donald Trump verschärfte Blockade gegen Kuba. Der Kapitalismus festige den Kolonialismus, habe Faschismus, Terrorismus und Apartheid hervorgebracht und verbreite Krieg. Produktions- und Konsummuster, die den Kapitalismus charakterisieren, förderten Plünderung und Militarismus und seien Bedrohungen für den Frieden. "Niemand sollte sich von denen täuschen lassen, die behaupten, dass die Menschheit zu wenig materielle, finanzielle oder technologische Ressourcen besitzt, um Armut, Hunger, vermeidbare Krankheiten und andere Geißeln zu beseitigen", sagte er. Es fehle der politische Wille der Industrieländer. So seien im Jahr 2017 für Militärausgaben 1,74 Billionen Dollar verschwendet worden. Hier wies er auch auf die fortgesetzte Ausweitung der Nato in Richtung der Grenze der Russischen Föderation hin und lehnte die Verhängung von Sanktionen ab.

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