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06.10.2018 Kuba / Menschenrechte / Politik / Soziales

Sterbehilfe und Schwangerschaftsabbruch in der Diskussion um Kubas neue Verfassung

Entwurf der neuen Verfassung von Kuba

Entwurf der neuen Verfassung von Kuba

Quelle: cubasi

Havanna. Im Rahmen der laufenden Volksaussprache zu Kubas neuer Verfassung werden auch medizinethische Themen wie Sterbehilfe und Schwangerschaftsabbruch diskutiert. So setzte sich der Filmproduzent José Ramón Artigas für die Aufnahme des Rechts auf aktive Sterbehilfe bei Patienten mit tödlichen Krankheiten in die Reformverfassung ein, berichtete der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur. Auch die Verankerung des auf Kuba legalen Schwangerschaftsabbruchs als Grundrecht wurde diskutiert.

Die Aufnahme des Rechts auf Sterbehilfe würde nicht nur "dem Leben seinen Wert verleihen", sondern auch "einen würdevollen Tod ermöglichen", erklärte Artigas in einem Beitrag des zentralkubanischen Radiosenders "Radio Surco". Bisher wird die Sterbehilfe in Kuba nicht praktiziert. Zudem schlug Artigas vor, in Artikel 40 auch ältere Personen explizit vor Diskriminierung zu schützen. Derzeit sieht der Entwurf unter anderem den Schutz vor Diskriminierung aufgrund religiöser Anschauungen, körperlicher Einschränkungen und sexueller Identität vor.

Die seit dem 13. August laufende Debatte über den Entwurf der neuen kubanischen Verfassung hat letzte Woche die Halbzeit erreicht. Dabei zeigt sich, dass neben Veränderungen der bestehenden Artikel auch zahlreiche neue Ideen in die Aussprache einfließen. So wurde an anderer Stelle vorgeschlagen, das auf Kuba bereits verwirklichte Recht auf Schwangerschaftsabbruch in die Verfassung mit aufzunehmen. Kuba zählt seit vielen Jahrzehnten zu den Staaten mit der liberalsten Abtreibungsgesetzgebung des Kontinents. Die Aufnahme in den Grundrechtekatalog der Verfassung würde jedoch einen weiteren Schritt zur Sicherung des Erreichten markieren. Auch Themen wie der Tierschutz und der Schutz von natürlichen Ressourcen wurden diskutiert.

Über Kubas neue Verfassung soll im kommenden Februar im Rahmen eines landesweiten Referendums entschieden werden. Es wird erwartet, dass die neue Verfassung neben einer politischen Dezentralisierung auch die Stärkung zahlreicher sozialer und Bürgerrechte mit sich bringt, von denen viele bereits im Entwurf enthalten sind. Die auf drei Monate angelegten Debatten über das Dokument laufen indes noch bis zum 15. November. Auch im Ausland lebende Kubaner sind eingeladen, sich über eine Internetseite an der Diskussion zu beteiligen.

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