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Brasilien: Petrobras zahlt 853 Millionen US-Dollar für Ermittlungsstopp in den USA

Rio de Janeiro. Der halbstaatliche brasilianische Erdölkonzern Petrobras hat einer Strafzahlung in Höhe von 835 Millionen US-Dollar zugestimmt. Die Ermittlungen des US-amerikanischen Justizministeriums gegen den in den Korruptionsskandal "Lava Jato" verwickelten Konzern werden in den USA damit eingestellt.

Dem offiziellen Bericht zufolge sollen ehemalige Vorstandsmitglieder von Petrobras Schmiergelder an brasilianische Parteien und Politiker gezahlt haben. Anschließend habe man die Bilanzen gefälscht, um die Zahlungen von Investoren und Aufsichtsräten zu verschleiern, sagte US-Generalstaatsanwalt Brian Benczkowski,

Auf die laufenden Ermittlungen in Brasilien werde die Strafzahlung jedoch keinen Einfluss haben, so Rafael Mendes, Geschäftsführer von Petrobras. "Es handelt sich dabei um einen Verstoß gegen US-amerikanisches Recht." In Brasilien stelle dies keinen Verstoß dar, sagte Mendes.

Das Justizministerium und die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde werden jeweils zehn Prozent der Strafzahlung erhalten. Die restlichen 80 Prozent der zu zahlenden Summe sollen in einen Sozialfonds in Brasilien investiert werden, der die Transparenz im öffentlichen Sektor des Landes fördern und stärken soll.

Petrobras stimmte darüber hinaus zu, bei allen weiteren Ermittlungen und Strafverfolgungen zu kooperieren, die sich aus den Anschuldigungen ergeben.

Der Konzern steht seit 2014 im Zentrum von Korruptionsermittlungen. Brasilianische Politiker sowie ehemalige Vorstandsmitglieder von Petrobras haben dabei Zahlungen erhalten und im Gegenzug Verträge mit Bauunternehmen in Millionenhöhe geschlossen.