Kuba / EU / Politik / Wirtschaft

EU und Kuba weiter im Dialog

kuba_eu.jpg

Der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez, mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini
Der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez, mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini

Brüssel. Der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez, hat sich bei einem Treffen in Brüssel mit der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (EU), Federica Mogherini, über die bilateralen Beziehungen und die jüngsten Entwicklungen in Lateinamerika und der Karibik ausgetauscht. Beide Seiten teilten die Ansicht, gemeinsam nächste Schritte in Bezug auf die kürzlich erfolgte Aktivierung des Titel III des Helms-Burton-Gesetzes gehen zu wollen. Dieser widerspreche dem Grundsatz der Welthandelsorganisation (WTO), den Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen den Staaten der Welt zu fördern, so die beiden Vertreter von Kuba und EU.

Titel III erlaubt es jedem US-Bürger, wegen ihren nach der Revolution in Kuba verstaatlichten Gütern Klagen vor US-Gerichten einzureichen. Die EU hat dagegen kürzlich bei der WTO Beschwerde eingelegt. Rodríguez sprach über den Kurznachrichtendienst Twitter seine Wertschätzung darüber aus, dass die EU die Aktivierung durch die USA zurückgewiesen hat. Zudem betonte er die "guten Beziehungen zwischen Kuba und der EU sowie die positiven Ergebnisse" der bilateralen Gesprächsrunde. Während die USA unter Präsident Trump alle politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Kuba, die sein Vorgänger Obama aufgebaut hatte, rasch abbrach, hat die EU die Investitionen in die sozialistische Nation in den letzten zwei Jahren erheblich erhöht. So importierte die EU 2017 kubanische Waren im Wert von rund 470 Millionen Euro. Die Exporte beliefen sich auf mehr als zwei Milliarden Euro.

Zur Lage in Venezuela, einem weiteren der bei dem Treffen angesprochenen Themen, unterstrich Rodríguez einmal mehr die kubanische Anerkennung der rechtmäßigen Regierung von Nicolas Maduro. Er erklärte dazu, er "habe die Bedeutung der Initiativen zu Venezuela für einen breiten, integrativen und souveränen Dialog mit der Regierung betont".

Die Beziehungen zwischen der EU und Kuba wurden ab 2016 mit dem Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit (PDCA) verstärkt. Sowohl Mogherini als auch Rodriguez äußerten sich zufrieden über die erzielten Fortschritte. Sie besprachen außerdem den Stand der Vorbereitungen für die nächste Tagung des Gemischten Rates EU-Kuba, die für den kommenden September geplant ist.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr