Peru: Lizenz für Kupfermine Tia María nach Protesten vorübergehend suspendiert

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Nach wochenlangen Protesten in Peru gegen das Bergbaubauprojekt Tia María wurde dieses nun vorerst ausgesetzt
Nach wochenlangen Protesten in Peru gegen das Bergbaubauprojekt Tia María wurde dieses nun vorerst ausgesetzt

Lima. Der peruanische Bergbaurat (Consejo de Minería) hat einstimmig die Lizenz für das höchst umstrittene Kupferabbauprojekt Tia María des mexikanischen Bergbaukonzerns Southern Copper in der Provinz Arequipa ausgesetzt, bis die gegnerischen Einwände gegen die Mine gelöst sind. Die Aufhebung der Lizenz bleibe solange bestehen, bis der Bergbaurat eine Stellungnahme zum Antrag der Regionalregierung von Arequipa unter Gouverneur Elmer Cáceres Llica abgibt, das juristische Verfahren gegen die Mine wieder aufzunehmen. Seit mehreren Wochen kommt es zu heftigen Protesten gegen das Bergbauprojekt, die sich auf viele Regionen des Landes ausgewirkt haben.

Zuletzt hatten auch der Zusammenschluss zur Verteidigung der Arbeiter und Minderheits-Aktionäre der Zuckerfabrik Chucarapi Pampa Blanca sowie der Wassernutzerverband des Tambo-Tals gegen die Mine Klage eingereicht. Sie befürchten unter anderem, dass der immense Wasserbedarf des 1,4 Milliarden US-Dollar teuren Kupferprojekts der Bevölkerung, der Landwirtschaft als Haupterwerbszweig sowie anderen wirtschaftlichen Aktivitäten in der Region buchstäblich das Wasser abgräbt und vergiftet. Zudem würde der gigantische Flächenbedarf von rund 13.000 Hektar die natürlichen Waldressourcen stark degradieren. Weitere Kritik richtet sich gegen die prekären Arbeitsbedingungen, da bis zu 70 Prozent der Arbeiter über Outsourcing unter Vertrag genommen werden und kein Streikrecht haben. Demgegenüber stehen erwartete Steuereinnahmen der Zentralregierung aus der Förderung von 120.000 Tonnen Kupfer jährlich.

Die Gouverneure der peruanischen Provinzen Arequipa, Tacna und Moquegua fordern von der Zentralregierung eine vollständige Rücknahme der erst Anfang Juli erteilten Konzession. Dies hat breiten Rückhalt in der Bevölkerung, in der bereits seit 2009 gegen die verheerenden Folgen des Projekts protestiert wird. Präsident Martín Vizcarra befürwortete ursprünglich das Projekt, zögert aber inzwischen angesichts der Proteste der Regionalregierungen.

Mit dem Suspendierungs-Akt 014-2019 des Bergbaurats soll nach Angaben des Bürgermeisters von Arequipa, Omar Candia, auch den heftigen Protesten der Bevölkerung Rechnung getragen werden, die Mitte Juli in tagelangen, unbefristeten Streiks in Arequipa und dem Valle de Tambo gipfelten. Seit 5. August wurde der Streik auf die gesamte Region ausgeweitet. Die Protestierenden hatten dabei mehrere Zufahrtsstraßen und den Hafen der Stadt Matarani blockiert, um das Verschiffen von Kupfer im Wert von 400 Millionen US-Dollar zu blockieren. Hiergegen setzte die Polizei auch Tränengas ein und verletzte Demonstrierende.

Der amtierende Bergbauminister Francisco Ísmodes verkündete nun, dass alle Investitionsprojekte nur mit sozialem Konsens realisiert werden und die Bevölkerung sie nicht als aufgezwungen erleben dürften. Er bezeichnete die temporäre Suspendierung als Gelegenheit, um einen Dialogprozess anzustoßen und die Zweifel der Bevölkerung zu klären.

Der langjährige Anti-Bergbau-Aktivist, Politiker und ehemalige Priester Marco Arana äußerte, dass die temporäre Suspendierung die Verhandlungsposition der Regionalregierungen stärken würde, in jedem Fall aber die lokalen Proteste für eine völlige Annullierung der Baugenehmigung fortgesetzt würden.

Mit einer definitiven Entscheidung wird innerhalb der nächsten drei bis vier Monate gerechnet, wenn die beteiligten Konfliktparteien vom Bergbaurat angehört wurden.

Am 12. August wurden zeitgleich neue Proteste gegen ein anderes Kupferprojekt, die Mine Quellaveco des britisch-südafrikanischen Konzerns Anglo American in der Provinz Moquegua bekannt, weil die Firma sich nicht an Verträge mit der Bevölkerung halte und überwiegend outgesourcte Vertragsarbeiter einstelle.

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