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Neue Regeln für Kooperativen in Kuba

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Privates Linientaxi in Kuba, auch sie sind in Kooperativen organisiert
Privates Linientaxi in Kuba, auch sie sind in Kooperativen organisiert

Havanna. Die Regierung in Kuba hat am Freitag neue Regeln für Genossenschaften außerhalb der Landwirtschaft erlassen. Dabei wurden die Rahmenbedingungen für die Kooperativen enger gesteckt, aber auch einige Kritikpunkte von Beschäftigten dieser Branche berücksichtigt. An der 2015 erlassenen Pause für Neugründungen ändert sich vorerst nichts.

Die erstmals im Jahr 2013 auf experimenteller Basis eingeführten Genossenschaften sollen den kleinen Privatsektor des Landes ergänzen und stellen im Kontext der laufenden Wirtschaftsreformen eine weitere Form des nicht-staatlichen Eigentums dar. Sie hätten in den letzten Jahren "die Entwicklung der Produktivkräfte stimuliert", wie das Nachrichtenportal "Cubadebate" meldet. Allerdings seien auch viele Probleme aufgetreten. So würden manche Kooperativen quasi wie Privatbetriebe geführt und die Ausschüttung der Gewinnfonds nicht gerecht auf alle Mitglieder verteilt "Unregelmäßigkeiten" in der Buchhaltung führten in den letzten Jahren zur Auflösung mehrerer Dutzend Betriebe.

Mit den neuen Regularien dürfen sich die Ausschüttungen unter den Mitgliedern höchstens um den Faktor drei unterscheiden. Die Gewinne werden auf maximal 30 Prozent der Gesamtausgaben gedeckelt. Obwohl die Kooperativen laut Gesetz "auf Basis von Angebot und Nachfrage" operieren, dürfen lokale Behörden künftig deren Preise beschränken. Auch wurden neue Limits für die Mitgliederzahl sowie den Einsatz von externen Arbeitern eingeführt. Wie bisher dürfen die Genossenschaften nur in ihrer jeweiligen Provinz arbeiten, allerdings kann bei Baugenossenschaften jetzt eine Ausnahme vom zuständigen Ministerium erteilt werden.

Neu ist auch, dass staatliche Betriebe künftig einfacher Produkte an die Kooperativen vermarkten können. Zudem sollen bessere Schulungen den Genossenschaftsgeist auf Kuba stärken und die Arbeit der Kooperativen verbessern helfen. Um weitere Liquidierungen zu vermeiden, soll bei groben Verstößen künftig eine vollständige Neugründung der Kooperative stattfinden.

Derzeit gibt es auf Kuba 434 Genossenschaften außerhalb der Landwirtschaft die landesweit rund 17.000 Mitglieder zählen. Sie wurden ab 2013 auf experimenteller Basis eingeführt und sind heute vor allem in den Bereichen Gastronomie, Handel, Baugewerbe und Industrie tätig. Erst nach Abschluss der Pilotphase sollen wieder Neugründungen von Kooperativen möglich werden. Mit den neuen Regularien, die ab November in Kraft treten, werde "das Experiment auf kohärente Weise vorangetrieben", wie Yovana Vega Matos von der zuständigen Reformkommission erklärt.

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