Trotz Absage: Bundesregierung geht von Fortführung von Lithium-Deal mit Bolivien aus

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Das Alkalimetall Lithium landet in Batterien, Keramik und anderen chemischen Produkten
Das Alkalimetall Lithium landet in Batterien, Keramik und anderen chemischen Produkten

Berlin. Die Bundesregierung geht davon aus, dass das geplante Projekt einer Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Unternehmen ACI Systems Alemania (Acisa) und dem bolivianischen Staatsunternehmen YLB zum Abbau und zur Verarbeitung von Lithium fortgesetzt wird. Diese Erwartung habe auch Botschafter Stefan Duppel in Gesprächen mit der bolivianischen De-facto-Regierung "wiederholt zum Ausdruck gebracht", hieß es in einer Erklärung in der Bundespressekonferenz.

Ende Januar war bekannt geworden, dass die Bundesregierung in Reaktion auf die Aufkündigung eines Deals zur Industrialisierung von Lithium aus Bolivien Verhandlungen mit dem südamerikanischen Land über Förderung und Schutz von Investitionen auf Eis legen. Das sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Peter Hirte, auf Nachfragen aus der Linksfraktion. Die Ankündigung der De-facto-Regierung, einen Vertrag mit der baden-württembergischen Firma Acisa aufzukündigen, hatte zuvor schon für erhebliche diplomatische Irritation gesorgt.

In der Fragestunde im Bundestag erkundigte sich die Außenpolitikerin der Linken, Heike Hänsel, nach der Reaktion auf die Entscheidung in La Paz. Hänsel verwies auf eine Reaktion des deutschen Botschafters in Bolivien, Stefan Duppel, der die angekündigte Auflösung eines Joint-Ventures mit ACI Systems Alemania als "schweren Rückschlag für die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die internationale Glaubwürdigkeit Boliviens bei Investitionen" bezeichnete.

"Es ist definitiv so, dass die politische Lage in Bolivien nicht einfacher geworden und auch nicht stabiler geworden ist", so Hirte. Unter anderem deswegen werde die Bundesregierung einen Vertrag zur Förderung und zum Schutz von Investitionen nicht weiter verfolgen. "Wir sehen schlichtweg nicht, wie wir diesen [Vertrag] momentan rechtssicher und stabil verhandeln können", sagte der Staatssekretär. Hänsel verwies indes darauf, dass die De-facto-Regierung "nicht demokratisch gewählt wurde und durch einen Putsch an die Macht gekommen ist". Zugleich hinterfragte sie das demokratische Mandat der politischen Führung und ihre Legitimation, eine derart weitreichende Entscheidung über ein Wirtschaftsabkommen zu treffen.

Auf Twitter trat Duppel der Aussage aus dem Bundeswirtschaftsministerium nun direkt entgegen. "Die Nachricht, dass die deutsche Regierung die Verhandlungen über Investitionsförderung und -schutz unterbrochen hat, ist unbegründet", schrieb der Diplomat. Diese Frage sei nach wie vor wichtig und werde zu gegebener Zeit angegangen werden. "Ich bin überzeugt, dass wir eine gemeinsame Lösung finden werden", so Duppel.

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