"Diplomatischer Bruch" mit Venezuela in den meisten Fällen nur Lärm

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Diplomatische Vertretungen von Venezuela arbeiten weltweit überwiegend regulär
Diplomatische Vertretungen von Venezuela arbeiten weltweit überwiegend regulär

Caracas. Eine Untersuchung der diplomatischen Beziehungen Venezuelas hat ergeben, dass die Anerkennung des Oppositionspolitikers und selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó durch mehr als 50 Staaten in der Regel über eine symbolische Ebene nicht hinausgeht. In den meisten Fällen laufen die Beziehungen auf der Ebene von Botschaften und Konsulaten weiterhin mit der amtierenden sozialistischen Regierung unter Präsident Nicolás Maduro.

Der Report in der venezolanischen Tageszeitung Últimas Noticias vergleicht die Situation von vor Januar 2019, als der Versuch eines Regime Change durch die USA und verbündete Länder mit der Anerkennung von Guaidó einherging, mit heute.

Bis 2019 habe Venezuela in 90 der 193 Länder, die zusammen mit dem südamerikanischen Land die internationale Gemeinschaft in den Vereinten Nationen (UN) bilden, eine diplomatische und/oder konsularische Vertretung unterhalten. Ein Jahr nach der Anerkennung der Selbsternennung des Oppositionsführers durch einige Länder unterhalte die venezolanische Regierung zu 94,4 Prozent dieser Länder dieselben diplomatischen und/oder konsularischen Beziehungen.

Als abgebrochen können die Beziehungen nur zu fünf von diesen 90 Ländern gelten: Zu den USA, Kolumbien, Costa Rica, Paraguay und jüngst nach dem Staatsstreich rechtsextremer Kräfte auch zu Bolivien. Die Botschaften und Konsulate dieser Länder auf venezolanischem Territorium sind geschlossen, und Venezuela hat keine arbeitenden Vertretungen mehr in diesen Ländern.

Ansonsten sollen alle Konsularabteilungen, Konsulate und Generalkonsulate Venezuelas, die 2019 existierten, weiterhin in Funktion sein. Auf der Ebene der Botschaften hat es jedoch mancherorts Rückstufungen gegeben. Die Posten des Botschafters sind unbesetzt und diplomatische Kontakte laufen auf niedrigerer Ebene.

Der Autor der Untersuchung gibt eine Anekdote wieder, die veranschaulichen soll, dass die internationale "Anerkennung" von Guaidó als legitime Repräsentanz Venezuelas ein großes Maß an "Megaphon-Diplomatie" enthält, die die wahren Verhältnisse verfälscht. "Es gab einen Botschafter, den ich fragte: Wer ist Ihrer Meinung nach der Präsident? Und er antwortete: Derjenige, der im [Präsidentenpalast] Miraflores ans Telefon geht", wird Eduardo Fernández zitiert, ein Oppositionspolitiker, der sich in einem Interview mit der Telesur-Journalistin Madelein García über die Präsidentschaft von Nicolás Maduro äußerte.

In Deutschland ist der von der Maduro-Regierung ernannte Orlando Maniglia Ferreira weiterhin der Botschafter, während das Kanzleramt von Angela Merkel zugleich einen "persönlichen Vertreter“ Guaidós akzeptierte. Eine vergleichbare Lage gibt es in weiteren Ländern, wo trotz präsenter Guaidó-Abgesandter die vom Außenministerium Venezuelas benannten diplomatischen Vertretungen die einzigen mit politischer und territorialer Wirksamkeit sind.

Die große Mehrheit der UNO-Mitgliedsländer anerkennt weiterhin die Regierung Maduro. Dazu gehören auch die ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder China und die Russische Föderation.

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