Präsident von Argentinien setzt auf die Erweiterung des Mercosur

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Flagge des Mercosur
Flagge des Mercosur

Buenos Aires. Die Entscheidung Argentiniens, zum jetzigen Zeitpunkt von weiteren Handelsabkommen mit Drittländern im Rahmen des Mercosur abzurücken, ist von einigen Partnerländern als Bruch mit dem Wirtschaftsblock interpretiert worden. Dem widersprach nun Präsident Alberto Fernández. In einem Telefonat mit seinem uruguayischen Amtskollegen, dem rechtsgerichten Luis Alberto Lacalle Pou, stellte er klar, dass er im Gegenteil einen erweiterten Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens, Mercosur) anstrebe. "Die Entscheidung ist nicht, den Mercosur zu verlassen, sondern ihn größer zu machen, mit mehr Mitgliedern", betonte er in dem Gespräch.

Die Aufnahme weiterer Länder in das Bündnis würde seine Verhandlungsposition verbessern, wenn nach der Covid-19-Pandemie mit anderen Wirtschaftsblöcken verhandelt werde, so Fernández. Er wünsche zudem, dass der Mercosur zu seiner "ursprünglichen Identität" als regionaler Integrationsmechanismus zurückfinde und auf ganz Lateinamerika expandiere.

Die Staatschefs einigten sich darauf, eine Mercosur-Agenda zu erarbeiten, die darauf abzielt, die Asymmetrien der Region zu korrigieren. Darüber hinaus erörterten sie die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie und vereinbarten, die Zusammenarbeit der beiden Nachbarländer im Gesundheitsbereich zu verstärken.

Tags zuvor hatte Fernández seinen Amtsvorgänger Mauricio Macri und Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro kritisiert, weil sie einzeln Freihandelsabkommen geschlossen hatten. Die Regierung Macri habe zugelassen, dass der Sinn des Bündnisses verzerrt werde: "Wenn jeder für sich verhandeln kann, wofür ist dann der Mercosur?", fragte Fernández. Seine Kritik bezieht sich unter anderem auf ein Handelsabkommen, das Brasilien im November 2019 mit den USA vereinbart hatte. Dieses sieht ein zollfreies Einfuhrkontingent für 750.000 Tonnen Weizen pro Jahr vor, was den Verträgen des Mercosur entgegensteht und letztendlich das Regionalbündnis schwächt, den USA und Brasilien aber zugutekommt.

Beim Abrücken Argentiniens von den weiteren Verhandlungen mit Drittländern ging es um Gespräche mit Kanada, Südkorea, Singapur und dem Libanon, die von den anderen Mercosur-Mitgliedsstaaten geführt werden. Die Vereinbarungen mit der Europäischen Union und der EFTA (Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island) sind davon aber nicht betroffen. Fernández begründete die Entscheidung seiner Regierung mit der aktuell bedrohlichen wirtschaftlichen Lage, die für sein Land keine weiteren Freihandelsabkommen zulasse. Zudem sei es klüger abzuwarten, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie auf den Welthandel hat.

Dem 1991 gegründeten Wirtschafts- und Integrationsbündnis Mercosur gehören Argentinien, Uruguay, Brasilien und Paraguay an. Venezuela wurde im Dezember 2016 aus politischen Gründen dauerhaft suspendiert.

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