Virtueller Gipfel der Blockfreien zu Covid-19

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Die Bewegung der Blockfreien: Virtueller Gipfel in Zeiten von Corona
Die Bewegung der Blockfreien: Virtueller Gipfel in Zeiten von Corona

Baku. Das diesjährige Gipfeltreffen der Blockfreien-Bewegung (Non-Aligned Movement, NAM) hat virtuell und unter dem Motto "Vereint gegen Covid-19" stattgefunden. Eröffnet wurde es von dem derzeitigen Vorsitzenden Ilham Aliyev, dem Präsidenten von Aserbaidschan. Lateinamerikanische Staaten sind in der Blockfreienbewegung traditionell stark vertreten.

Wie andere Mitwirkende auch dankte der Präsident Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Aserbaidschan für die Einladung zu dem Treffen, um sich über Covid-19, bisherige Erfahrungen und Lösungsmöglichkeiten auszutauschen. Er konstatierte: "Wenn man die Fakten Revue passieren lässt, die die Menschheit in den letzten vier Monaten in Atem gehalten haben, muss man die kostspieligen Irrtümer der neoliberalen Politik erkennen, die zum Rückzug der Staaten, zu exzessiven Privatisierungen geführt haben und dazu, dass die Mehrheiten vergessen wurden." Die Pandemie habe die Zerbrechlichkeit einer zerrissenen Welt bewiesen.

In ihren Vorträgen wiesen die Teilnehmer auf dringende Probleme wie extreme Ungleichheit, Armut und fehlenden Zugang zu gesundheitlichen Dienstleistungen für die Hälfte der Erdbevölkerung hin. Sie kritisierten auch, dass zugleich die weltweiten Militärausgaben auf 1,9 Billionen US-Dollar angestiegen sind. Nachdem Díaz-Canel auf die 25 neuen Gesundheitsbrigaden Kubas und ihren Einsatz in 23 Ländern hingewiesen hat, forderte er, den kritisierten Trends entgegen die internationale Zusammenarbeit und die Solidarität zu stärken.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro schloss sich dem an und sprach sich für die Errichtung einer neuen Weltordnung auf der Grundlage von Solidarität und Multilateralismus aus. "Die NAM muss zur Achse einer neuen Weltgeopolitik werden, die auf Zusammenarbeit, Solidarität und Multilateralismus beruht und die Gewaltanwendung, einseitige Sanktionen und Kriege ablehnt", so Maduro. Auch betonte er, dass die Leistung der kubanischen Gesundheitsfachkräfte zusammen mit der logistischen Unterstützung der chinesischen und russischen Regierung durch die Entsendung Tausender Virustests von entscheidender Bedeutung für die Eindämmung der Krankheit sei.

Die USA wurden auch von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega wegen ihrer militärischen Aktionen gegen Venezuela heftig kritisiert. Inmitten der Pandemie begingen die USA terroristische Akte, indem sie unilaterale Sanktionen gegen Kuba und zahlreiche weitere Länder erließen.

Ähnliche Kritik äußerte der iranische Präsident Hassan Rohani. Er prangerte an, dass die USA auf übereilte und unverantwortliche Weise die Weltgesundheitsorganisation (WHO) verlassen habe. Dies sei ein strategischer Fehler der Regierung von US-Präsident Donald Trump gewesen: "Man hat aber nichts anderes erwarten können, da die USA sich bereits öfter aus internationalen Verträgen zurückgezogen haben."

In der Abschlusserklärung wurden diese Punkte aufgenommen. Zudem wurde die Einrichtung einer Task-Force beschlossen, die in einer Datenbank die wesentlichen humanitären und medizinischen Bedarfe der NAM-Mitgliedsstaaten sammeln und Geberländern, internationalen Hilfs- und Finanzinstitutionen vorgelegt werden soll.

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