Brasília. Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erwartet von der Justiz mehr Geschwindigkeit bei der Aufklärung des Hintergrunds des Putschversuches vom 8. Januar 2023. Dies erklärte er anlässlich des Jahrestages.
Damals versuchten tausende von Anhängern des gerade abgelösten ultrarechten Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasiliens Hauptstadt die Sitze der drei Staatsgewalten zu stürmen.
Die Verantwortlichen sollten zwar stärker von der Unschuldsvermutung profitieren als es in seinem Fall der juristischen Verfolgung gewesen sei, aber alle Beteiligten müssten zur Verantwortung gezogen werden, schrieb er auf X. Falls Bolsonaro ebenfalls involviert gewesen sei, müsste er dafür bestraft werden. "Alle, die den Putschversuch finanziert, geplant und durchgeführt haben, müssen exemplarisch bestraft werden. Es kann kein Pardon für diejenigen geben, die die Demokratie, ihr Land und ihr eigenes Volk angreifen", dies wäre gleichbedeutend mit Straffreiheit, "und Straffreiheit wäre ein Freibrief für weitere Terrorakte", so Lula.
Im Gespräch mit dem Fernsehsender Globo äußerte er seine Vermutung, dass Bolsonaro beteiligt gewesen sei. Seine Ausreise nach Miami knapp nach der Wahl und sein Schweigen zum Thema danach gäben zu bedenken, dass er wusste, was im Gange war oder dass die Personen, die in die Bundesgebäude in Brasilia eindrangen, diese besetzten und teilweise verwüsteten, sogar seinen Anweisungen folgten.
Die Staatsanwaltschaft hat insgesamt 39 Personen angeklagt, an dem Umsturzversuch beteiligt gewesen zu sein, darunter hochrangige frühere Regierungsmitglieder wie den Gouverneur des Bundesbezirks Brasília, Ibaneis Rocha, den Sicherheitsbeauftragten und vorherigen Justizminister Anderson Torres, sowie Bolsonaro selbst.
In Brasília,, Rio de Janeiro, São Paulo und weiteren Städten fanden in diesen Tagen Gedenkveranstaltungen und Demonstrationen zur Verteidigung der Demokratie statt. Verschiedene soziale und politische Organisationen wie die Bewegungen der Landlosen und der Wohnungslosen, die Organisationen "Volk ohne Angst", "Brasil Popular" und die Gewerkschaft CTU riefen auf, die Verantwortlichen zu bestrafen und ihnen keine Amnestie zu gewähren.
Das Kulturministerium gab zudem bekannt, dass ein Museum zur Erinnerung an diese Ereignisse errichtet werden soll. Dieses soll bis 2025 fertiggestellt werden und eine Investition von 40 Millionen Riais bekommen (umgerechnet rund acht Millionen US-Dollar).