Lima. Die peruanische Generalstaatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen Präsidentin Dina Boluarte wegen des Vorwurfs der unrechtmäßigen Bereicherung eingeleitet. Ihr wird vorgeworfen, eine große Anzahl teurer Uhren zu besitzen, deren Wert sie in Vermögensauskünften nicht angegeben hatte. Im Rahmen der Ermittlungen wurde das Haus der Präsidentin am Freitagabend durchsucht, nachdem die Polizei die Tür aufgebrochen hatte.
Grundlage des Verfahrens ist eine Analyse von Tausenden von Archivfotos öffentlicher Auftritte der Präsidentin, die von der Medienplattform La Encerrona ausgewertet wurden. Diese zeigt, dass Boluarte während ihrer Zeit als Vizepräsidentin und Ministerin von Juli 2021 bis November 2022 vier verschiedene Uhren trug. Seit ihrer Amtszeit als Präsidentin im November 2022 ist sie in einem ähnlichen Zeitraum auf Fotos jedoch mit zwölf weiteren Uhren zu sehen. Mindestens zwei davon sind als Rolex-Uhren identifiziert worden, die jeweils um die drei Monatsgehälter von Boluarte wert sein sollen. Aufgrund einer Reform ihres Vorgängers liegt das Gehalt der Präsidentin unter ihrem vorherigen als Ministerin bei monatlich rund 3.000 US-Dollar.
Bildanalysen anderer Mediendienste ergaben, dass Boluarte zudem wohl über zahlreichen Luxusschmuck verfügt, dessen Wert auf rund 500.000 US-Dollar geschätzt wird.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen des Verdachts der Unterlassung von Angaben in rechtlich relevanten Dokumenten und unrechtmäßiger Bereicherung. In Peru müssen gewählte Staatsangestellte eine eidesstattliche Erklärung über ein Vermögen im Wert von mehr als 10.300 Soles (2.774 US-Dollar) abgeben, was im Falle der Uhren nicht erfolgte.
Mit der Begründung von fehlender Kooperation Boluartes bei den Ermittlungen wurde am Freitag nicht nur ihr Haus, sondern auch ihr Auto und der Regierungspalast durchsucht. Dabei soll in ihrem Haus eine Verpackung der von ihr getragenen Rolex gefunden worden sein, auf der ein Kaufdatum des vergangenen Jahres notiert war. Dies widerspricht Boluartes Verteidigung in der Öffentlichkeit, in der sie die Uhren als “Frucht" ihrer "Bemühungen und Arbeit von früher" bezeichnete.
Boluarte kritisierte die Hausdurchsuchung heftig. In einer Pressekonferenz am Samstag vermutete sie "sexistische" und "diskriminierende" Beweggründe. Premierminister Gustavo Adrianzén, der erst im März ernannt wurde, bekräftigte am Samstag auf X die "Solidarität" der Minister:innen mit der Präsidentin. Gemeinsam würden sie diese "destabilisierenden politischen Aktionen" hinterfragen.
Nach einer Sitzung des Ministerrats am Samstag traten indes sechs Minister:innen zurück, ohne jedoch Boluarte in Frage zu stellen. Die Nachfolge in den Posten erfolgte am Montag kurz vor dem obligatorischen Misstrauensvotum.
Mit Unterschriften von Kongressmitgliedern von Perú Libre, Cambio Democrático-Juntos por el Perú, Acción Popular, Bloque Magisterial, Perú Bicentenario und fraktionslosen Abgeordneten wurde ebenfalls am Montag ein Antrag auf Amtsenthebung von Boluarte wegen des Rolex-Falls gestellt. In dem Antrag, der von Margot Palacios (PL) verfasst wurde, heißt es, sie habe die Herkunft der Uhren nicht erklärt und sei unehrlich gewesen.
Boluarte übernahm die Präsidentschaft des Landes nicht gewählt nach der Amtsenthebung und Inhaftierung des gewählten linken Präsidenten Pedro Castillo im Dezember 2022.