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Bericht über die Misshandlung von Flüchtlingen in Guantánamo

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Guantánamo ist bekannt für das US-Gefangenenlager auf kubanischem Boden
Guantánamo ist bekannt für das US-Gefangenenlager auf kubanischem Boden

New York. In einem aktuellen Bericht weist das International Refugee Assistance Project (IRAP) auf eklatante Missstände und menschenverachtende Zustände und Prozeduren der USA in dem von ihnen besetzten kubanischen Hafengelände Guantánamo hin. Demnach halten die US-Behörden dort seit Jahrzehnten immer wieder Flüchtlinge fest, meist aus Haiti, die auf See aufgegriffen werden. Die wenig bekannte Einrichtung hat die Bezeichnung Migrant Operations Center (GMOC) und ist Teil eines Strafsystems, das vom Department of Homeland Security (DHS) und dem Department of State (DOS), der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und anderen privaten Auftragnehmern betrieben wird. Dazu gibt es offenbar keine hinreichende Transparenz oder Rechenschaftspflicht.

Die Flüchtlinge werden dort auf unbestimmte Zeit unter gefängnisähnlichen Bedingungen ohne Zugang zur Außenwelt festgehalten. Inhaftierte Flüchtlinge und ehemalige Mitarbeiter des GMOC haben nun die inhumanen Zustände beschrieben. So ist das baufällige Gebäude mit Schimmel und Abwasserproblemen belastet und es sind dort Familien mit kleinen Kindern neben alleinstehenden Erwachsenen untergebracht. Vertrauliche Telefonate, selbst mit ihren Anwälten, werden ihnen verwehrt, und sie werden sogar bestraft, wenn sie es wagen, von Misshandlungen und den Missständen zu berichten. Außerdem sind die Flüchtlinge regelmäßig wochenlang in ihren Zimmern eingesperrt.

Es wird auch berichtet, dass diese Einrichtung traumatisierte Kinder aufnimmt, ihnen aber jegliche pädagogische oder kinderpsychiatrische Betreuung vorenthält. Die Flüchtlinge sind gezwungen, diese menschenunwürdige Behandlung zu ertragen, bis sich ein Drittland bereit erklärt, sie aufzunehmen, selbst dann, wenn sie Familienangehörige in den USA haben. Dieser Vorgang kann Jahre dauern, es sei denn, sie "entscheiden" sich, in das Land zurückzukehren, aus dem sie geflohen sind. Alberto Corzo, ein ehemaliger inhaftierter Flüchtling, sagte dazu: "Sie geben dir das Gefühl, dass Migration ein Verbrechen ist".

Zusammenfassend stellt der IRAP-Bericht fest: "Die US-Regierung kann ihre Verschleppung und Misshandlung von Asylbewerbern nicht länger verbergen, indem sie sie nach Guantánamo Bay verbannt, aus der Reichweite ihrer Familien, ihrer Anwälte und des öffentlichen Bewusstseins".

Allerdings praktizieren die US-Administrationen nicht nur in diesem Fall die Auslagerung und systematische Verletzung von Menschenrechten. Am selben Ort, dem US-Marinestützpunkt in der Bucht von Guantánamo, befindet sich das berüchtigte Gefangenen- und Folterlager Camp Delta (im Militärjargon kurz "Gitmo" genannt). Bis zu 774 Menschen waren dort wegen Terrorverdacht interniert, die im Laufe der Jahrzehnte in überhitzten Käfigen, ohne Rechtsschutz und Anklage auszuharren gezwungen waren.

Dieser Marinestützpunkt wird seit 1902 widerrechtlich von den USA auf kubanischem Territorium genutzt. Ursprünglich war der Hafen nur zur Kohleverladung für die damaligen US-Kriegsschiffe gepachtet. Die USA nutzen ihn jedoch für Spionagezwecke und Abhöreinrichtungen, für Provokationen gegen Kuba, und vor allem als rechtsfreien Raum.

So ist das US-Gefangenenlager in Guantánamo ein Symbol geworden: "Es steht für Folter durch die USA, für dauerhafte Inhaftierung ohne Anklage und ohne Verfahren, für die Bereitschaft der USA, auf rechtsstaatliche Verfahren zu verzichten und die Angeklagten vor Militärtribunale zu stellen, die rechtsstaatlichen Maßstäben nicht genügen, und für die Verletzung von internationalem Recht durch die USA im Rahmen des 'war on terror'", so Sumit Bhattacharyya, Vertreter von Amnesty International.

Die Schließung des Folterzentrums und die längst überfällige Rückgabe des illegal und willkürlich besetzten Hafengebietes wird von Kuba sowie von zahlreichen anderen Staaten und internationalen Organisationen gefordert.

Und so fordert IRAP in Bezug auf das Flüchtlingslager GMOC rasche Maßnahmen, um den dort verübten systematischen Menschenrechtsverletzungen ein Ende zu setzen. Die Hauptforderung: "Die US-Regierung sollte das GMOC schließen und es nicht länger als Langzeitinternierungszentrum für Flüchtlinge nutzen".