Kuba reagiert auf Trumps Drohungen und bereitet sich auf militärische Aggression vor

Washington/Havanna. Kubas stellvertretender Außenminister, Carlos R. Fernández de Cossío, hat am Samstag auf Äußerungen von US-Präsident Donald Trump reagiert. Trump hatte gesagt, es wäre eine Ehre für ihn, Kuba übernehmen zu dürfen. De Cossío meinte dazu in der populären TV-Sendung der NBC, Meet the Press: "Ich kann Ihnen versichern, dass Kuba ein souveränes Land ist und das Recht hat, souverän zu bleiben". 

Er äußerte sich auch zu jüngsten Aussagen von Marco Rubio, in denen der US-Außenminister erklärte, Kuba stecke "in großen Schwierigkeiten", und die Verantwortlichen wüssten nicht, "wie sie das Problem lösen sollen, deshalb müssen neue Leute an die Macht kommen". De Cossío stellte fest, dass die US-Regierungen mit ihren gegen Kuba praktizierten Blockade- und Subversionsaktivitäten, die kürzlich von Trump zu einer totalen Ölblockade ausgeweitet wurden, selbst die Verursacher dieser "großen Schwierigkeiten" seien.

Die Fake-News von Rubio und anderen Führungspersonen der US-Regierung würden als Vorwand dienen, einen Systemwechsel gegen Kuba zu provozieren, so de Cossío. Der kubanische Regierungsvertreter betonte, ein Regierungswechsel stehe in den Gesprächen zwischen den beiden Ländern nicht zur Debatte. "Die Natur der kubanischen Regierung, ihre Struktur und ihre Mitglieder sind nicht Gegenstand der Verhandlungen. Darüber verhandelt kein souveräner Staat", erklärte de Cossío.

Auf die Frage, ob die kubanische Führung bereit wäre, mehr als eine politische Partei im Land zuzulassen, kritisierte de Cossío das politische System der USA scharf: "Das ist eine innerkubanische Angelegenheit. In den USA gibt es nur zwei Parteien, die an der Regierung teilnehmen können. Sind sie bereit zu verhandeln, um zehn Parteien mit gleichen Chancen auf die Präsidentschaft und den Einzug in den Kongress zuzulassen? Ich bin sicher, die USA würden mit keinem Land darüber verhandeln." De Cossío konterte auch das Argument von Trump und Rubio, Kuba würde bald kollabieren. Dieser Zusammenbruch sei vielmehr genau die Absicht der US-Politik und eine durch die US-Administration produzierte Lage.

Des Weiteren erwähnte Kubas stellvertretender Außenminister die besonderen sozialen Errungenschaften seines Landes und sagte, Kuba habe ein eigenes System. "Anders zu sein ist kein Fehler, und auf keinen Fall eine Ausrede dafür, die Menschen in Kuba zu misshandeln." Er sei sicher, dass der Wirtschaftskrieg der Regierung Trump gegen Kuba nicht die Zustimmung der US-Bürger habe: "Gestern haben wir berichtet, dass 96.000 Personen aufgrund von Treibstoff- und Energiemangel auf eine Operation warten, darunter 11.000 Kinder. Ich denke, dass sich die amerikanische Bevölkerung fragen sollte: Warum behandelt unsere Regierung die gesamte Bevölkerung Kubas auf diese Weise?"

Auf die Frage nach der US-Ölblockade antwortete de Cossío: "Die USA drohen Ländern, die Treibstoff nach Kuba exportieren wollen, mit Zwangsmaßnahmen. Deshalb erhält Kuba seit langem keinen Treibstoff mehr. Die Lage ist sehr ernst, und wir handeln so aktiv wie möglich, um die Situation zu bewältigen. Wir hoffen, dass der Treibstoff Kuba auf dem einen oder anderen Weg erreichen wird und dass dieser Boykott der USA nicht ewig andauern kann."

De Cossío ging auch auf die militärische Bedrohung durch die US-Regierung ein. Er erklärte, Kuba bereite sich auf alle Eventualitäten vor, und so stelle sich auch das Militär in Kuba auf "die Möglichkeit einer militärischen Aggression" der USA ein. Angesichts der weltweiten Ereignisse wäre es "naiv" von Kubas Führung, die Möglichkeit eines solchen Konflikts zu ignorieren, fügte er hinzu. Cossío erklärte nachdrücklich, die Führung des Landes hoffe inständig, dass es nicht dazu komme, es gäbe "keinerlei Rechtfertigung" für solch einen Angriff gegen Kuba.

Um Probleme und Konflikte zu lösen, sei Dialog immer der natürliche, logische und notwendige Weg, betonte de Cossío. Kuba strebe schon lange eine respektvolle Beziehung zu den USA an. Bei manchen wichtigen Themen könne Kuba sogar behilflich sein, wie bei der Bekämpfung des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität. Außerdem biete Kuba gute Investitionsmöglichkeiten, doch noch heute seien US-Unternehmer durch ihre Regierung gehindert, in Kuba Geschäfte zu machen. Abschließend stellte Kubas stellvertretender Außenminister klar, das Ziel für bilaterale Verhandlungen sei für die kubanische Seite, die soziale Gerechtigkeit und die Friedfertigkeit zu bewahren und Kuba vor einer Übernahme durch eine ausländische Macht zu schützen.