Marta Harnecker: "In Venezuela wurde ein neues revolutionäres Subjekt geschaffen"

Die chilenische Wissenschaftlerin Marta Harnecker sprach in Athen mit dem Journalisten Tassos Tsakiroglou über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke

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"Niemand kann leugnen, dass in Venezuela ein neues revolutionäres Subjekt geschaffen wurde". (Beim ersten landesweites Treffen der Comunas in Venezuela, Mai 2013)
"Niemand kann leugnen, dass in Venezuela ein neues revolutionäres Subjekt geschaffen wurde". (Beim ersten landesweites Treffen der Comunas in Venezuela, Mai 2013)

Sie sind zu einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Marx’ theoretischem System nach Griechenland gekommen. Welche Lehren können wir inmitten einer schweren internationalen Finanzkrise aus Marx‘ Kritik der politischen Ökonomie ziehen?

Ich denke, es ist unglaublich, wie Marx vorwegnahm, was in Bezug auf die Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise auf der Welt passieren würde. Um nur einige wenige Dinge zu nennen: er verkündete die Tendenz, dass sich mehr und mehr in weniger Händen konzentriert (sehen Sie sich die transnationalen Konzerne heute an), die bewusste technische Anwendung von Wissenschaft im Produktionsprozess im allgemeinen und speziell, um den Boden auszubeuten (betrachten Sie automatisierte und gentechnische Landwirtschaft), die Verstrickung aller Völker im Netz des Weltmarkts, und damit die Zunahme des internationalen Charakters der kapitalistischen Herrschaft (nehmen Sie die Globalisierung), und so weiter. Er konnte das alles vorhersehen, weil er die Fähigkeit besaß, die Logik des Kapitals zu durchdringen, und auf diese Weise wollte er den Arbeitern die theoretischen Instrumente für ihre Befreiung zur Verfügung stellen.

Wir müssen dann unterscheiden können zwischen dem Studium der kapitalistischen Produktionsweise als ein theoretisches abstraktes Objekt und der konkreten historischen Erforschung einer sozialen Formation und den darin enthaltenen Klassenkämpfen. Viele lateinamerikanische marxistische Intellektuelle und Aktivisten versuchten, unsere Realität in die klassischen Konzepte einzufügen, weil sie die verschiedenen Ebenen der Abstraktion nicht im Hinterkopf haben und Marx‘ Konzepte mechanisch anwenden, als ob die Realität sich in diesen 150 Jahren nicht geändert hätte. Das hinderte sie daran, die neuen Phänomene, die in unserer Region passierten, außerhalb dieser Parameter zu verstehen.

Mein Vortrag über Karl Marx’ Kapital bei der Veranstaltung wird diese neuen Phänomene ergründen und versuchen einige Reflexionen dazu auszuführen, was in unserer Region in den letzten beiden Jahrzehnten passierte und zu zeigen, wie es hineinpasst in das, was Marx im Kapital entwickelt hat und wie es sich unterscheidet.

Eines der Dinge, die sich seit Marx’ Zeiten im Vergleich zu heute wirklich verändert haben, ist die Situation der industriellen Arbeiterklasse auf der Welt und speziell in Lateinamerika. Wir finden keine großen Konzentrationen von Arbeitern in großen Arbeiterklasse-Siedlungen vor. Das ist zu großen Teilen der Einführung neoliberaler Wirtschaftsmaßnahmen geschuldet, wie zum Beispiel prekären Arbeitsbedingungen und Auftragsvergabe an Subunternehmertum und ihrer Strategie der sozialen Fragmentierung, welche die Arbeiterklasse im Innern gespalten hat.

Die Schwerpunktsetzung auf die industrielle Arbeiterklasse brachte die lateinamerikanischen Parteien dazu, die spezifischen Charakteristika des revolutionären sozialen Subjekts dieses Kontinents nicht zu beachten. Viele Jahre lang waren wir zum Beispiel unfähig wahrzunehmen, welche Rolle Indigene und Christen in Revolutionen in Lateinamerika spielen können.

Die gegenwärtige Aufspaltung zwischen den 99 Prozent und dem einen Prozent und die wachsende Ungleichheit belebt die Vorstellung vom Klassenkampf wieder, der viele Jahrzehnte lang für tot und begraben gehalten wurde. Aber was wir sehen, ist die Unfähigkeit der Linken, aus dieser Realität einen Vorteil zu ziehen und eine realistische und überzeugende Alternative zum Kapitalismus auszuarbeiten.

War die Vorstellung vom Klassenkampf tot oder war es so, dass diejenigen, die diese Ansicht teilten, nicht verstanden haben, dass historische Prozesse in Wellen verlaufen? Es gibt Phasen von Ruhe, wo es so scheint, als sei der Klassenkampf verschwunden, aber dann kommen andere Phasen, in denen viele unterdrückte soziale Sektoren beginnen, aktiv zu werden und einen massive Ausdrücke der Ablehung aufbauen, wie wir es in den jüngsten Jahrzehnten in verschiedenen Teilen der Welt sehen konnten.

Sie sprechen von der Unfähigkeit der Linken, aus dieser Realität Vorteile zu ziehen. Ich denke, Sie verallgemeinern zu sehr, zumindest trifft es nicht auf die lateinamerikanische Linke zu.

Der Neoliberalismus und sein Horror – die Ausweitung von Hunger und Elend, zunehmende ungleiche Verteilung von Reichtum, Zerstörung der Natur, zunehmender Verlust von Souveränität – schuf eine Situation, in der die Menschen reagierten, zuerst wehrten sie sich, dann gingen sie in die Offensive über, um die Wahl eines linksgerichteten Präsidentschaftskandidaten mit einem anti-neoliberalen Programm möglich zu machen.

Ein neues Kräfteverhältnis wurde in unserer Region durchgesetzt, so dass es für die USA schwieriger wurde, ihre Ziele dort zu erreichen. Aber wie zu erwarten war, ließen die USA niemals in ihren Absichten nach, den Fortschritt unseres Prozesses zu stoppen. Absichten, die in den letzten Jahren einige wichtige temporäre Erfolge erzielten, indem sie Vorteile aus großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten aufgrund der weltweiten Krise des Kapitalismus und speziell dem Preisverfall bei Rohstoffen zogen. In Argentinien und Brasilien wurden ultraneoliberale Regierungen installiert und sie versuchen, die Fortschritte der Bolivarischen Revolution in Venezuela zu blockieren.

Aber auch wenn es in der Region aktuell Rückschläge gibt, kann niemand leugnen, dass es einen riesigen Unterschied gibt zwischen dem Lateinamerika, das der venezolanische Präsident Hugo Chávez erbte, und dem Lateinamerika, das er uns hinterließ.

Ein objektiver Blick sollte anerkennen, dass es sehr wichtige Errungenschaften in einigen unserer fortschrittlicheren Länder gab, die "erfunden werden mussten, um keine Fehler zu begehen" wie es Simón Rodríguez sagte. Über dieses Thema werde ich in meiner Rede sprechen.

Und aus einem ökonomischen Blickwinkel gesehen gibt es drei Länder unter linken Regierungen, die inmitten dieser Weltwirtschaftskrise wirtschaftlich sehr erfolgreich waren: Bolivien, Nicaragua und Ecuador. Sie machen wichtige Schritte vorwärts.

In vielen Ihrer Schriften behandeln Sie die Entwicklungsverläufe einiger progressiver lateinamerikanischen Regierungen, wie sie an der Entwicklung alternativer Modelle zum Kapitalismus arbeiteten. Was ist Ihre Einschätzung dieser Vorgehensweise, speziell nach den Entwicklungen in Brasilien und Venezuela?

Zuallererst müssen wir unterscheiden zwischen dem, was in Brasilien mit Lula und Dilmas Regierungen passierte, und was in Venezuela passierte. Selbst wenn beide die Kämpfe für soziale Gleichheit, politische Demokratisierung, nationale Souveränität und regionale Integration gemein haben, erlaubte das Kräfteverhältnis in Brasilien keine Änderung der institutionellen Spielregeln, wie es in Venezuela passierte, wo eine progressive Verfassung verabschiedet wurde. Wir könnten sagen, dass die Regierungen der Arbeiterpartei (PT) in Brasilien einen Schwerpunkt auf soziale Fragen legten, aber sie konnten die neoliberale Agenda nicht brechen. In Venezuela hatte Regierung Chávez die Orientierung, eine neue Gesellschaft aufzubauen, eine Alternative zum Kapitalismus – Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Um das zu tun, musste Chávez zunächst vom vorgefundenen Staat ausgehen, deshalb war der erste Schritt, den er setzte, die institutionellen Spielregeln zu ändern: Eine neue Verfassung wurde geschaffen, in der der populare Protagonismus von grundlegender Bedeutung ist.

Die Notwendigkeit dieses Protagonismus war ein Element, das seine Vorschläge für einen demokratischen Sozialismus von anderen sozialistischen Erfahrungen unterschied, in denen der Staat verantwortlich für die Lösung der Probleme war und die Bürger schlicht die Hilfsleistungen empfingen.

So geschah es in Brasilien mit dem Plan "Bolsa familia". Millionen armer brasilianischer Familien bekamen passiv ein Geschenk vom Staat. Sobald ihre Grundbedürfnisse gestillt waren, tauchten neue Bedürfnisse auf, die nicht befriedigt werden konnten aufgrund des Ölpreisverfalls. Die Opposition konnte das für sich nutzen, um gegen die Regierung zu mobilisieren und einte schließlich die Kräfte im Parlament, was den institutionellen Staatsstreich, der stattfand, möglich machte.

Die Orientierung der Chávez-Regierung war völlig anders. Er war überzeugt, dass Sozialismus nicht von oben verordnet werden konnte, sondern dass die Menschen ihn aufbauen müssen. Deshalb förderte er verschiedene Methoden, die Leute zu organisieren – Räume, in denen sie ihre Bedürfnisse diskutieren und planen können, wie sie diese mit Hilfe des Staates lösen können, so wie etwa Kommunale Räte, Kommunen1, Arbeiterräte. In diesem Prozess verwandeln sich die Bettler der Vergangenheit in Menschen, die selbst Lösungen erreichen.

Und das sind die popularen Sektoren, die Chávez unterstützten und jetzt Maduro als seinen Nachfolger.

Ohne Zweifel überzeugte viele Menschen aus den popularen Sektoren, was Chavez säte, und es machte sie reif, wie ich persönlich während der Jahre, die ich in Venezuela lebte, bezeugen konnte. Ich glaube, dass all diese Menschen, denen die Gelegenheit zu studieren, zu denken, zu partizipieren, aufzubauen und Entscheidungen zu treffen gegeben wurde, die enorm in ihrem Selbstwertgefühl gewachsen sind und als Menschen reiften, den Prozess verteidigen werden.

In dem Prozess mag es Fehler gegeben haben und er weist viele Schwachpunkte auf, aber niemand kann leugnen, dass in Venezuela ein neues revolutionäres Subjekt geschaffen wurde.

Aber wie können Sie die chaotische wirtschaftliche Situation in Venezuela erklären?

Das enorme Führungsvakuum durch Chàvez’ Tod ausnutzend, wurden die Angriffe gegen den bolivarischen revolutionären Prozess sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes eskaliert. Da es äußerst kompliziert wäre, einen weiteren Putschversuch zu starten – gegen Maduro, der versucht, Chávez' Erbe treu zu bleiben – intensivierte die Opposition ihren in der vergangenen Periode begonnenen wirtschaftlichen Krieg: Die aktuelle Regierung Venezuelas war in kaum mehr als drei Jahren ebenso zahlreichen Angriffen ausgesetzt wie die Chávez-Regierung in ihren gesamten vierzehn Jahren. Eines der Ziele dabei war, das System der Verteilung von subventionierten Grundnahrungsmitteln zu schädigen, mit dem seit 2003 im Rahmen der "Mission Mercal" gute Ergebnisse bei der Sicherung des Rechts auf Nahrung erzielt wurden.

Was geschieht, ähnelt sehr dem was damals in Chile passierte, um die Regierung von Salvador Allende zu destabilisieren (Dollar-Schwarzmarkt, Lahmlegen bestimmter Industriesektoren, bewusstes Schüren von Angst bei ausländischen Investoren und einheimischen Geschäftsleuten, internationales Verbreiten des Bildes von einem bankrotter Land).

Laut der venezolanischen Wirtschaftswissenschaftlerin Pasqualina Curcio wird in Venezuela vor allem mit zwei Strategien Unzufriedenheit in der Bevölkerung erzeugt: herbeigeführte Inflation und absichtlich erzeugter Mangel. Erreicht wird dies einerseits durch Manipulieren des Wechselkurses auf dem parallelen, illegalen Markt, der typischerweise in Vorwahlmonaten in exponentieller Weise ansteigt; und andererseits werden die Mechanismen zur Güterverteilung manipuliert (durch Horten von Waren, Schmuggel über die Grenze), um künstliche Knappheit und Mangel zu erzeugen.

Importmonopole und Bankiers, die keine Güter produzieren, machen riesige Profite durch die Preisdifferenz zwischen dem,, was sie im Ausland kaufen und dem, was sie dann innerhalb des Landes wieder verkaufen. Sie setzen die Preise der importierten Güter (Lebensmittel und Grundbedarf für Produktion und Transport) im Oligopol fest und nutzen den parallelen Wechselkurs, der viel höher ist (um das 14,5-fache) als der wirkliche Wert der Güter in nationaler Währung gerechnet.

Der Preisanstieg bei den Basisgütern schadet dem venezolanischen Volk, er richtet sich aber auch gegen die Teile der Bourgeoisie, die Güter für den täglichen Bedarf produzieren.

Außerdem steigern sie die öffentliche Unzufriedenheit durch Erzeugen künstlichen Mangels, indem sie die Güter nicht in den üblichen und erforderlichen Mengen in die Regale tun.

Diese Angriffe finden auf fruchtbarem Boden statt, nicht nur wegen des dramatischen Falls der Ölpreise, sondern auch wegen der Schwäche der Wirtschaftspolitiken der Regierung, die diesen Preisverfall nicht vorhergesehen hat. Hinzu kommt die Wechselkurspolitik und die Politik massiver Einfuhren, durch die die nationale Produktion entmutigt und das Land in die Situation immer stärkerer Importabhängigkeit gebracht wurde.

Aber niemand kann bestreiten, dass ein Sektor der venezolanischen Bourgeoisie und die korrupte Staatsbürokratie sich die Situation zunutze machen, um die aktuelle Krise zu verschärfen und Bedingungen für den Sturz der Regierung Maduro zu schaffen.

Ich denke auf jeden Fall nicht, dass die gegenwärtige wirtschaftliche Krise Venezuelas ein Beweis für den Fehlschlag von Chávez' Absicht ist, eine neue Alternative zum Kapitalismus aufzubauen, ebensowenig wie man einem Rezept die Schuld für den verbrannten Kuchen geben kann, wenn der Backofen zu heiß eingestellt war. Allerdings müssen wir ernsthaft prüfen, was die Regierung schlecht gemacht hat und was sie nicht wiederholen sollte.

Die aktuellen Nachrichten scheinen positiv zu sein. Die Regierung erreichte kürzlich einen wichtigen Erfolg: die breite internationale Vereinbarung zur Steigerung des Ölpreises. Die Regierung fördert auch die nationale Produktion und sie holt den Teil der privaten Industrie an ihre Seite, der mit dem Land zusammenarbeiten und an dieser nationalen Anstrengung teilhaben will. Und schließlich scheint es durchgreifende Maßnahmen gegen die korrupte Bürokratie zu geben.

Sind Sie nicht zu optimistisch? Glauben Sie nicht, dass die konservativen Kräfte jeden Tag mehr und mehr Terrain gewinnen?

Ich bin optimistisch, weil ich glaube, dass die historische Zeit gegen die konservativen Kräfte läuft: Sie täuschen die Leute mit Versprechen, die sie nicht einhalten können, aber dieser Betrug kann nicht ewig gehen, weil die Wirklichkeit mit ihren Reden kollidiert.

Die historische Zeit ist auf unserer Seite. Was uns in diesem Kampf gegen die konservativen Kräfte hilft, ist, dass die Art von Gesellschaft die wir vorschlagen und beginnen aufzubauen, objektiv eine Antwort auf die Interessen der immensen Mehrheit der Bevölkerung ist – im Gegensatz zu dem, was die konservativen Kräfte vorschlagen, was nur einer Elite zugute kommt.

Die große Frage ist dann: Wenn es unser Projekt ist, das der übergroßen Mehrheit zugute kommt, warum schlägt sich das nicht in der entsprechenden sozialen und Wahlunterstützung nieder?

Häufig erklären wir es damit, dass die konservativen Kräfte die Medien nutzen um deformierte Visionen unserer Projekte zu verbreiten.

Aber wir sind auch selbst sind Ursache dieser Missverständnisse. Es gelang uns nicht, den Menschen die wirkliche Bedeutung unserer Projekte in Begriffen zu erläutern, die zu verstehen sind. Und das Schlimmste ist, dass unsere Lebensweisen nicht immer mit unseren Projekten übereinstimmen. Wir predigen Demokratie, agieren aber autoritär; wir möchten eine solidarische Gesellschaft, sind selber aber egoistisch; wir streiten für die Natur und konsumieren selbst übermäßig.

  • 1. Die Kommunalen Räte (Conesjos Comunales) sind eine Struktur der Selbstverwaltung auf lokaler Ebene. Gewählte Nachbarschaftsvertreter sind zur Planung und Haushaltsgestaltung in lokalpolitischen Angelegenheiten berechtigt. Die Kommune (Comuna) ist der Zusammenschluss mehrerer Kommunaler Räte auf lokaler Ebene. Sie sind seit 2006 gesetzlich verankert, haben Verfassungsrang und sollen die Grundlage für den Kommunalen Staat bilden. Ziel ist die Selbstregierung des Volkes und die Überwindung des bürgerlichen Staates. In den vergangenen zehn Jahren wurden mindestens 46.000 Kommunale Räte gebildet. Im Januar 2017 existierten bereits 1.700 Kommunen
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