Ecuador: Wieso verlor die linke Mehrheit gegen die Rechte?

Das linke Mehrheitslager verstand es nicht, im zweiten Wahlgang eine Einheit herzustellen und wurde besiegt

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Das Bündnis "Union für die Hoffnung" mit Andrés Arauz konnte die Einheit der Linken nicht wiederherstellen
Das Bündnis "Union für die Hoffnung" mit Andrés Arauz konnte die Einheit der Linken nicht wiederherstellen

Die ecuadorianische Linke trat tief gespalten zur zweiten Runde bei den Präsidentschaftswahlen an. Ihre drei Präsidentschaftskandidaten, alle erklärte Gegner des Neoliberalismus, kamen bei der ersten Runde zusammen auf 66 Prozent der Stimmen: Andrés Arauz erhielt 32 Prozent, Yaku Pérez 19 Prozent, Xavier Hervas 15 Prozent.

In der Stichwahl legte Arauz nur 15 Punkte zu und erreichte damit 47 Prozent. Die anderen beiden Kandidaten hatten offiziell erklärt, keinen der beiden Kontrahenten zu unterstützen, konzentrierten jedoch ihre Kritiken auf Arauz, den sie als den Hauptgegner ansahen.

Während Guillermo Lasso in der ersten Runde nur 19 Prozent der Stimmen erhielt, legte er in der zweiten Runde 33 Prozent zu, also fast dieselbe Stimmenanzahl, die Yaku Pérez und Xavier Herva in der ersten Runde zusammen auf sich vereinten (34 Prozent). Es gilt als sicher, dass diese Wählerwanderung dazu führte, dass die Linke, die in der ersten Runde die Mehrheit erzielte, in der zweiten Runde verlor. Eine Analyse der Regionen, wo sich die Stimmen für Conaie (Confederación de Nacionalidades Indígenas del Ecuador, Föderation der indigenen Nationalitäten Ecuadors) konzentrierten, zeigt auf, woher Lasso letztendlich die Stimmen in der zweiten Runde holte.

So kam es, dass die Linke trotz ihrer Mehrheit im Land schließlich die Wahl verlor, während es der Rechten, die im ersten Wahlgang eindeutig in der Minderheit war (19 Prozent), aufgrund der Spaltung der Linken gelang, ihren Kandidaten durchzusetzen.

Wie war das möglich? An erster Stelle, ganz klar, aufgrund mangelnden Einheitswillens seitens der beiden linken Kandidaten, die nicht an der zweiten Wahlrunde beteiligt waren: Yaku Pérez und Xavier Herva. Denn bei den beiden überwogen die zweitrangigen Gegensätze zur Regierung von Rafael Correa – Konflikte mit der Indigenenbewegung, Fragen des Umweltschutzes … – gegenüber dem grundlegenden Widerspruch unserer historischen Epoche, der uns zwischen Neoliberalismus und Post-Neoliberalismus stellt. Conaie machte den extravaganten Vorschlag einer "ideologischen ungültigen Stimmabgabe".

Dieses Stimmenvolumen – 1,76 Millionen, während es 2017 in der zweiten Wahlrunde 740.000 betrug – hatte ein entscheidendes Gewicht für das Endergebnis, denn Lasso gewann schließlich mit einem Vorsprung von ungefähr 400.000 Stimmen.

Das linke Mehrheitslager verstand es nicht, im zweiten Wahlgang eine Einheit herzustellen und wurde besiegt. Das hat auch etwas mit der Art und Weise zu tun, wie die Regierung von Rafael Correa – die wichtigste in der Geschichte Ecuadors – mit den Divergenzen innerhalb des popularen Lagers umging.

Die Opposition, sowohl die von rechts wie von links, schlachtete fast ausschließlich den Anti-Correismus aus. Die Rechte machte das bewusst, die Gruppierungen der Linken betrieben das in unverantwortlicher Art, sodass sie es schließlich zum zentralen Thema der Wahlkampagne machten und damit das Spiel rechtfertigten, das sie am Ende spielten und damit das Ergebnis zugunsten der Rechten herbeiführten.

Manchmal machten sie keinen Hehl daraus, Lasso, dem bedeutendsten Bankier des Landes und orthodoxen Neoliberalen, den Vorzug zu geben, manchmal favorisierten sie ihn in böser Absicht, indem sie die Rückkehr des Correismus zum Hauptfeind erklärten.

Das Problem mangelnder Einigkeit der Linken und des Aufstiegs von Lasso hat seinen Ursprung in der Vergangenheit und rührt auch von den vorigen Präsidentschaftswahlen 2017 her, als Lenín Moreno bei internen Abstimmungen in der Partei Alianza País als Garant für die Fortführung der Bürgerrevolution Rafael Correas gewählt wurde. Er gewann dann mit etwas mehr als zwei Prozent Vorsprung vor Guillermo Lasso, nach zehn Jahren Correa-Regierung, unter der die meisten Umgestaltungen in der Geschichte Ecuadors vollbracht wurden. Etwas lief schief, aber es wurde keine entsprechende Analyse vorgenommen. Im Allgemeinen lernt die Linke mehr aus den Niederlagen als aus den Siegen.

Entscheidend für die Spaltung des Correismus war Lenín Morenos Verrat, der letztendlich sogar Alianza País, die Partei der Bürgerrevolution, zerschlug. Die daraus resultierende Verunsicherung schwächte dieses Lager ebenso wie die unmittelbare Unterdrückung führender Persönlichkeiten, einschließlich Rafael Correa selbst, der im Ausland um Asyl nachsuchen musste, um einer Verhaftung wegen eines juristischen Verfahrens zu entgehen, wie es für die gegenwärtige lateinamerikanische Rechte typisch ist.

Währenddessen konsolidierten sich Teile der Indigenenbewegung als eigenes politisches Lager – Conaie und Pachakutik – mit einer starken Opposition gegenüber dem Correismus. Auch andere Teile der Linken übernahmen diese Haltung, wie es die Kandidatur von Xavier Hervas zeigt.

Im Gegensatz zu Bolivien, wo trotz einiger Konflikte mit der Indigenenbewegung die Regierung von Evo Morales weiterhin mit ihrer massiven Unterstützung rechnen konnte, die letztlich den Ausschlag gab für den großen Sieg der Bewegung zum Sozialismus (MAS) in der ersten Wahlrunde bei den kürzlichen Wahlen, bestanden sehr viel mehr Konflikte zwischen Alianza País und der Regierung Correa auf der einen und der Indigenenbewegung auf der anderen Seite. Diese wurde autonom und stellte sich in ihrer großen Mehrheit gegen die Regierung. Die MAS dagegen brachte das gesamte populare Lager wieder zusammen, mit allen Differenzen und Konflikten innerhalb des linken Lagers, und bestätigte sich als führende Kraft.

Die Gesamtheit dieser Phänomene, die in die Unfähigkeit des Correismus mündete, die Einheit der Linken wiederherzustellen und sich als führende Kraft im popularen Lager zu bestätigen, führte dazu, dass eine linke Mehrheit in Ecuador von einer rechten Minderheit besiegt wurde. Diese Rechte wird nun das Land während der kommenden vier Jahre regieren und ihr neoliberales Modell wieder etablieren, das mit der Privatisierung der ecuadorianischen Zentralbank seinen Anfang nimmt.

Die ecuadorianische Linke und die ganze lateinamerikanische Linke muss aus dieser schmerzlichen Niederlage lernen und ihrer inneren Einheit und der zentralen Bedeutung der Konfrontation mit dem Neoliberalismus noch mehr Wert beimessen.

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