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05.05.2013 Venezuela / Politik

Das Wahlsystem und die Wahlen vom 14. April in Venezuela

Die Wahlen in Venezuela werden seit Dezember 1998 mit Wahlcomputern durchgeführt. Zentrale Argumente für die Einführung von Wahlmaschinen waren, dass die Auszählung damit sehr viel schneller erfolgt und so politische Unsicherheiten unmittelbar nach dem Wahlgang vermieden werden. Zudem können Wähler mit den Geräten sicher identifiziert werden, etwa um eine mehrfache Stimmabgabe oder das Hinzufügen von Wahlzetteln zu verhindern.

Quelle: Malte Daniljuk
Lizenz: CC by-sa 2.0
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Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Venezuela am 14. April fiel überraschend knapp aus. In den Wochen vor der Abstimmung hatten die Umfrageinstitute dem Übergangspräsidenten Nicolás Maduro einen Vorsprung von 10 bis 20 Prozent vorausgesagt. Nachdem der Nationale Wahlrat (CNE) des Landes das Resultat bekannt gab, dem zufolge Maduro mit einem Vorsprung von nur 230.000 Stimmen gewonnen hatte, weigerte sich der Kandidat der Opposition, Henrique Capriles, am folgenden Tag, das Ergebnis anzuerkennen und rief seine Anhänger dazu auf, ihre "Wut auf die Straße" zu tragen.

Bei gewaltsamen Übergriffen auf Unterstützer der sozialistischen Regierung starben insgesamt zehn Personen, mehr als 70 wurden teilweise schwer verletzt. Seitdem bestimmt die Debatte über die Legitimität des Ergebnisses die venezolanische und auch die internationale Berichterstattung. Als einer der internationalen Wahlbegleiter beobachtete Malte Daniljuk, Redakteur für das Ressort Hintergrund und Analyse bei amerika21.de, die Wahlen in der Hauptstadt Caracas.

Vor den Wahlen hatten sich mit 18.904.364 Personen etwa zwei Drittel der gesamten Bevölkerung für den Wahlgang registrieren lassen, was etwa der Bevölkerung im wahlberechtigten Alter entspricht. Davon gaben 15.056.160 Personen ihre Stimme ab, d.h. die Wahlbeteiligung lag bei 79,69 Prozent. Nur 0,44 Prozent der Stimmen waren Null-Voten, also für keinen der angetretenen sechs Kandidaten.

Der Wahlgang wurde von insgesamt 220.000 ehrenamtlichen Wahltischmitarbeitern durchgeführt. Davon sind 80.000 operative Mitarbeiter, welche für die Geräte zuständig sind. Bei 39.000 Wahlcomputern entspricht dies zwei Personen pro Maschine. Etwa die Hälfte der Wahltischmitarbeiter gehört der Opposition an. Von den etwa fünf Mitarbeitern pro Wahltisch üben je zwei offiziell die Zeugenfunktion aus. Die Gruppe wählt außerdem einen Präsidenten des Wahltisches. In den oppositionell dominierten Gebieten setzt sich bei dieser Wahl normalerweise die Opposition durch.

Insgesamt besteht der venezolanische Wahlprozess aus 18 organisatorischen Einzelschritten, von denen 16 unter Beteiligung von Technikern und Zeugen der Opposition stattfinden. Nur der Hin- und Rücktransport der Maschinen zwischen CNE und Wahlbüros wird vom Militär organisiert.

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